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Landtag, 9. Sitzung vom 24.11.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 19 von 60

 

SPÖ-Fraktion gekommen sind!

 

Angesichts des Themas bin ich heute natürlich mit den öffentlichen Verkehrsmitteln ins Rathaus gekommen, und zwar mit der U-Bahn. Und ich habe auch wieder auf mein Profil ein Beweisvideo für meinen Facebook-Freund Rolf Rüdiger gestellt. (Abg Mag Jürgen Wutzlhofer: Was hast du gefrühstückt?)

 

Es ist sehr flott gegangen mit der U-Bahn, das muss ich zugeben. Ich bin mit Kollegin Schütz gemeinsam gefahren, und es ist vor allem deswegen schnell gegangen, weil uns meine Frau von Eßling zur U2 geführt hat und wir keinen Parkplatz suchen mussten, denn sonst würden wir jetzt noch nicht da sein. Das ist, wie gesagt, recht flott gegangen, aber nur deswegen, weil wir quasi Hop-on Hop-off gemacht haben.

 

Wenn man einmal zu den öffentlichen Verkehrsmitteln gekommen ist und einen Parkplatz gefunden hat, dann sind sie ja teilweise recht annehmbar. Aber die rot-grüne Regierung tut ungefähr alles, um die öffentlichen Verkehrsmittel zumindest zum Teil unattraktiver zu machen. (Zwischenrufe bei den GRÜNEN.)

 

Jetzt gibt es wieder eine Diskussion um die City-Busse, bei denen die Runden gegen den Willen der Bevölkerung zusammengestrichen werden. Auch die Pannenserie der U-Bahnen ist in aller Munde, und darüber ist auch in allen Zeitungen zu lesen. Die Leute wundern sich jetzt schon, wenn es keine Panne gibt und die U-Bahn pünktlich kommt. Die U4 und die U6 bleiben fast jeden zweiten Tag stehen. Und was ist unter anderem der Grund dafür? Darüber müssen sich die Stadtregierung und die Wiener Linien einmal Gedanken machen! Die Wartungszeiten fallen nämlich jetzt durch den 24-Stunden-Betrieb teilweise flach. – Wir sind für den 24-Stunden-Betrieb am Wochenende, aber irgendwann muss man sich überlegen, wie die ausfallenden Wartungszeiten anderswo wieder hereingeholt werden können. Vielleicht fahren die U-Bahnen dann wieder einmal den ganzen Kurs durch und bleiben nicht auf der Strecke zwei, drei Stunden stehen!

 

Die Park-and-ride-Angebote sind, wie schon oft gesagt, ungenügend ausgebaut und zu teuer, und die öffentlichen Verkehrsmittel ins Wiener Umland sind ebenfalls zu wenig ausgebaut. Was aber ist der Wahlspruch der rot-grünen Stadtregierung? – Wir sind Fahrrad!

 

Beim Tanz ums Goldene Rad wird sehr viel Geld verschwendet. Wir sind zwar auch für den Radwegbau, aber nur dort, wo er sinnvoll ist. Und wenn uns die Stadtregierung erzählt und vor allem die GRÜNEN betonen, dass in diesem Jahr der Radverkehrsanteil in Wien quasi explodiert ist, dann erwidere ich: Wir wissen nicht, warum, denn es sind nicht so viele neue Radwege gebaut worden! Und nur weil die GRÜNEN jetzt an der Regierung sind, werden sich ja nicht plötzlich so viele Leute aufs Rad schwingen! Ich hoffe, es besteht nicht der gleiche Zusammenhang zwischen dem steigenden Radverkehrsanteil, so das denn stimmt, und der steigenden Feinstaubbelastung wie beim Ozonloch und bei der Treibhausgasbelastung, wofür auch schon eine gewisse Gruppe ausgemacht wurde, die ich jetzt nicht erwähne, die aber für 15 Prozent des weltweiten Treibhausgasausstoßes zuständig sein soll!

 

Zudem sind die SPÖ und auch die GRÜNEN auch beim Flugverkehr über Wien säumig, der ebenfalls zu einem erklecklichen Anteil – neben dem Wetter und dem importierten Feinstaub – mit schuld an der massiven Feinstaubbelastung ist. Bei 260 000 Flugbewegungen in Jahr und vor allem beim Start hauen die Flieger einige Tonnen Kerosin heraus. Dabei bleibt natürlich einiges an Feinstaub über Wien hängen. Diesbezüglich könnte man auch, wenn man die Flugrouten endlich an der Stadt vorbei über weniger dicht besiedeltes Gebiet zieht, einiges für die Gesundheit der Bevölkerung tun, meine Damen und Herren!

 

Es gibt aber auch – das ist seit heute bekannt – eine Putzfrau in Wien, die auch für einen großen Teil des Feinstaubaufkommens verantwortlich sein soll. – Es wird langsam skurril, wer nicht alles schuld ist! Angeblich sind also eine Putzfrau und die Autofahrer schuld!

 

Zur gleichen Zeit tut die Stadtregierung aber auch alles, um den Staub in Wien nicht zu vermindern, sondern zu erhöhen, etwa durch Radwegbau dort, wo er nicht notwendig ist, durch übergroße Ohrwascheln, durch Rückbauten an allen Ecken und Enden der Stadt, auch wo sie verkehrstechnisch nicht sinnvoll sind, wodurch wiederum die Zeiten der Parkplatzsuche und der Stau bei der täglichen Fahrt zur Arbeit und somit der Abgasausstoß und natürlich die Feinstaubbelastung erhöht werden.

 

Darum sagen wir als Freiheitliche Partei nicht so wie Rot und Grün: Wir sind Fahrrad!, sondern wir sagen, wie Kollege Irschik schon einmal gesagt hat: Wir sind Auto!

 

Präsident Johann Herzog: Als nächster Redner zum Wort gemeldet ist Herr Abg Valentin.

 

10.46.47

†Abg Erich Valentin (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender,! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Abgesehen von der erfreulichen Nachricht, dass sich seit Sonntag die Wetterlage wieder einigermaßen normalisiert, meine ich, dass man die Frage der Feinstaubbelastung durchaus – und ich hoffe, auch mein Beitrag dient dazu – analytisch sehen soll. Wir wissen – und das ist auf Grund der Studie der Technischen Universität von Prof Puxbaum abgesichert – dass drei Viertel des Feinstaubes hereingetragen werden, das heißt, der Feinstaub wird importiert.

 

Sehen wir uns gemeinsam ein Rechenexempel an: Hätten wir in der Stadt Wien im November alles abgedreht und keine Emissionen verursacht, dann hätten wir trotzdem eine Überschreitung der Werte gehabt. Das heißt, wir müssen uns sehr genau ansehen, welche Maßnahmen wir neben der Umsetzung des dritten Maßnahmenpakets setzen sollen oder nicht. Es würde nämlich nichts bringen, blind Maßnahmen zu setzen und danach, nachdem wir in den Wienerinnen und Wienern eine Erwartungshaltung geweckt haben, zu gestehen, dass all das nichts genutzt hat.

 

Lassen Sie mich festhalten, dass das dritte Maßnahmenpaket ein sehr engagiertes ist. Wir wollen bis 2020 einen Fernwärmeanteil in Wien von 50 Prozent

 

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