Gemeinderat, 62. Sitzung vom 21.01.2025, Wörtliches Protokoll - Seite 93 von 106
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Als Nächste zum Wort gemeldet ist GRin Däger-Gregori. - Sie sind am Wort.
GRin Luise Däger-Gregori, MSc (SPÖ): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer am Livestream!
Meine Kollegin Heidi Sequenz hat schon sehr viel zu diesem Projekt auf dem Kagraner Platz ausgeführt. Unabhängig davon möchte ich noch kurz erwähnen, dass es bezüglich der Verkehrssituation dort auch zu einer Entspannung für die Meitnergasse kommen wird. Die soziokulturellen Einrichtungen wurden genannt. Grundsätzlich ist es ja so, dass das Konzept dieses wunderbaren Projekts auf die Schaffung eines sozial verträglichen und vor allem klimafreundlichen und nachhaltigen Stadtteils abzielt. Die zentralen Prinzipien einer bürgernahen Stadtentwicklung wie bezahlbares Wohnen, Integration von sozialen und kulturellen Einrichtungen, ökologische Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit und Mobilität werden berücksichtigt, um eine lebenswerte Stadt für alle Bürger und Bürgerinnen zu gestalten. Ich ersuche daher um Zustimmung. - Danke vielmals. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Berichterstatterin hat das Schlusswort.
Berichterstatterin GRin Ing. Astrid Rompolt, MA: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe große Freude mit diesem Projekt. Ich hatte das Vergnügen, acht Jahre lang in der Bernoullistraße ins Gymnasium zu gehen. Es kann nur besser werden, und es wird viel, viel besser werden! - Danke schön.
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 19. Wer der Postnummer zustimmen kann, ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich sehe die Zustimmung der SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, womit diese Postnummer mehrstimmig, gegen die Stimmen der FPÖ, angenommen ist.
Wir kommen zu den vorliegenden Anträgen. Der erste Antrag ist von der FPÖ und dem klubungebundenen Abgeordneten zur Nachbesserung von Hundezonen am Kaisermühlendamm. Wer diesem Antrag zustimmen kann, ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich sehe die Zustimmung der FPÖ, womit dieser Antrag in der Minderheit bleibt und abgelehnt ist.
Der nächste Antrag der FPÖ betrifft die Wiener Nordostumfahrung. Wer diesem Antrag zustimmen kann, ersuche ich ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung FPÖ und ÖVP. Auch dieser Antrag bleibt in der Minderheit und ist abgelehnt.
Der letzte vorliegende Antrag ist von den GRÜNEN zum sicheren Bahnübergang bei der Ostbahnbrücke. Es wird eine Zuweisung zum Ausschuss beantragt. Wer dieser Zuweisung zustimmen kann, ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich sehe die einstimmige Zuweisung dieses Antrages durch die FPÖ, ÖVP, NEOS, GRÜNEN und SPÖ.
Damit kommen wir zur Postnummer 20. Sie betrifft eine Sachkreditgenehmigung für die Radwegeherstellung in Wien 14 und Wien 15, Meiselstraße beziehungsweise Hütteldorfer Straße.
Ich ersuche die Berichterstatterin, Frau Däger-Gregori, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Luise Däger-Gregori, MSc: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Ich eröffne die Debatte.
Zu Wort gemeldet ist GRin Pipal-Leixner. - Sie sind am Wort.
GRin Mag. Angelika Pipal-Leixner, MBA (NEOS): Frau Vorsitzende! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer!
Wir beschließen heute den nächsten Teil der neuen Rad-Langstrecke West durch den 15. und 14. Bezirk. Der erste Teil in der Hütteldorfer Straße ist schon wunderbar befahrbar und nun wird die Fortsetzung beschlossen, durch die Meiselstraße in Form einer Fahrradstraße und dann weiter auf der Hütteldorfer Straße bis zur Leyserstraße in Form eines Radweges.
Die Rad-Langstrecke West ist nur eines von vielen Projekten in unserer Radwegeoffensive und ich möchte die Gelegenheit nutzen, kurz zusammenzufassen, was uns im Jahr 2024 gelungen ist. Wir haben hier wieder einen neuen Rekord geschafft, und zwar haben wir 53 Millionen EUR in Radinfrastruktur investiert, 23 km neue Radwege in 60 Projekten. 2023 war auch schon ein sehr erfolgreiches Jahr, das wir 2024 noch toppen konnten. Zu diesen 23 km Radwegen im Hauptnetz kommen auch noch 15 km im Bezirksnetz dazu. All das zeigt, wie ernst wir es mit einer klimafitten Umgestaltung der Stadt im Sinne der Lebensqualität und für den Aktivverkehr meinen. Wir schaffen sichere, durchgängige, qualitativ hochwertige Radrouten, damit sich immer mehr Wienerinnen und Wiener aufs Rad trauen und das Radfahren als Alltagsverkehrsmittel für sich entdecken, gerade auch Familien mit Kindern, für die sichere Infrastruktur das Um und Auf ist.
Ich möchte noch kurz ein paar Projekte erwähnen, die besonders bemerkenswert sind und besonders viel dazu beitragen, dass das Radfahren attraktiver wird. Zum Beispiel wurde 2024 der Einrichtungsradweg in der Praterstraße, der bisher bestand, optimiert. Im Jahr davor war der Zweirichtungsradweg stadtauswärts dazugekommen. Sie sind jetzt Teile des insgesamt sieben Kilometer langen Mega-Rad-Highways bis in den 22. Bezirk hinaus.
Das nächste große Projekt ist der Radhighway Süd. Wichtige Teile entlang der Argentinier Straße wurden jetzt mit der Fahrradstraße nach niederländischem Vorbild umgesetzt. Im Dezember gab es eine sehr schöne Eröffnungsfeier. Ich muss sagen, es fährt sich wirklich toll dort, wenn Sie es noch nicht probiert haben, lade ich Sie herzlich dazu ein, das ist wegeweisend in unserer Stadt. Und ich freue mich auf weitere Projekte in dieser Form. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)
Ein weiterer Teil des Rad-Highway Süd, der jetzt fertig geworden ist, ist der Zweirichtungsradweg im 10. Bezirk in der Herndlgasse.
Im 4. Bezirk wurde ein Zweirichtungsradweg in der Wiedner Hauptstraße eröffnet, ein sehr schönes Beispiel
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