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Landtag, 23. Sitzung vom 24.09.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 67 von 69

 

Bundeshauptstadt Wien): Herr Präsident! Frau Stadträtin! Meine sehr geschätzten Damen und Herren!

 

Kollege Maresch, das war jetzt eine Vorgabe, kürzer geht es nicht mehr. Alle Achtung, auch ich werde mich so kurz halten und möchte mich auch bei der Umweltanwältin ganz herzlich bedanken.

 

Auch wir hatten Bedenken, ich nehme sie alle zurück, ich gratuliere Ihnen zu diesem Bericht, wo Sie ganz genau all die Schwächen in der Umweltpolitik aufgezeigt haben, wo sie wirklich gezeigt haben, bei Handymasten geschieht nichts, und so weiter und so fort. Ich habe mir das alles vorgemerkt, aber ich will mich kurz halten. Wir nehmen gerne Ihren Bericht zur Kenntnis. Bitte so weiter, alles Gute. (Beifall bei der ÖVP. – Abg Mag Rüdiger Maresch: Auch Applaus von mir!)

 

Präsident Johann Hatzl: Zum Wort gemeldet ist Frau Abg Reinberger.

 

Abg Brigitte Reinberger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Frau Umweltanwältin!

 

Nachdem jetzt alle ihre Bedenken oder Nichtbedenken geäußert haben: Wir haben keine Bedenken und ich bin auch nicht enttäuscht worden von Ihnen durch Ihre bisherige Tätigkeit. Ich möchte mich für die vor längerer Zeit erfolgte Vorlage des Tätigkeitsberichtes der Umweltanwaltschaft in großer Zahl an das Büro des Landtags bedanken. An den Klub sind allerdings nur ein oder zwei Exemplare gegangen, das andere kam per Mail, das heißt, man kann es am Computer lesen. Das ist jetzt nicht jedermanns Sache, meine auch nicht. Ich arbeite gerne mit dem Papierexemplar, ich streiche gerne an, ich mache mir gerne Anmerkungen und das tue ich nicht gerne in einem Exemplar, das sozusagen anderen auch zur Verfügung steht. Kollege Blind hat sich das mühselig aus dem Computer ausgedruckt und eine ganze Patrone verbraucht, ich bin einen anderen Weg gegangen, ich habe mir im Landtagsbüro ein Exemplar ausgebettelt und möchte mich herzlich bedanken, dass mir das Landtagsbüro wirklich binnen Minuten ein Exemplar gebracht hat. Und siehe da, heute in der Früh hat der Herr Landtagspräsident dem Klubobmann einen ganzen Stoß Exemplare überreicht. Also, es sind nicht nur die Rechnungshofberichte und andere Dinge, die lange irgendwo schlummern, auch ein ganzer Stoß an Umweltberichten schlummerte offensichtlich im Büro des Herrn Landtagspräsidenten. Und ich möchte jetzt keinen Rückschluss davon auf die Wertschätzung des Landtagspräsidenten für die Wiener Umweltanwaltschaft ziehen.

 

Wie gesagt, die Freiheitliche Partei schätzt sie sehr und ich bin sehr froh, dass die Umweltanwaltschaft auch mit der neuen Aufgabe der Atomschutzbeauftragten beauftragt wurde. Es ist wichtig, hier Positionen und Informationen zu erarbeiten. Mich freut es sehr, dass die Umweltanwältin auch eine starke Position einbringt für erneuerbare Energie. Ich denke, das ist ein Weg, mit den neuen Mitgliedsstaaten in Richtung weg vom Atom hin zu erneuerbarer Energie zu gehen.

 

Es freut mich insbesondere, dass sich die Umweltanwältin auch in einem Interview geäußert hat, dass sie der Meinung ist, dass erneuerbare Energie keine teure Energie ist, sondern würde man die fossile Energie mit den Echtkosten bewerten, dann wäre Fossilenergie, Atomstrom und so weiter, wesentlich teurer.

 

Wie gesagt, es sind viele Themen von der Umweltanwaltschaft in Angriff genommen worden, mit der sich auch die MA 22 beschäftigt, mit Bio-Lebensmitteln und vielen anderen Dingen. Die Frau Umweltanwältin sagt in ihrer Einleitung, wenn nicht immer alle Vorschläge, Anregungen und Standpunkte auf uneingeschränkte Zustimmung stoßen, so hoffe sie doch, und sehe sie auch, dass die fachlichen Ansätze geschätzt werden.

 

So ist es auch, in vielen Punkten gibt es Übereinstimmung mit den Freiheitlichen Positionen, in manchen nicht. Sie wissen zum Beispiel die SUP-Abfallwirtschaft, da hatten wir eine andere Meinung dazu. Aber nichtsdestotrotz sehe ich auch bei der Umweltanwaltschaft, dass sie der Abfallvermeidung und Wiederverwertung ein großes Wort redet. Und wie gesagt - auch ich möchte mich kurz halten -, trotz der knappen Ressourcen, die die Umweltanwaltschaft zur Verfügung hat, zeigt sie einen großen Einsatz für große Themen, aber auch für kleine Themen, so auch für den Schmetterlingsschutz, und wir finden hier auch den Vogelanprall genauer erwähnt, der uns ebenfalls immer ein Anliegen war - ich erinnere mich, dass ein Freiheitlicher, ein früherer Freiheitlicher Bezirksrat, Herr Prof Spitzer, schon vor vielen Jahren auf dieses Problem hingewiesen hat -, weiters die Hundehaltung, die Fiaker, also viele Themen hat die Umweltanwaltschaft aufgegriffen und dazu ihre Positionen vorgebracht und gute Ansatzpunkte gebracht. Ich sehe eine weitgehende Übereinstimmung, danke für das Engagement für die Umwelt und damit auch für das Engagement für die Wienerinnen und Wiener, und wir werden den Bericht der Wiener Umweltanwaltschaft ebenfalls gerne zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Präsident Johann Hatzl: Zum Wort gemeldet ist der Herr Abg Wutzlhofer.

 

Abg Jürgen Wutzlhofer (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Liebe Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Dr Schnattinger!

 

Nachdem es alle anderen bereits gesagt haben, werde ich auch mein Vorhaben, kumuliert solange zu reden wie ich es beabsichtigt habe, etwas umgestalten. Was ich aber schon sagen möchte, ist, die Wiener Umweltanwaltschaft hat in ihrem mehr als 10-jährigen Bestehen durch viel Engagement und Einsatz bewiesen, dass sie ihre Aufgabe erfüllen kann, eine weisungsfreie, unabhängige Stelle zu sein im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger für ihre Umweltschutz- und Naturschutzanliegen und damit eine starke Stimme für eine positive Umweltentwicklung in Wien. Das gilt auch, und vor allem, für die letzten zwei Jahre, und dafür geht ein ganz besonderer Dank an Andrea Schnattinger und ihr Team von Seiten meiner Fraktion. (Beifall bei der SPÖ.)

 

In den UVP, in Stellungnahmen zu Flächenwidmungsverfahren, bei der Flughafenmediation und und

 

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