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Gemeinderat, 7. Sitzung vom 18.11.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 4 von 108

 

gen, weil wir Kurse für die unterschiedlichsten Zielgruppen und deren Bedürfnisse anbieten, das heißt, unterschiedliche fachspezifische Deutschkurse. Wir bieten auch für TeilnehmerInnen, die zum Beispiel Kinderbetreuungspflichten haben, kursbegleitende Kinderbetreuung an, zusätzlich Sozial-, Lern- und Bildungsberatung, die natürlich auch eine große Rolle spielt, und vor allem passen wir die Kurszeiten auch an Lebensrealitäten an, und da vor allem an Familien, die Betreuungspflichten haben.

 

Was unsere Kurse betrifft, kann ich sagen, dass wir quasi keine Abbrüche haben, aber auch Wartezeiten, und dass auch die Kooperationspartner, mit denen diese Kurse abgehalten werden, sehr darauf schauen, dass das Kursangebot perfekt passt, auf jeweilige Personengruppen zugeschnitten ist und es hier zu keinen unvorhergesehenen Abbrüchen kommt. Das ist immer möglich auf Grund Erkrankung, auf Grund Schwangerschaft - etwas, was in der letzten Zeit durchaus auch aufgetreten ist - kann es natürlich zu Abbrüchen kommen, aber wir können unsere Kurse auch immer jederzeit nachbesetzen. Hätten wir hohe Abbruchquoten und würden das in unserem System oder in unseren Angeboten merken, dann würden wir auch Gespräche mit den Anbietern führen, um die Ursachen zu identifizieren und dementsprechend entgegenzuwirken.

 

Ich möchte trotzdem noch darauf eingehen - denn ich glaube, Ihre Frage zielt eigentlich ganz woanders hin -, auch wenn es jetzt nicht mein Ressort und eine sehr komplexe Materie ist, wie das mit den Deutschkursen, Integrationsmaßnahmen bund-/länderseitig gestaltet ist, da Sie vor allem auch die Sanktionsmöglichkeiten ansprechen. Es gibt auf Grund der Integrationsvereinbarung auf Bundesebene, die Sie wahrscheinlich kennen, und wo jetzt auch eine Verschärfung in dem Sinn, dass man hier das Angebot ausweitet, vorgesehen ist - und das kann ich aus der Wiener Perspektive sagen - auch Sanktionsmöglichkeiten. Wir waren gerade erst vorletzte Woche auf der Landes-IntegrationsreferentInnen-Konferenz, wo wir noch einmal festgehalten haben, dass wir uns genau anschauen, ob die Sanktionsmechanismen, die momentan bestehen, also von Verwaltungsstrafen bis zur Reduktion von Sozialleistungen, auch zielführend sind, und wenn nicht, kann man hier an einzelnen Stellen sagen, es braucht strengere Sanktionsmöglichkeiten. Das ist gerade seitens des Bundesministeriums und der zuständigen Bundesministerin in Ausarbeitung, und es wird hier sicher weitere Schritte geben.

 

Aber vielleicht auch zu den Zahlen der Wiener Kurse. Wir haben im Jahr 2024 - und das sind Kurse, die eben über das Ressort Peter Hacker angeboten werden - Sanktionen in der Zahl von 3 567, wenn quasi im entsprechenden Ausmaß der Kurs nicht besucht wird, abgebrochen wird, wie auch immer.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank, die 1. Zusatzfrage kommt von der FPÖ. - GR Blind.

 

9.09.59

GR Armin Blind (FPÖ): Danke, Frau Stadträtin, für die Beantwortung. Ich darf gleich vorausschicken, wir haben ja auch von anerkannten Asylwerbern gesprochen und nicht nur von Asylwerbern.

 

Man könnte auch von Asylberechtigten sprechen. Asylwerber wird man ja durch Selbsterklärung, da braucht es ja keine Anerkennung, also ich glaube, wir reden eh vom Selben. Die Frage, die sich jetzt mir stellt: Sie haben eine Zahl von rund 3 000 in den Raum gestellt, was 2024 an Sanktionen ausgesprochen wurden, können Sie quantifizieren, wie viele Personen jetzt Kursabbrüche gehabt beziehungsweise sonstige Tatbestände gesetzt haben, die zu diesen Sanktionen geführt haben?

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau Stadträtin, bitte.

 

VBgm.in Mag. Bettina Emmerling, MSc: Vielleicht nur vorweg, ja, es ist schon ein Unterschied, ob Asylwerber oder subsidiär Schutzberechtigte oder Asylberechtigte, das ergibt sich leider aus der Komplexität und der Kompetenzverteilung, die im Fall der Asylwerber eindeutig nicht in meinem Ressort beheimatet ist. Die Zahl, die ich Ihnen genannt habe, ist das, was ich über ÖIF und MA 40 herausgefunden habe, da ja die Frage nach Sanktionen war. Daher hat es mich selbst interessiert, was da pro Jahr zusammenkommt. Und das ist die Zahl, die hier recherchiert wurde, wie viele Personen wirklich in den Abbruch gehen, kann ich so nicht festmachen beziehungsweise habe ich die Zahl nicht. Ich habe Ihnen von den MA 17-Kursen gesagt, dass wir hier kaum Abbrüche verzeichnen, es aber natürlich immer wieder auch vorkommen kann, dass ein anderes Kursangebot angenommen wird, aber auch, dass zum Beispiel eine Schwangerschaft oder eine Krankheit vorliegt. Aber bei den Kursen, die über die MA 17 angeboten werden, haben wir momentan quasi keine Abbruchquote, weil sie wirklich maßgeschneidert und vor allem auch auf die Lebensrealitäten zugeschnitten sind.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 2. Zusatzfrage kommt von der SPÖ. - GR Mag. Ackerl, bitte.

 

9.16.01

GR Mag. Alexander Ackerl (SPÖ): Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin, vielen Dank für Ihre bisherigen Antworten. Sie haben Basisbildung beziehungsweise Deutschkurse für Jugendliche und junge Erwachsene bereits erörtert. Je früher man anfängt, umso besser ist es ja. Welche Maßnahmen haben Sie gesetzt, um Kindern den Erwerb der deutschen Sprache zu erleichtern?

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau Stadträtin, bitte.

 

VBgm.in Mag. Bettina Emmerling, MSc: Vielen Dank für die Frage. Ich glaube, das ist wesentlich, dass wir vor allem bei den Kindern und Jugendlichen ansetzen, die ohne ausreichende Deutschkenntnisse zu uns gekommen sind, aber natürlich vorhaben, ihr Leben mit ihrer Familie hier aufzubauen. Da ist es ganz wichtig, dass wir immer auf die nächste Generation schauen, weil wir hier die höchste Erfolgsquote und natürlich das meiste Potenzial für gelingende Bildungserfolgskarrieren haben, aber auch Arbeitskarrieren. Das heißt, Sprachbildung beginnt natürlich möglichst früh im Kindergarten. Und da ist es mir ein besonderes Anliegen, im Kindergarten die Sprachförderung noch einmal viel stärker aufzustellen, mit der Erhöhung der Sprachförderkräfte, auch, dass

 

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