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Gemeinderat, 68. Sitzung vom 23.04.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 55 von 116

 

schon kennen, wissen das -, meine Frage zum Thema soziale Infrastruktur war damals immer: Na wie schaut das denn mit der Gesundheit aus? Ich glaube, ich habe diese Frage jedes Mal gestellt, das Lächeln auf der Tribüne unterstützt das. Ich habe diese Frage jedes Mal gestellt, weil es mir nämlich wichtig ist, dass wir bei der sozialen Infrastruktur, die bis dato primär auf das Thema Bildung, Bildungseinrichtungen fokussiert hat, auch die Gesundheit mitdenken. Das ist bis dato nicht passiert. Auch das ist neu, dass wir wirklich überlegen, welche Art von Infrastruktur brauchen wir, wo können wir in welchen Stadtentwicklungsgebieten Infrastruktur für zum Beispiel Primärversorgungseinrichtungen oder andere Gesundheitseinrichtungen haben. Das ist wichtig, weil das ein ganz wichtiges Element in der Stadtentwicklung ist und gerade diese auch räumlichen Anforderungen für die Gesundheitsinfrastruktur ganz zentral sind, vor allem dann, wenn wir eben in Richtung dezentraler, wohnortnaher Gesundheitsinfrastruktur gehen.

 

Das ist eine wirkliche Errungenschaft in diesem Stadtentwicklungsplan, die wir bis dato nicht hatten, und auch darauf bin ich stolz, dass wir das in diese Richtung geschafft haben. Denn letztendlich geht es ja auch um eine älter werdende Gesellschaft. Was heißt das auch für die räumlichen Anforderungen für die älter werdende Gesellschaft? Auch das sind Planungsprämissen, die hier einmal skizziert sind. Aber natürlich müssen die dann auch im Detail runtergebrochen werden. Auch diesbezüglich gibt es, glaube ich, ein gewisses Missverständnis. Nein, der Stadtentwicklungsplan beinhaltet nicht alle Details. Deswegen haben wir ja auch eine Bauordnung, deswegen haben wir ja auch sehr viele andere Verordnungen, in denen dann die Dinge präzisiert werden und dann natürlich in den entsprechenden Stadtentwicklungsplanungen weiter runtergebrochen werden.

 

All das ist hier, glaube ich, gut verankert und bietet damit auch einen sehr guten Gesamtblick, der für alle auch gut nachvollziehbar ist. Vor diesem Hintergrund: Danke nochmals für die Arbeit, denn das ist nicht einfach, das ist sehr, sehr umfangreich. Man muss all diese verschiedenen Planungen, die es in den unterschiedlichen Abteilungen gibt, hier zusammenführen, und das ist quasi diese oberste Ebene, die Klarheit und Transparenz für die Entwicklung der Stadt in den kommenden zehn Jahren ermöglicht. - Vielen Dank. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Als Nächste zum Wort gemeldet ist GRin Sequenz. - Sie sind am Wort.

 

14.34.03

†GRin Mag. Heidemarie Sequenz (GRÜNE)|: Einen wunderschönen guten Tag, liebe Kolleginnen und Kollegen! Und auch an die ZuseherInnen via Livestream ist mein Gruß gerichtet.

 

Der neue STEP 2035, das Stadtentwicklungskonzept, liegt jetzt am Tisch und auch ich stehe nicht an, zu sagen, die Richtung stimmt, die Themen sind die richtigen und die wichtigen und auch die Ziele gehen in eine Richtung, in die Wien marschieren muss. Ich möchte auch bei dieser Gelegenheit an alle, die daran mitgearbeitet haben, Danke sagen. Wir haben jetzt genau drei Stunden darüber gesprochen. Drei Stunden! Das zeigt einerseits die Wichtigkeit dieses Dokuments, ja, andererseits sieht man aber auch, dass, wenn wir darüber im Vorfeld partnerschaftlich diskutiert hätten, diese Debatte vielleicht nicht so aus dem Ruder gelaufen wäre. Ich kann mich nicht erinnern, dass wir hier zu einem Geschäftsstück einmal drei Stunden gesprochen hätten.

 

Der neue STEP hat auch eine interessante Struktur, mein Kollege Kilian Stark hat es schon angesprochen. Wir hatten früher diese Fachkonzepte Mobilität, und zuerst war ich ein bisschen irritiert, weil ich mir gedacht habe, dass es das alles jetzt nicht gibt, aber dann habe ich mir gedacht, nein, reg dich nicht gleich auf, man hat sich dabei vielleicht wirklich etwas gedacht. Und ich habe mir gedacht, na ja, vielleicht so eine Zusammenschau, wo sich die bestimmten Themen eventuell verstärken, das kann ja gar nicht so schlecht sein. Ich glaube aber, und da ist mein erstes Aber, dass es bei diesen Themen, die sehr unterschiedlich sind, einen unterschiedlichen Zeithorizont gibt, bei dem gewisse Dinge schneller eine Antwort brauchen und nicht auf das große Ganze gewartet werden muss.

 

Ich möchte gleich einmal mit dem wirklich Positiven beginnen, mit den großen Leitlinien Bodenschutz, Klimaschutz, Ressourcenschonung, alles toll, wirklich toll. Wir haben heute schon von der 15-Minuten-Stadt gehört, wir haben heute schon mehrmals von den Gartenstraßen gehört. Und genau das möchte ich als Beispiel nehmen, wo bei mir das große Aber kommt. Kollege Kraus hat es schon erwähnt, Paris hat sich entschieden, 500 dieser Gartenstraßen zu bauen, Wien 25. Und genau das ist es, wo ich glaube, dass es hadern wird, nämlich wie immer auch beim Klimafahrplan beim Tempo und den Maßnahmen. Das genau wird das Thema sein.

 

Eine Frage, die ich auch in den Raum stellen möchte: Wurde eigentlich der STEP 2025 evaluiert? Ich denke mir nämlich, wenn ich etwas fortschreiben möchte, dann muss ich auch zurückschauen: Was haben wir geschafft? Was ist gut gelaufen, was ist im Sand verlaufen? Falls es diese Evaluierung gibt, dann hätte ich mir vielleicht gewünscht, dass es dazu eine Referenz im STEP geben sollte.

 

Ich möchte mich jetzt auf ein einziges Thema konzentrieren, denn sehr viel wurde heute schon gesagt, und das ist der Klimaschutz. Ich glaube, es braucht mehr, es braucht Klimaanpassung. Warum ist diese so wichtig? Der Klimawandel ist ja schon sehr lange in unseren Städten angekommen und wir brauchen Lösungen, die jetzt greifen. Weil: Ich höre immer, wir müssen Maßnahmen setzen, damit unsere Enkel auf diesem Planeten vielleicht auch noch ein gutes Leben haben. Eigentlich will ich das jetzt haben, und ich kann Ihnen sagen, im Stiegenhaus meiner Wohnhausanlage hatte es im letzten Sommer 47 Grad. Das heißt, die Maßnahmen brauchen wir jetzt! Wien, vor allem der Bestand, ist aufs Heizen ausgelegt, aber wir brauchen mittlerweile etwas ganz anderes. Kühlen ist eigentlich das neue Heizen, und da sehe ich im Bestand auch ganz, ganz wenige Punkte, die mich hoffen lassen.

 

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