Gemeinderat, 62. Sitzung vom 21.01.2025, Wörtliches Protokoll - Seite 8 von 106
den mussten. Andererseits möchten sie vor einer Veröffentlichung die verwendete Literatur der damaligen Studie um Neuerscheinungen ergänzen, wie es gute und gängige wissenschaftliche Praxis ist.
Letzte Woche hat ein erstes Treffen zwischen der polnischen und der österreichischen Seite stattgefunden, und es wird an der Publizierung des Werkes gearbeitet. Seitens der Stadt Wien haben wir bereits angeboten, hier auch unterstützend tätig zu werden.
Die AutorInnen zeigen großes Interesse daran, ihr Werk zeitnah zu veröffentlichen. Über den genauen Zeitplan werde ich Sie natürlich gern informieren, wie Ihnen auch bereits im Wissenschaftsausschuss mitgeteilt wurde, und Ihnen jegliche Informationen zukommen lassen, sobald ich sie selbst habe.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank. - Die 1. Zusatzfrage kommt von der ÖVP. - Frau GR Mag. Sachslehner, bitte.
GRin Mag. Laura Sachslehner, BA (ÖVP): Guten Morgen, Frau Stadträtin! Vielen Dank für die Beantwortung. Sie haben jetzt davon gesprochen, dass die Studie der Stadt zur Verfügung gestellt wurde. In einer Anfragebeantwortung vom November 2021 schreiben Sie, dass die Studie von der Stadt Wien beauftragt wurde. Wenn etwas beauftragt wird, wird es normalerweise auch bezahlt. Deswegen meine Frage: Wie hoch waren die Kosten für diese Studie, wenn sie denn tatsächlich beauftragt wurde, wie Sie geschrieben haben?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau Stadträtin, bitte.
Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: Danke für die Frage. - Das müsste ich Ihnen schriftlich nachliefern. Das weiß ich momentan nicht, aber das kann man jederzeit auch von unseren Referenten erfragen. Das liefere ich gern nach.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Danke. - Die 2. Zusatzfrage kommt von der FPÖ. - GR Berger, bitte.
GR Stefan Berger (FPÖ): Guten Morgen, Frau Stadträtin! Bei diesem Forschungsbericht, der der Stadt Wien im Ressort ja als Entscheidungsgrundlage gedient hat, geht es um einen Forschungsbericht, der vor einigen Jahren abgeschlossen wurde. Mich irritiert in der Argumentation jetzt diese vermeintliche Aktualisierung von Forschungsliteratur. Das sage ich Ihnen ganz offen.
Sie berufen sich auf eine Entscheidung, die vor einigen Jahren getroffen wurde. Zugegebenermaßen hätte ich auch gern die Entscheidungsgrundlage nach dem damaligen Stand. Da muss man meines Erachtens keine weiterführende Literatur einarbeiten, die sich dann vielleicht irgendwann einmal später ergeben hat. Können Sie uns dahingehend aufklären? Denn das verzerrt das Bild ja dann schlichtweg. Das sage ich Ihnen ganz offen. Deshalb hätten wir - das sage ich ganz offen - eigentlich gern den Bericht vom damaligen Stand und in der damaligen Version, die Ihnen als Entscheidungsgrundlage gedient hat.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl (unterbrechend): Was war jetzt die Frage?
GR Stefan Berger (fortsetzend): Ich glaube, die Frau Stadträtin hat es verstanden. Bei der Frau Stadträtin ist es angekommen.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die Frau Stadträtin hat es verstanden. Ich bitte um Beantwortung.
Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: Ja, das verstehe ich. Ich kann Sie aber beruhigen. Es wird kein Inhalt jetzt neu geschrieben oder umgeschrieben oder irgendwie angepasst, sondern es geht wirklich um diese Literaturliste, die ergänzt und erweitert werden soll, um auch aktuelle Forschungsergebnisse miteinzubeziehen, aber nicht um den grundsätzlichen Text. Das gebietet, glaube ich, auch der Respekt vor dem wissenschaftlichen Arbeiten.
Denn sobald etwas veröffentlicht wird, gilt ja das Datum der Veröffentlichung. Da wesentliche neue Texte nicht anzuführen, ist aus Sicht dieser WissenschaftlerInnen einfach fahrlässig. Das habe ich zu respektieren. Sie bekommen sie aber umgehend, sobald wir sie haben und sobald wir das Okay dieser Forschungsgruppe bekommen.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 3. Zusatzfrage kommt von den GRÜNEN. - Frau GRin Mag. Berner, bitte.
GRin Mag. Ursula Berner, MA (GRÜNE): Guten Morgen! Schön, dass wir alle hier sind. (Heiterkeit bei der Rednerin.) Sie wissen, wir stehen dem Denkmal Sobieskis kritisch gegenüber. Dennoch finden wir, dass es im Sinne der Transparenz notwendig wäre, eine derartige Studie öffentlich zu machen.
Ich sehe es auch nicht als so problematisch, wenn man das Erscheinungsdatum sozusagen mit dem Studiendatum akkordiert. Ich möchte Ihnen aber eigentlich eine andere Frage zum Thema Transparenz stellen, nämlich eine ähnliche.
Wir sehen immer wieder, dass Gutachten nicht veröffentlicht sind. Mir geht es jetzt um das Gutachten zur Platane, dem Naturdenkmal neben dem Lueger-Denkmal. Dazu haben wir sowohl an Sie als auch an den Kollegen Czernohorszky auch schon im Herbst eine Anfrage gestellt und die Antwort bekommen: Das ist vom KÖR beauftragt. Deshalb kann dieses Gutachten - nämlich dazu, wie man mit der Platane umgehen muss, damit sie beim Umbau des Lueger-Denkmals erhalten bleiben kann - nicht öffentlich gestellt werden.
Ich wollte jetzt fragen: Warum ist es nicht möglich, im Kulturausschuss ein Gutachten über diesen Umgang mit dieser Platane zu erhalten, um zu verstehen, wie das mit dem Lueger-Denkmal weiter funktioniert und ob es überhaupt umgesetzt werden kann?
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau Stadträtin, bitte.
Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: Dazu kann ich Ihnen nur sagen, es ist selbstverständlich - das waren ja auch die Rahmenbedingungen -, dass diese Platane, die ja geschützt ist, auch vollumfänglich erhalten bleibt. Das ist ganz klar. Unter diesen Voraussetzungen hat KÖR diesen ganzen Prozess bei unterschiedlichen Rahmenbedingungen, die ja für den Wettbewerb da waren, überhaupt gestaltet.
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