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Gemeinderat, 68. Sitzung vom 23.04.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 82 von 116

 

Zum Abschluss darf ich sagen, dass Gesundheit nicht alles ist. Das weiß ich schon. Aber ohne Gesundheit ist alles nichts. - Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächster zu, Wort gemeldet ist Herr GR Deutsch, und ich erteile es ihm. - Bitte, Herr Gemeinderat.

 

17.43.47

†GR Christian Deutsch (SPÖ)|: Frau Vorsitzende, Herr Stadtrat, meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Wenn man sich die Begründung der Dringlichen Anfrage durch die Frau Kollegin Huemer angehört hat, dann sieht man, dass es offensichtlich tatsächlich dem nahenden Wahltermin geschuldet ist, wenn einmal mehr das öffentliche Gesundheitswesen skandalisiert werden soll. Ich glaube, so ist diese Dringliche Anfrage einzuordnen, denn Sie wissen ja selbst, dass viele der aufgeworfenen Fragen regelmäßig in den Sitzungen des Gesundheitsausschusses, in der Gesundheitsplattform und in vielen anderen Gremien immer wieder thematisiert werden, und der Herr Stadtrat immer darauf hingewiesen hat, wenn das Diskussionsbedürfnis ein großes ist, er automatisch bereit ist, weitere Sitzungen einzuberufen, um es zu klären. Also darum geht es offenbar gar nicht, sondern ordnen wir das richtig ein, in vier Tagen sind Wien-Wahlen, daher waren die GRÜNEN offensichtlich der Auffassung, das öffentliche Gesundheitswesen einmal mehr skandalisieren zu müssen.

 

Wesentlich ist - das ist, glaube ich, in vielen Beiträgen auch zum Ausdruck gekommen -, dass für die medizinische Versorgung in Wien gerade die Spitäler des WIGEV eine entscheidende Rolle spielen. Sie sind der größte Gesundheitsdienstleister der Stadt, die nicht nur zu nahezu 100 Prozent die Akutversorgung der Wiener Bevölkerung tragen und über 75 Prozent aller Spitalsleistungen. Wesentlich ist auch die enge Einbindung der Ordenskrankenhäuser in das öffentliche Gesundheitswesen. Das ist auch der Grund, warum der Gemeinderat für 2025 131 700 000 EUR beschließt. Aber ich hoffe, es steht außer Frage und es besteht Konsens, dass Akutbehandlungen Vorrang haben müssen vor planbaren und medizinisch nicht dringlichen Eingriffen. Dass natürlich auch OP-Kapazitäten vorgehalten werden müssen und Notfälle die OP-Planung und Wartezeiten verändern können, ist nicht auszuschließen.

 

Ich glaube, es sollte auch selbstverständlich sein, dass Operationen im WIGEV nach der Dringlichkeit priorisiert werden. Diese Einstufung der medizinischen Dringlichkeit ist eine Einzelfallentscheidung, aber nicht von Laien, sondern von medizinischen Fachexperten medizinisch indiziert, wo es darum geht, die Qualität, die Sicherheit der Patientinnen- und Patientenversorgung zu berücksichtigen und dann eben vertretbare Wartezeiten für elektive Eingriffe festzulegen.

 

Ich verstehe aber auch wirklich nicht das politische Interesse der GRÜNEN, die Tätigkeit von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern - es sind an die 30 000, die im Bereich des WIGEV tätig sind - schlechtzureden. Denn was Sie heute wieder gemacht haben, ist, dass die Leistungen, die im WIGEV in den Kliniken … (GR Georg Prack, BA: Das ist absurd! Das ist absolut …) - Ja, hören Sie sich Ihre eigenen Reden an, lesen Sie sie vielleicht nach. Was Sie heute wieder gemacht haben, ist die Leistungen der WIGEV-Kliniken geringzuschätzen. (GR Georg Prack, BA: Das stimmt ja nicht, das ist doch …)

 

StR Hacker hat bereits in der Fragestunde darauf hingewiesen, dass in Wien die kürzesten Wartezeiten für planbare Operationen sind, dass 140 000 Operationen pro Jahr stattfinden, 10 000 mehr als 2023. (Zwischenruf von GRin Mag. Barbara Huemer.) Also sind es jetzt mehr oder weniger? Es sind mehr, 10 000 Operationen mehr. Das Verhältnis von Akutoperationen zu elektiven Operationen im Jahr 2024 lag bei 44 Prozent zu 56 Prozent.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich finde es wirklich absurd, dass eine Dringliche Anfrage geführt wird, als hätte es keine Beantwortung durch den Stadtrat gegeben, und dass die Fakten, die präsentiert worden sind, einfach ignoriert werden, als hätte es keine konkreten Maßnahmen gegeben. Faktum ist, es ist eine großartige Leistung, die im WIGEV erbracht wird. Dafür ist auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ganz herzlich zu danken. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Dass es eine temporäre Verlängerung von Wartezeiten im WIGEV geben kann, ist auf unterschiedliche Faktoren zurückzuführen. Dass das Lorenz-Böhler-Krankenhaus geschlossen worden ist, war nicht hilfreich, das hat uns nicht unterstützt dabei, die Wartezeiten zu reduzieren. Es sind aber oft auch die Patientinnen und Patienten selbst, die sagen, sie wollen lieber im Frühjahr oder im Herbst operiert werden, sodass es auch saisonale Schwankungen gibt. (Zwischenruf von GR Georg Prack, BA.) - Da können Sie den Kopf hundertmal schütteln. Das ist so, dass auch oft der Wunsch nach bestimmten Operationsterminen vorhanden ist. Ob Sie es hören wollen oder nicht, natürlich trägt der Anteil an Gastpatienten, der im Durchschnitt bei den Fächern bei 20 Prozent liegt, auch dazu bei, dass es in bestimmten Bereichen zu längeren Wartezeiten kommen kann.

 

Dabei ist auch zu sagen, dass die Wartezeiten innerhalb des WIGEV unterschiedlich sind. Sie finden die Wartezeiten der planbaren Operationen aktuell beispielsweise im Internet abrufbar. Man kann eigentlich auch ein Spital auswählen, das eine kürzere Wartezeit hat. Also ich würde zum Beispiel in dem Fall, wenn es um den Kniegelenksersatz geht, nicht den Standort Penzing nehmen mit 35 Wochen, sondern das AKH mit 9 Wochen. Das ist auch angeführt. Oder Dickdarm, im AKH 3 Wochen, in der Klinik Favoriten 2 Wochen. Das ist aktuell im Internet transparent nachzulesen und ist natürlich auch immer eine Momentaufnahme.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist selbstverständlich Ziel von uns allen, dass die Wartezeiten für planbare Operationen verkürzt werden. Dafür gibt es auch zahlreiche Initiativen, das soll man nicht so tun, als wäre nichts geschehen. Durch erweiterte OP-Kapazitäten soll das Wiener Gesundheitssystem gestärkt und das öffentliche Gesundheitssystem entlastet werden. Konkrete Maßnahmen sind etwa die optimierte und vollständige Nutzung der OP-Kapazitäten.

 

Weil der Kollege Gorlitzer die Nutzung der Operationssäle angesprochen hat, ja, es bedarf aber auch einer abteilungsübergreifenden organisatorischen Steuerung

 

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