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Landtag, 3. Sitzung vom 27.01.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 10 von 43

 

Was Ihr subjektives Gefühl zur Feinstaubsituation in Wien betrifft, liegt das wahrscheinlich daran, dass Sie nicht so oft im Umweltausschuss sind. Sonst wüssten Sie vielleicht, dass es beim Feinstaub, was die Jahresmittelwerte betrifft, eine sehr positive Entwicklung gibt, die uns zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind, nämlich dass die Kurve eindeutig nach unten geht. Natürlich gibt es immer wieder so kleine Zacken nach oben, aber die Tendenz zeigt, dass wir mit den Maßnahmen auf dem richtigen Weg sind. Deswegen werden wir auch die Maßnahmen weiter fortsetzen und noch zusätzliche Maßnahmen dazugeben.

 

Das wäre unser Zielwert für das heurige Jahr. Ich hoffe, dass wir es schaffen, diesen zu erreichen. Wir sind da nicht so schlecht unterwegs, wie man vielleicht subjektiv manchmal den Eindruck hat.

 

Man muss sich manchmal auch die Zahlen, Untersuchungen und Studien, die wirklich in einer großen Vielzahl von unabhängigen Institutionen wie dem Umweltbundesamt, den Technischen Universitäten oder der BOKU vorliegen, anschauen, um zu sehen, was tatsächlich das Ergebnis ist, und sich vielleicht nicht nur auf seine subjektiven Gefühle verlassen.

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke, Frau Stadträtin. Die 2. Zusatzfrage stellt Frau Abg Reischl. Ich ersuche darum.

 

9.41.19

Abg Hannelore Reischl (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Die Temporeduzierung ist eine Maßnahme, um den Feinstaub zu reduzieren. Aber Sie selbst haben ja schon von mehreren Maßnahmenpaketen gesprochen. Daher meine Frage: Welche weiteren Maßnahmen setzt die Stadt Wien, um den Feinstaub zu reduzieren?

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Frau Stadträtin, bitte.

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Sehr geehrte Frau Abgeordnete!

 

Wir haben ja bereits zwei Maßnahmenpakete verabschiedet. Ich möchte die wichtigsten Punkte skizzieren, weil man da wirklich schön sieht, dass sie alle Bereiche, wo Feinstaub entsteht, betreffen. Es war immer unser Ziel, nicht einen Sektor über Gebühr zu belasten, sondern die Feinstaubreduktionsmaßnahmen gleichmäßig auf alle Sektoren zu verteilen.

 

Eines der wichtigsten Dinge, die wir gemacht haben, ist es, die Winterdienstverordnung vollkommen neu zu gestalten: weg vom Splitt, hin zu einer Umrüstung auf Feuchtsalztechnologie. Das heißt, wir wollten weniger Splitt, aber eigentlich auch weniger Salz als vorher verwenden. Dafür haben wir im Jahr 2003 den kompletten Fuhrpark der MA 48 umgestellt. Wir haben über 8 Millionen EUR damals investiert. Nur eine Zahl, die ich sehr beeindruckend finde: Wir haben im Jahr 1995 noch 160 000 t Splitt in dieser Stadt gestreut, 160 000 t. Das war damals aus der Prämisse heraus, dass man aus der Salzverwendung weggehen wollte. Mittlerweile sind wir auf 3 000 t herunter. Das ist doch eine sehr, sehr beachtliche Reduktion, die wir dort zusammengebracht haben.

 

Wir haben die Einkehrpflicht damals mit eingeführt. Das heißt, früher war es so, man hat den Splitt gestreut, und am Ende des Winters hat man ihn eingekehrt. Seit 2003 ist es so, dass man in den Wärmeperioden auch einkehren muss. Das ist natürlich lästig, das ist aufwändig, das weiß ich, auch für uns selbst, weil wir Winter gehabt haben, die so ein bisschen mit der Salamitaktik unterwegs waren: Es war kalt, dann war es warm, dann war es wieder kalt, dann war es warm, und wir haben in einem Winter vier Mal eingekehrt.

 

Aber natürlich: Für die Feinstaubsituation in der Stadt ist das wirklich eine ganz, ganz wichtige Sache. Wir haben mittlerweile zig so genannte Solekehrmaschinen, wo wir mit Salzsole auch bei leichten Minusgraden schon einkehren können. Das heißt, wir können noch früher beginnen, den Splitt hereinzuholen. Die MA 48 hat das selbst entwickelt und hat das wirklich sehr, sehr optimiert.

 

Wir haben die forcierte Betreuung des winterlichen Radnetzes auch heuer noch einmal ausgebaut, weil das natürlich ein wichtiger Teil ist. Wenn man die Leute dazu bewegen will, dass sie das Radwegenetz benutzen, dann muss man es für sie auch attraktiver machen.

 

Es gab einen intensiven Ausbau der Fernwärme. Wir haben im neuen KliP vorgesehen, bis zum Jahr 2020 50 Prozent Fernwärmeversorgung in Wien zu haben. Das heißt, die Fernwärme wird dann der Wärmeversorger Nummer 1 werden. Das ist etwas, was für den Klimaschutz, aber natürlich auch im Bereich des Feinstaubs viel bringt.

 

Worauf ich sehr stolz bin, ist, dass der Hausbrand in Wien unter 4 Prozent ausmacht. Wenn man sich andere Städte oder andere Bundesländer anschaut, wo das teilweise noch bis über 30 Prozent liegt, also da wirklich ein massiver Nachholbedarf gegeben ist, dann glaube ich, dass wir da wirklich viel geleistet haben.

 

Wir haben bei den großen Kraftwerken, in der Donaustadt zum Beispiel, eine Effizienzsteigerung von 68 auf 75 Prozent geschafft und den Effizienzgrad auf 85 Prozent gesteigert. Also, das sind lauter Maßnahmen, die uns bei der Feinstaubreduzierung wirklich sehr, sehr viel gebraucht haben.

 

Die Wärmedämmung bei der Althaussanierung ist bekannt, die Forcierung der Solaranlagen ebenso.

 

Wir haben die verstärkte Überprüfung von Heizanlagen, insbesondere bei Festbrennstoffheizungen vorangetrieben, weil das natürlich auch noch die Emittenten sind, die in dem Bereich doch eine große Rolle spielen.

 

Wir haben in unserem eigenen Fuhrpark einiges umgestellt, um eben auf emissionsärmere Fahrzeuge umzusteigen.

 

Die verkehrsberuhigten Tempo-30-Zonen wurden ja schon von Kollegen Mahdalik erwähnt, die in Zusammenarbeit mit den Bezirken ja schon in der Vergangenheit ein Schwerpunkt waren.

 

Im zweiten Maßnahmenpaket war eine sehr wichtige Maßnahme eine Partikelfilterpflicht für alle Offroad-Geräte – Offroad-Geräte sind Baumaschinen –, was wirklich dazu geführt hat, dass in Wien diese Baumaschinen nicht mehr eingesetzt worden sind. Wir haben das auch kontrolliert, wir haben das auch exekutiert, wir haben es auch gestraft. Das ist natürlich bei so einer

 

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