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Gemeinderat, 6. Sitzung vom 22.10.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 110 von 114

 

der absolute Wiener Material-Fußabdruck zwischen 20 und 32 Millionen Tonnen. Das entspricht zehn bis 17 Tonnen pro Kopf pro Jahr.

 

Die Frage, die mich dann beschäftigt hat, war: Wie ist denn der aktuelle Stand jetzt? - Denn wir sehen eigentlich nur die konkreten Zahlen von 2019. Da ist ja doch eine Zeit vergangen. Vor allem hat mich beschäftigt, was seither passiert ist. Wurde etwas getan, und wenn ja, hat das Wirkung gezeigt? Was bräuchten wir mehr, um in diese Richtung weiterzugehen?

 

Da vermisse ich dann schon ein bisschen etwas, was das Begreifen dieser Strategie auch in der Messbarkeit konkret adressieren soll. Natürlich ist auch die Frage wie werden diese Werte erfasst und evaluiert? - Ich glaube, das ist schon wesentlich, wenn man eine Strategie verabschiedet und auch Ziele setzt, um diese schlussendlich auch messbar zu machen und zu sehen, ob man auf dem richtigen Weg ist. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Der dritte Gedanke, der mir bei solchen Strategien kommt oder generell mein Politikverständnis unterstreicht, ist die Frage des eigenen Wirkungsbereichs. Mein Zugang wäre, dass die Stadt Wien - oder die kommunale Hand, wenn man es abstrakter nennen möchte - immer als bestes Beispiel oder Vorbild vorangehen soll. Da würde ich mir halt auch erwarten, dass man, wenn man Maßnahmen setzt und Veränderungen möchte, bei sich selbst ansetzt.

 

Gerade die Stadt Wien ist ja doch ein sehr großer Apparat in unterschiedlichsten Bereichen, sowohl strukturell als auch, wenn es um die Umsetzung oder Bautätigkeiten vor Ort geht. Da hätte ich mir schon gewünscht, dass es konkrete Maßnahmen oder vor allem eine Fokussierung darauf gibt, was das für uns als Stadt Wien konkret bedeutet und welche Hebel wir jetzt bei uns intern ansetzen wollen, und es nicht nur darum geht, wieder neue Maßnahmen für andere zu definieren. (Beifall bei der ÖVP.) Da ist mir diese Strategie ein bisschen aus dem Gleichgewicht geraten. Deswegen sehe ich das auch sehr kritisch.

 

Der vierte und wesentlichste Punkt, den ich einbringen möchte und der uns in Zeiten wie diesen auch am meisten beschäftigen sollte: Nachdem in dieser Strategie ja doch ein paar Maßnahmen und Hebel definiert sind, war meine Frage im Ausschuss, ob diese Maßnahmen auch in Anbetracht der budgetären Situation durchgerechnet wurden. Was bedeutet es für den Kostenpunkt? Was hat das auch auf budgetärer Ebene für Auswirkungen? - Darauf wurde im Ausschuss geantwortet, dass es diese Berechnungen nicht gegeben hat.

 

Ich glaube schon, dass es dann schwierig ist, sich Ziele zu setzen und sich gewisse Maßnahmen zu überlegen, wenn eigentlich keine Messgrundlage zum Status quo vorliegt und wir gar nicht genau wissen: Wo wollen wir hin? Wie machen wir das? Bringt es etwas? Was kostet das überhaupt?

 

Diese vier Gedanken bringen uns leider dazu, diese Strategie abzulehnen, wenngleich Sie inhaltlich mit uns sicher einen Partner haben, wenn es um das Thema Kreislaufwirtschaft geht und darum, das auch in die Zukunft zu bringen. - Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Als Nächster ist GR Gara zu Wort gemeldet. - Bitte.

 

20.47.39

†GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS)|: Frau Vorsitzende, geschätzte Kolleginnen und Kollegen!

 

Zu später Stunde noch eine runde Sache: die Kreislaufwirtschaftsstrategie.

 

Ich muss sagen, ich freue mich sehr, dass wir die heute beschließen können. Ich hoffe, dass hier auch von der ÖVP vielleicht doch noch eine Zustimmung kommt. Denn ich glaube, das ist ein wichtiger Baustein im gesamten System unserer Smart-City-Klimastrategie. So ist es auch zu sehen, und so ist es auch zu lesen. Daher ist das keine isolierte Strategie, wie sie vielleicht auch in anderen Städten vorhanden ist, sei es in Amsterdam, sei es in Zürich et cetera. Wir haben das ja auch anders aufgebaut. Das ist ein sehr umfassendes Paket, auf das ich auch gern eingehen möchte.

 

Vorab möchte ich aber hier ganz besonders meinen Dank an die GesamtkoordinatorInnen ausrichten, an Liisa Andersen und Philipp Preuner aus der Bereichsleitung der Klimaangelegenheiten. Denn die zwei sind doch für einen Prozess verantwortlich, der letztendlich fast über eineinhalb Jahre gedauert hat und der auch - ich glaube, das ist auch ganz wichtig und sicherlich auch ein ganz wichtiger Schritt - ressortübergreifend stattgefunden hat.

 

Es waren sehr, sehr viele verschiedene Magistratsabteilungen eingebunden. Das ist, glaube ich, wichtig. Das macht auch diese Art der Klimagovernance aus, für die wir hier stehen. (Beifall bei den NEOS.)

 

Eine ganz wichtige Abteilung - hier will ich auch nur eine in Person der Bernadette Luger besonders erwähnen - ist die Baudirektion. Denn gerade das Thema des zirkulären Bauens ist eine ganz, ganz wichtige Geschichte. Ja, da geht es um das Thema Urban Mining, wie Kollegin Olischar auch schon erwähnt hat. Bauen ist ganz zentral, denn dabei verbauen wir tatsächlich Rohstoffe und Ressourcen, die wir wiedergewinnen müssen.

 

Vielleicht nur ein ganz kleines Beispiel: Ein solcher Baustoff, den wir überall verbauen, ist Kupfer. Wir brauchen es für Kabel, wir brauchen es für verschiedenste Einrichtungen im Bereich der Netze, für Gebäude und Maschinen. In Europa sind zirka 100 Millionen Tonnen Kupfer verbaut. Das kann man sich schwer vorstellen. Das sind zirka 20 Hanappi-Fußball-Stadien. Das ist also ein recht großes Volumen.

 

Pro Jahr fördern wir in Europa zirka eine Million Tonnen Kupfer. Wir brauchen allerdings vier Millionen Tonnen Kupfer. Das heißt, Europa kann nur 20 Prozent des Kupfers, das wir brauchen, selber aus den Minen gewinnen. Daraus erklärt sich sehr klar: Europa ist massiv von Lieferketten abhängig. Daher ist es so extrem wichtig, diese Produkte im Kreislauf zu führen und sie zum Beispiel aus Gebäuden wiederzugewinnen. Das ist ein ganz, ganz wichtiges Thema.

 

Wir haben mit der Kreislaufwirtschaftsstrategie dieses dritte K letztendlich verankert. Sie wissen, unsere Klimagovernance besteht aus dem Bereich des Klimaschutzes, dem Bereich der Klimawandelanpassung und dem Bereich der Kreislaufwirtschaft. Das hat in der Form

 

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