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Gemeinderat, 68. Sitzung vom 23.04.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 35 von 116

 

schaffen. Das sorgt für Lebensqualität, fördert die Gesundheit der Wienerinnen und Wiener und macht unsere Stadt angenehmer, lebenswerter, annehmbarer.

 

Ein weiterer Punkt, auf den ich sehr stolz bin, ist, dass wir auch in diesem Wien Plan einen klaren Fokus auf die chancengerechte Stadt legen. Im letzten STEP, das muss ich schon sagen, waren lediglich vier Zeilen dafür vorgesehen. Das fand ich schade. Umso mehr freut es mich, dass wir gemeinsam mit der SPÖ dieses Thema wirklich sehr profund angegangen sind und ganz groß den Bereiche Infrastruktur, Gesundheit, Kultur, Bildung, Sport, Bewegung Raum einräumen und Möglichkeiten schaffen. (Beifall bei den NEOS und von Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima sowie GR Mag. Josef Taucher.)

 

Wir wählen nicht nur für uns, wir planen nicht nur für uns, und das ist mein Credo in der Stadtentwicklung, in der Stadtplanung, und das ist generell das Credo unserer NEOS-Politik und wie wir sie verstehen. (Beifall bei den NEOS.)

 

Den Jugendlichen, den Kindern die Chance geben, sie einbeziehen, sie einbinden, die Stadt mitzugestalten, sich die Stadt zu überlegen, sich die Stadt vorzustellen und mit anzupacken, das ist auch, was wir ganz stark jetzt in dem STEP drin haben und was mir auch ein großes Anliegen ist. Auch mit den Projekten, die wir umgesetzt haben in der Umgestaltung der Vorschulplätze und Straßen, müssen wir einfach schauen, die nächste Generation mitzunehmen, mitzudenken, sie dazu einzuladen, ihre Stadt zu gestalten und somit auch dieses Gefühl zu haben, dass sie etwas bewirken und dass ihre Ideen auch umgesetzt werden.

 

Abschließend möchte ich schon sagen: Nach viereinhalb Jahren Regierungsbeteiligung kann man ganz stolz zurückblicken auf das, was wir umgesetzt haben, trotz aller Herausforderungen, denen wir uns stellen mussten. Trotz oft fehlender Unterstützung des Bundes haben wir als rot-pinke Fortschrittskoalition echt viel vorangetrieben.

 

Wer in der letzten Zeit auf unser Regierungsmonitor gesehen hat, kann auch feststellen, dass 97 Prozent der Projekte, auf die wir uns gemeinsam geeinigt haben, umgesetzt wurden, und das ist wirklich nicht nichts. (Beifall bei den NEOS und von Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima sowie GR Mag. Josef Taucher.)

 

Weil es zur Stadtentwicklung passt - unter anderem haben wir auch mehr als 320 Plätze entsiegelt, begrünt, gekühlt und klimafit gestaltet, es sind aber auch zahlreiche neue Projekte in Umsetzung, wie zum Beispiel die Umgestaltung des Naschmarktparkplatzes, aber auch des Donaukanals. Statt Pop-up-Chaos bei den Radwegen haben wir hundert Kilometer gute, sichere, attraktive Radwege umgesetzt und durch den S-Bahn-Ring, U-Bahn-Ausbau und neue Straßenbahnlinien den Öffiturbo gezündet. Wir haben zahlreiche neue Stadtentwicklungsgebiete weiterentwickelt, wir haben leistbaren Wohnbau geschaffen, wir haben mit dem WienNeu+ Projekt den neuen Weg für mehr Lebensqualität in der Bestandstadt ermöglicht, wir haben die Bauordnung klimafit novelliert, die größte Solaroffensive in der Geschichte Wiens gestartet und den Dekarbonisierungsmotor mit „Raus aus Gas“ und rein in eine erneuerbare Zukunft gestartet.

 

Diese Projekte, diese Ideen, diese Visionen bilden den Anspruch und den Ansporn für unsere weitere Stadtentwicklung in Wien. Mit dem neuen Wien Plan beschießen wir heute den Weg für ein zukunftsorientiertes, klimafittes und allem voran für ein lebenswertes Wien 2035, aber natürlich darüber hinaus. (Beifall bei den NEOS.)

 

Weil es wirklich ein großes Projekt war, möchte ich mich zum Schluss auch bei einigen Personen bedanken, vor allem bei dir, liebe Ulli Sima, fürs Dranbleiben und für die gute Zusammenarbeit, beim Planungsdirektor Herrn Thomas Madreiter, beim Leiter der MA 18, Clemens Horak - herzlichen Dank -, beim ganzen Büro der Frau Stadträtin, bei unserem Koalitionspartner für den intensiven Austausch, der wirklich sehr gut abgelaufen ist. Ich möchte mich aber auch bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, bei den externen Expertinnen und Experten herzlich bedanken für alle Ideen, für die Inputs und für das Herzblut, das da hineinflossen ist. Ich möchte mich bei unserem kleinen Team bedanken für die total gute Unterstützung, ich möchte mich auch bei Kolleginnen und Kollegen aus meinem Klub bedanken, dass sie sich Zeit genommen, sich eingesetzt und sich oft auch durchgesetzt haben, damit dieser Wien Plan so aussieht, wie er aussieht. Also herzlichen Dank, ich glaube das ist ein schöner Abschluss für die letzte Gemeinderatssitzung. - Danke schön. (Beifall bei den NEOS und von Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima und GR Mag. Josef Taucher.)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Als nächster Redner zum Wort gemeldet ist StR Peter Kraus. - Bitte, Sie sind am Wort.

 

12.20.07

†StR Peter Kraus, BSc|: Sehr geehrte Frau Stadträtin, liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Erstens freue ich mich, dass wir endlich einmal beim Schwerpunkt über Stadtentwicklung und Stadtplanung reden dürfen, weil ich finde, dass wenige andere Themen so entscheidend für die Lebensqualität und für die Zukunft in unserer Stadt sind, und ich möchte gleich einmal mit einem Danke beginnen, auch weil ich einige Gesichter auf der Besuchergalerie gesehen und entdeckt habe.

 

Ich möchte mich vor allem bedanken bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, ich weiß, dass die Erstellung eines Stadtentwicklungsplans und die damit verbundenen Abstimmungserfordernisse, Koordinationserfordernisse wirklich enorm sind, darum vorweg ein großes, großes Danke für die Arbeit, die da passiert ist, vielen Dank. (Beifall bei den GRÜNEN und von Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima, GRin Dipl.-Ing. Selma Arapović sowie GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara.)

 

Wir haben uns trotz der kurzen Zeit, die uns geblieben ist, um den Stadtentwicklungsplan zu studieren und durchzulesen, in den letzten Tagen und Wochen sehr intensiv damit beschäftigt. Er hat ja jetzt ein Jahr Verspätung gehabt. Ich schicke gleich voraus: Der Hauptgrund, warum wir heute wie auch schon im Stadtsenat und im Ausschuss diesem Stadtentwicklungsplan nicht

 

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