Gemeinderat, 65. Sitzung vom 07.03.2025, Wörtliches Protokoll - Seite 5 von 27
Damit ist die Angelobung vollzogen. (Alle Anwesenden nehmen ihre Sitzplätze wieder ein. - Allgemeiner Beifall.)
Es geht hurtig weiter. Wir kommen nun zur Postnummer°3. Sie betrifft die Wahl einer Vizebürgermeisterin auf Grund des Ausscheidens von Herrn VBgm Christoph Wiederkehr aus dem Stadtsenat.
Im Sinne des §°34°Abs.°5 der Wiener Stadtverfassung schlägt der NEOS Rathausklub für die Wahl einer Vizebürgermeisterin Frau StRin Mag. Bettina Emmerling vor.
Da wir diese Wahl mittels Stimmzettel, diese sind diesmal gelb, durchführen, werden die beiden SchriftführerInnen die Mitglieder des Gemeinderates zur Abgabe des Stimmzettels aufrufen.
Die Stimmzettel sind wiederum mit „Ja“ oder „Nein“ anzukreuzen.
Ich ersuche abermals die GemeinderätInnen Stürzenbecher, Weber, Juraczka, Kickert und Seidl, als Wahlprüfer zu fungieren.
Die Wahlprüfer haben festgestellt, dass die Urne leer ist, und auch ich habe das gesehen.
Daher darf ich wieder bitten, nun die namentliche Aufrufung zu starten. - Bitte.
Schriftführer GR Peter Florianschütz, MA, MLS: Abrahamczik, Aichinger, Akcay, Al-Rawi, Anderle, Arapović, Aslan, Auer-Stüger, Bakos, Baxant, Berger, Berner, Bozatemur, Däger-Gregori, Deutsch, Ellensohn, Eppinger, Fitzbauer, Gara, Gorlitzer, Greco, Grießler, Gstöttner, Guggenbichler, Haase, Hanke, Holawatsch, Holzmann, Huemer, Hursky, Irschik, Juraczka, Karner-Kremser, Kaske, Kickert, Kieslich, Klika, Konrad, Krauss, Kriz-Zwittkovits, Kunrath.
Schriftführerin GRin Dr. Katarzyna Greco, MIEM: Florianschütz, Laschan, Mahdalik, Malle, Mantl, Margulies, Mautz, Meidlinger, Mörk, Neumayer, Niedermühlbichler, Nittmann, Novak, Obrecht, Olischar, Ornig, Pany, Pipal-Leixner, Prack, Reindl, Rihan, Rompolt, Sachslehner, Samel, Schmid, Schober, Schulz, Seidl, Sequenz, Sittler, Spielmann, Spitzer, Stadler, Stark, Stürzenbecher, Sucher, Taborsky, Taucher, Trinko, Vasold, Wagner, Weber, Weninger, Wölbitsch, Woller, Zierfuß.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ist jemand nicht aufgerufen worden? - Das ist nicht der Fall. Damit erkläre ich die Stimmabgabe für geschlossen. Die Wahlprüfer sind schon auf dem Weg, das Ergebnis festzustellen.
Ich unterbreche wiederum die Sitzung bis zum Vorliegen des Wahlprotokolls.
(Unterbrechung von 09.52 bis 10.07 Uhr.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich darf alle bitten, wieder die Plätze einzunehmen und die Telefonate und Sonstiges einzustellen.
Bezüglich der Wahl einer Vizebürgermeisterin wurden 85 Stimmzettel abgegeben, hiervon sind 57 mit Ja, 28 mit Nein. Mit den somit abgegebenen 57 gültigen Stimmen ist Frau StRin Mag. Bettina Emmerling als Vizebürgermeisterin gewählt. (Beifall bei NEOS und SPÖ. - Die Abgeordneten von NEOS und SPÖ erheben sich von ihren Plätzen.)
Ich frage Sie daher, Frau VBgm.in Mag. Bettina Emmerling, nehmen Sie die Wahl an?
VBgm.in Mag. Bettina Emmerling, MSc: Ich nehme die Wahl an.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank. - Ich gratuliere recht herzlich, Frau Vizebürgermeisterin. Gute Arbeit, alles Gute! (Abgeordnete von NEOS und SPÖ beglückwünschen VBgm.in Mag. Bettina Emmerling, MSc. - Die Abgeordneten von NEOS und SPÖ nehmen ihre Plätze wieder ein.)
Für die Erledigung des nächsten Tagesordnungspunktes ist die Wahl einer Amtsführenden Stadträtin und eines Amtsführenden Stadtrates vorgesehen. Dafür ist auch eine Sitzung des Stadtsenates notwendig. Der Herr Bürgermeister hat mich ersucht, in seinem Namen an die Mitglieder des Stadtsenates die Einladung zu richten, sich im Beratungszimmer zu meiner Rechten zu einer Sitzung des Stadtsenates zu versammeln.
Ich unterbreche die Sitzung des Gemeinderates, ersuche aber alle, im Saal anwesend zu sein. Die Sitzung ist unterbrochen.
(Unterbrechung von 10.10 bis 10.22 Uhr.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Wir nehmen die unterbrochene Sitzung des Gemeinderates wieder auf.
Der Stadtsenat hat in seiner soeben abgehaltenen Sitzung gemäß § 96 der Wiener Stadtverfassung den Beschluss gefasst, für die Wahl zum Amtsführenden Stadtrat der Verwaltungsgruppe Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke Herrn StR Mag. Christoph Maschek und für die Wahl zur Amtsführenden Stadträtin der Verwaltungsgruppe Bildung, Jugend, Integration und Transparenz Frau VBgm.in Mag. Bettina Emmerling vorzuschlagen.
Wir kommen nun zur Postnummer 4. Sie betrifft die Wahl einer Amtsführenden Stadträtin und eines Amtsführenden Stadtrates. Da wir diese Wahl mittels Stimmzettel durchführen, werden die beiden SchriftführerInnen die Mitglieder des Gemeinderates zur Abgabe der Stimmzettel aufrufen. Die beiden Stimmzettel werden bei der Wahlzelle ausgegeben. Beim Wahlvorschlag ist „Ja“ oder „Nein“ anzukreuzen.
Ich ersuche die GemeinderätInnen Dr. Stürzenbecher, Weber, Mag. Juraczka, Dr. Kickert und Wolfgang Seidl als Wahlprüfer zu fungieren.
Ich bitte die Wahlprüfer festzustellen, ob die Urne leer ist. Ich darf auch einen Blick hineinwerfen. - Ja, sie ist leer.
Ich darf nun die beiden SchriftführerInnen bitten, die Mitglieder des Gemeinderates namentlich aufzurufen und die Damen und Herren jeweils nach Aufruf, die zwei Stimmzettel - weiß für die SPÖ und rosa für die NEOS - für die Wahl der Amtsführenden StadträtInnen auszufüllen und anschließend in die Urne zu legen.
Ich bitte den Herrn Schriftführer Florianschütz, mit dem Aufruf zu beginnen.
Schriftführer GR Peter Florianschütz, MA, MLS: Abrahamczik, Aichinger, Akcay, Al-Rawi, Anderle, Arapović, Aslan, Auer-Stüger, Bakos, Baxant, Berger, Berner, Bozatemur, Däger-Gregori, Deutsch, Ellensohn, Eppin
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular
