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Landtag, 3. Sitzung vom 27.01.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 12 von 43

 

mit der FPÖ „wenig gewinnbringend" sei. Ich denke, liebe Kollegen von der FPÖ – es sind ja hauptsächlich Kollegen –, wenn das ...

 

Präsident Prof Harry Kopietz (unterbrechend): Herr Landtagsabgeordneter, bitte zur Frage!

 

Abg Mag Rüdiger Maresch (fortsetzend): Den Nebensatz noch! – ... dann würde ich mir Sorgen machen. Sorgen macht sich die FPÖ natürlich vor allem um den Feinstaub.

 

Das kann man ja im Internet ablesen. Deswegen meine Frage an die Frau Landesrätin: Wie ist das mit dem Ausbau oder Nichtausbau oder der Zukunft der Feinstaubmessstellen in Wien?

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Frau Stadträtin, bitte.

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Sehr geehrter Herr Abgeordneter!

 

Wir haben jetzt schon ein sehr ausgefächertes Netz an Messstellen im Bereich des Feinstaubs. Wir haben de facto wesentlich mehr Messstellen, als wir laut EU-Vorgaben haben müssten. Das gliedert sich in drei Teile. Es gibt einerseits die verkehrsnahen Messstellen, die zum Beispiel an der Tangente, also wirklich nahe an Verkehrsquellen sind. Dann haben wir die innerstädtischen Messstellen. Und dann gibt es noch die Hintergrundmessstellen, die eben gerade in solchen Wintern wie diesem ganz interessant sind, weil man den Ferntransport an diesen Hintergrundmessstellen sehr schön sieht.

 

Wenn zum Beispiel in der Lobau oder irgendwo, wo man ganz verkehrsfern ist und auch keine Industrie ist, in einem Winter schon über 40 Überschreitungstage sind, dann weiß man, das das nicht nur aus dem städtischen Umfeld kommen kann. Dazu haben wir noch den mobilen Messbus. Ich glaube, dass wir ganz gut ausgerüstet sind.

 

Wir sind jetzt natürlich auch dabei, einige Messstellen auf die neuen Anforderungen von PM2,5 – also nicht mehr PM10, sondern auf die kleineren Partikel – noch umzurüsten. Das ist gerade in Arbeit. Ansonst sind wir mit dem Messnetz wirklich sehr gut aufgestellt. Die Messungen sind sozusagen minütlich im Internet für jedermann und jederfrau abrufbar. Wir haben ein sehr transparentes System, inklusive der Monats- und Jahresberichte.

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke. Die 5. und letzte Zusatzfrage stellt Herr Abg Mahdalik.

 

9.52.45

Abg Anton Mahdalik (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrte Frau Landesrätin!

 

Über den Kollegen Maresch und seine intellektuelle Ergiebigkeit möchte ich jetzt nicht viel Worte verlieren, denn er hat nicht kapiert, dass heute Fragestunde ist. Er hat aus einer Zeitung vorgelesen. (Abg Mag Rüdiger Maresch: „Standard"!) Aber ich kann berichten, dass heute in „Radio Podersdorf" auch das Wikileaks-Dossier vom Kollegen Maresch veröffentlicht wurde, das relativ kurz war. Seine Intellektualität wurde nicht gestreift. (Abg Mag Wolfgang Jung: Wäre schwierig!) Er wurde nur als etwas zu groß geratenes Schoßhündchen der Landesrätin bezeichnet. (Abg Mag Rüdiger Maresch: Schlechte Retourkutsche! „Intellektuell wenig ergiebig", steht da!) Aber wie gesagt, das war auf „Radio Podersdorf". Du kannst dir vielleicht den Kommentar dann aus der APA runterziehen.

 

Aber zu meiner Frage: Nicht nur der Verkehr, sondern die durch Baustellen oder aus unserer Sicht suboptimales Baustellenmanagement verursachten Staus sorgen für viel Feinstaub und viele Abgase in Wien. Aktuell haben wir wieder durch Arbeiten an desolaten Wasser- und Abflussrohren auf der Triester Straße ein Nadelöhr, wo sehr viel Stau und sehr viel Feinstaub erzeugt wird. Und wir hören seit vielen Jahren, dass das Baustellenmanagement in Wien verbessert werden soll oder schon verbessert wurde, nur kann man das mit freiem Auge nicht feststellen.

 

Darum frage ich Sie, sehr geehrte Frau Landesrätin, ob Sie das Baustellenmanagement, so es eines gibt, in dieser Stadt für verbesserungswürdig halten.

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Frau Stadträtin, bitte.

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Erstens handelt es sich bei der Baustelle auf der Triester Straße nicht um Abflussrohre, sondern um unser Wasserrohrnetz. (Abg Mag Wolfgang Jung: Das ist dasselbe!) Wir erneuern dort die wichtigste Wasserstraße in Wien. Ich glaube, dass das schon eine sehr, sehr wichtige Aufgabe ist, die Wasserversorgung weiter auf einem Top-Standard zu halten.

 

Ich möchte nur daran erinnern, dass genau diejenigen die immer motschgern, wenn es einen Wasserrohrbruch gibt, jetzt motschgern, weil wir ein Wasserrohr erneuern. Meine Herren, Sie müssen sich schon entscheiden, entweder A oder B, entweder es gibt viele Wasserrohrbrüche oder wir investieren ins Wasserrohrnetz. Ja, und da wird es auf der Triester Straße einmal einen Stau geben, weil wir ein halbes Jahr lang einen Kilometer Wasserrohr erneuern. So ist es nun einmal im Leben.

 

Dass es dort viel staubt, kann ich mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, da es nämlich ein grabungsloses Bauverfahren ist (Heiterkeit bei SPÖ und GRÜNEN.) und wir nur Einstiegsschächte haben, wo wir dann Inliner einziehen. Möglicherweise sollten Sie einmal selber vorbeifahren und sich das dort vor Ort ansehen, sehr geehrter Kollege Mahdalik!

 

Was das Baustellenmanagement betrifft, möchte ich Ihnen nur sagen, dass es da etliche Projekte gegeben hat. Aber wir sind ja bekanntlich auf der Welt nicht alleine, und es gibt sehr viele private Bauträger, die sich natürlich an die Vorgaben der Stadt Wien nicht zu halten haben. Wir haben einige Projekte im Baustellenbereich gemacht, aber ich sage Ihnen eines: Die staubfreie Baustelle wird es nicht geben.

 

Wenn man ein großes Haus abreißt, kann man viele Auflagen machen – das haben wir auch in der Vergangenheit schon getan –: mit Befeuchtung, Staubabdeckung, Wegtransport, Bahntransport und, und, und. Da gibt es ganz viele Möglichkeiten, was man da tun kann. Aber Faktum ist: Die 100 Prozent staubfreie Baustelle werden wir und werden auch Sie nicht zusammenbringen.

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke, Frau Stadträtin.

 

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