«  1  »

 

Landtag, 12. Sitzung vom 21.09.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 14 von 71

 

Zweckmäßigkeit des Mitteleinsatzes durchaus in Frage stellen, und auf der anderen Seite stellen wir fest, dass unsere durchaus legitime Anfrage, wie ich meine, wie hoch denn nun die Auslastung im neuen Opernhaus im Theater an der Wien sei, mit dem Hinweis nicht beantwortet wurde, dass das uns gar nichts angehe, weil das ausgegliedert sei.

 

Also, es wurde etwas schöner formuliert, aber schlussendlich war das der Sucus. Mir scheint also, dass es hier einiges gibt, was durchaus intransparent gehandelt wird, und daher haben wir uns gefragt, ob Sie das jetzt auch gesetzlich absichern wollen.

 

Die Frage an Sie lautet daher: Werden Sie uns in den nächsten Monaten mehr Transparenz, auch im Bereich der Vereinigten Bühnen und zum Beispiel der ganz konkreten Frage der Auslastung des Theaters an der Wien, ermöglichen.

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Herr Stadtrat, bitte.

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Sehr geehrte Frau Abgeordnete!

 

Ich kann zwar nicht nachvollziehen, was das hier im Landtag zu suchen hat, weil es im Grunde Dinge sind, die wir im Gemeinderat sehr oft abhandeln. Ich erinnere auch daran, dass wir in regelmäßigen Abständen, so vor einem Jahr - wir werden das in diesem Herbst selbstverständlich wieder machen -, die Geschäftsführung, die Verantwortlichen der Vereinigten Bühnen Wiens, befragen, so wie wir das auch mit den Wiener Festwochen und mit anderen ausgegliederten Betrieben machen, oder mit Kultureinrichtungen, die Fördernehmer der Stadt Wien sind. Also, da gibt es einen laufenden Informationsfluss, es gibt die entsprechende Möglichkeit im Gemeinderat, im Gemeinderatsausschuss, das zu hinterfragen, es gibt sogar die Möglichkeit, in einem Unterausschuss über die Gebarung und Gestionierung der Holding zu fragen, was auch teilweise geschieht. Also, es gibt Rechnungshofberichte, es gibt Kontrollamtsberichte und ich kann nicht nachvollziehen, dass in irgendeiner Weise hier intransparent vorgegangen wird. Jedenfalls werden auch die Grundsätze der Sparsamkeit, der Wirtschaftlichkeit und der Zweckmäßigkeit selbstverständlich eingehalten.

 

Mehr kann und will ich schon nicht mehr dazu sagen, weil das auch meinen eigenen Zuständigkeitsbereich überschreitet. Was die Auslastung des Theaters an der Wien anbelangt, so verweise ich nur darauf, was landauf landab auch in den Medien nachzulesen ist, was der Herr Intendant erfreulicherweise auch selber bekannt gibt, dass die Auslastung bei über 90 Prozent liegt, und dass wir im Grunde mit der Entwicklung des Theaters an der Wien sehr zufrieden sind.

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Danke schön. - Die 2. Zusatzfrage, Herr Abg Dr Wolf.

 

Abg Dr Franz Ferdinand Wolf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien):

 

Man kann sich ja die Frage, zu der man eine Frage stellt, nicht aussuchen. Insoweit ist es ein schwieriges Unterfangen, aber Sie haben die Ursprungsfrage mit Nein beantwortet.

 

Ich möchte Ihnen gerne eine Frage stellen, die Sie auch mit einem kurzen Ja beantworten könnten. Sind Sie uneingeschränkt zufrieden mit der Sparsamkeit, Effektivität und Zweckmäßigkeit des Mitteleinsatzes bei den Vereinigten Bühnen? (Heiterkeit bei der ÖVP und den GRÜNEN.)

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Herr Stadtrat!

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Nun ja, also, ich kann Ihnen dazu sagen, das ist so, wie wenn Sie mich fragten, ob ich als Kulturstadtrat auch mit dem Geld, das für die Kultur zur Verfügung steht, uneingeschränkt zufrieden bin. Da würde ich Ihnen sagen, ich bin sehr zufrieden, weil in dieser Stadt sehr viel in Kultur investiert wird und innerhalb der Stadtregierung ein großes Verständnis und auch ein Engagement besteht, und dasselbe kann ich selbstverständlich auch im Hinblick auf Ihre Frage sagen. Aber ich sage auch dazu, das Bessere ist immer der Feind des Guten. Also selbstverständlich werden wir gemeinsam danach trachten, noch effizienter, noch zweckmäßiger und noch sparsamer zu sein. Das trifft selbstverständlich auch das Verständnis einer guten Geschäftsführung und ich gehe daher davon aus, dass wir uns von einer sehr guten Position und Ebene immer noch besser entwickeln wollen und wie ich hoffe, auch werden.

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Danke schön. Die 3. Zusatzfrage hat Herr Abg Mag Stefan.

 

Abg Mag Harald Stefan (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Stadtrat!

 

Ich habe die Frage so verstanden, dass man den Eindruck hat, dass aus einem faktischen Zustand vielleicht auch einmal Gesetze werden, weil wir durchaus immer wieder den Eindruck haben, dass eben nicht sparsam und zweckmäßig mit Geld umgegangen wird. Wir diskutieren darüber jedes Mal – allerdings, Sie haben schon recht, im Gemeinderat, auch gestern wieder -, und es gibt immer wieder diese Diskussion, dass insbesondere größere Institutionen so wirtschaften, wie sie wollen, dann feststellen, sie haben finanziellen Bedarf, der wird dann herangetragen und dann kommt das Totschlagargument: Nun, wollt ihr, dass wir diese Bühne, dieses Haus zusperren? Wenn nicht, dann müsst ihr zusätzlich Geld geben und damit wird automatisch immer die Subvention erhöht.

 

Jetzt haben wir aber bei den Wiener Symphonikern ein Gutachten in die Hände bekommen, in dem zuletzt dann sogar festgestellt wurde, dass möglicherweise der Subventionsbedarf verringert werden könnte. Es wurde dort vorgeschlagen, eine Grundsubvention zu erteilen und den Rest, oder eine darüber hinausgehende Subvention, erfolgsabhängig zu machen, wo man halt Parameter einsetzen kann.

 

Können Sie sich vorstellen, dass ein derartiges System in den größeren Kulturinstitutionen der Stadt Wien eingeführt wird?

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Herr Stadtrat, bitte!

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Also, zunächst einmal teile ich natürlich Ihre Eindrücke nicht, die Sie eingangs erwähnt haben. Zum Zweiten muss ich

 

«  1  »