Landtag, 2. Sitzung vom 16.12.2010, Wörtliches Protokoll - Seite 12 von 48
Hallen errichten, so glaube ich, ist es auch notwendig in der Politik und vor allem auch im sportlichen Interesse vieler Sportlerinnen und Sportler, die sich eben für neue Sportarten entscheiden, hier immer auch die entsprechende Flexibilität zu haben, um auch sehr kurzfristig zu sagen, wir wollen jetzt dieses Sportangebot intensivieren, wir wollen jene Nutzung dort haben.
Daher ist das wichtig und eine wichtige Grundlage für ein entsprechendes Entwicklungskonzept, und das gibt es ja auch. Wir wissen ja gerade auch über die Flächenwidmung genau, wo Sportstätten entstehen sollen, aber ein Konzept erweckt oft Erwartungen. Man schreibt schon fest, dort wird die Ballsportart XY angeboten werden, aber in fünf Jahren sagt man dann – und es sind oft längere Entwicklungszeiträume, wo gerade in Stadterweiterungsgebieten Objekte entstehen –, hätten wir das nicht hineingeschrieben, hätten wir vielleicht mehr Flexibilität, um ein besseres Angebot zu schaffen, und nicht falsche Erwartungen geweckt, die dann nicht realisiert werden können.
Präsident Prof Harry Kopietz: Danke. – Die nächste und letzte Zusatzfrage stellt der Abg Mag Kowarik.
Abg Mag Dietbert Kowarik (Klub der Wiener Freiheitlichen): Herr Landesrat!
Ich habe eine Frage zu einer sehr wichtigen Sportstätte in Wien – wir haben schon einmal darüber gesprochen –, nämlich zum Dusika-Stadion. Da hat es ein bisschen eine Aufregung gegeben. Es wurde eine Lösung erarbeitet. Sie haben sicher Rückmeldungen und Informationen, wie das jetzt dort ausschaut, wie das funktioniert.
Ich darf Sie bitten, dass Sie mir kurz schildern, wie das jetzt dort vor Ort funktioniert.
Präsident Prof Harry Kopietz: Herr Stadtrat!
Amtsf StR Christian Oxonitsch: Also ich muss zugeben, mein letzter Besuch, wo ich unmittelbar im Dusika-Stadion selbst war, war kurz vor dem 10. Oktober. Ich kann mich daher nur – und ich sage auch dazu, das war, glaube ich, das letzte Mal vor vier oder fünf Wochen – auf die Homepage zum Beispiel des Leichtathletikverbandes beziehen, wo seitens des Leichtathletikverbandes sehr positive Worte gefunden werden für diese Entwicklung.
Es gab auch Gespräche betreffend zusätzliche Adaptierungsmaßnahmen, die wir mit den Turnerinnen und Turnern vereinbart haben, wo wir vor allem aber auch eine neue Lösung für den Bereich der Kunstturner gefunden haben, die jetzt wesentlich ortsnäher der Maroltingergasse – ich sage jetzt einmal, Maroltingergasse, auch wenn das Leistungs-Center des Oberstufengymnasiums jetzt in der Leyserstraße untergebracht ist – im 14. Bezirk eine neue Trainingsstätte gefunden haben. Auf der anderen Seite haben auch die Turnerinnen und Turner hier die Möglichkeit, die entsprechende Sportart auszuüben, und auch den LeichtathletikerInnen stehen hier die entsprechenden räumlichen Ressourcen zur Verfügung.
Also ich glaube, dass nach anfänglicher Aufregung, die es immer gibt, eine gute Lösung mit allen Beteiligten gefunden werden kann und konnte. Bis jetzt sind mir da keine Probleme bekannt. Ich glaube also, dass wir es wirklich geschafft haben, das Dusika-Stadion noch stärker unmittelbar als Sportanlage zu etablieren.
Wir haben ja durchaus auch an Wochenenden Ähnliches und immer wieder auch diverse andere Veranstaltungen genommen, damit es einfach eine Nutzung dort gibt. Jetzt wird es durch das Angebot für die Turnerinnen und Turner entsprechend genutzt, für die Leichtathletinnen und Leichtathleten auf der einen Seite. Also ich glaube, die Aufregung hat sich voll gelegt und wir haben hervorragende Lösungen gefunden. Vor allem auch Lösungen gefunden, die zum Beispiel für die KunstturnerInnen einen wirklich objektiven Vorteil gebracht haben, die früher vom 16. Bezirk ins Dusika-Stadion gefahren sind und jetzt in der Nähe des Hanappi-Stadions trainieren, also drei oder vier Straßenbahnstationen entfernt. Die Leichtathletinnen und Leichtathleten hatten zwar die Einschränkung bei den Laufbahnen, aber hier konnten wir durch eine stärkere Kooperation mit der Sport- und Fun-Halle auch die zusätzlichen Trainingsflächen anbieten, was Kugelstoßen, et cetera betrifft.
Präsident Prof Harry Kopietz: Danke, Herr Stadtrat.
†Amtsf StRin Sandra Frauenberger - Frage
Wir kommen somit zur 4. Frage (FSP - 04609-2010/0001 - KVP/LM), die von Herrn Abg Dr Wolfgang Ulm an die Frau amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal gestellt wird. (Werden Sie sich für eine Wiener Wahlrechtsreform einsetzen, welche einen landesweiten Proportionalausgleich, konkret die Ermittlung der Gesamtzahl der Mandate der jeweiligen Parteien im zweiten Ermittlungsverfahren, berechnet nach d'Hondt, beinhaltet?)
Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Sandra Frauenberger: Danke schön. Herr Abgeordneter!
Ich möchte im Zusammenhang mit Ihrer Frage auf unser Koalitionsübereinkommen verweisen, in dem wir ja festgehalten haben, dass es eine Arbeitsgruppe Wahlrechtsreform geben wird, die sich mit einem modernen Verhältniswahlrecht auseinandersetzen wird. Diese Arbeitsgruppe ist auch schon konstituiert. Wir werden uns auf der einen Seite mit dem modernen Verhältniswahlrecht auseinandersetzen und auf der anderen Seite auch gleich im Paket die Frage der Briefwahl diskutieren und hier einen guten Blick darauf haben, dass es auch eine entsprechende Harmonisierung mit dem Bund gibt, weil wir auch den Wählerinnen und Wählern gegenüber hier die entsprechende Sicherheit geben wollen, dass Wien-Wahlen sich nicht im Wesentlichen von den Bundeswahlen unterscheiden, aber sehr wohl mit einem hohen Sicherheitsanspruch, sage ich jetzt einmal. Das ist einmal das, was ich zu Ihrer Frage hier jetzt antworten kann.
Präsident Prof Harry Kopietz: Danke, Frau Stadträtin. Die 1. Zusatzfrage stellt Herr Abg Dr Ulm. Ich bitte darum.
Abg Dr Wolfgang Ulm (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Also das Thema Wahlrecht ist ja in den vergangenen Wochen und Monaten politisch heiß diskutiert worden. Im Kernbereich dreht es sich darum, mit welchem Prozentsatz an Stimmen man eine absolute
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