«  1  »

 

Landtag, 32. Sitzung vom 30.06.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 12 von 66

 

Daher – der Herr Kollege Mahdalik hätte jetzt eine Taucherbrille auf und Flossen an. Ich mache das nicht so aktionistisch, sondern rede und sage: Ich wünsche den Kindern und Jugendlichen in unserer Stadt einen großartigen Sommer. Lasst euch nicht von blauen Aufblasbällen irritieren. Nutzt die Zeit zur Erholung. Nirgends ist der Sommer so schön wie in Wien! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Als Nächste hat sich Frau Abg Mag Schneider zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 

9.56.27

†Abg Mag Ines Schneider (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Wir sind natürlich sehr stolz darauf, dass es in Wien derartige Betreuungsmöglichkeiten gibt. Sie haben ja in einer Presseaussendung gesagt, dass das Budget 730 Millionen EUR für 2014 beträgt. Es ist ein steigender Bedarf da, das darf man nicht von der Hand weisen. Diese Betreuungsmöglichkeiten sind auch notwendig, um, wie Herr Czernohorszky gesagt hat, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu gewährleisten. Wir wollen das auch gar nicht in Abrede stellen, wir finden das natürlich gut.

 

Was den Wildwuchs betrifft, den Sie vorhin angesprochen haben, beziehungsweise den meine Kollegin Isabella Leeb angesprochen hat: Wir wollten nur anmerken, dass man darauf schauen soll. Je mehr Bedarf ist, je mehr man schnell zu ermöglichen versucht, je mehr Betreuungsplätze man schafft, desto eher kann es passieren, dass die Qualität vernachlässigt wird. Dabei ist Qualität gerade in den Betreuungseinrichtungen und in den Kindergärten sehr wichtig, denn der Kindergarten ist die erste Bildungseinrichtung, mit der Kinder konfrontiert werden.

 

Je mehr Träger in diesem Bereich da sind, auch Private, umso eher kann es passieren, dass vielleicht nicht mehr so sehr auf die Qualität geachtet wird, wie es eigentlich vereinbart worden ist. Ich weiß, wir haben ein Bildungsrahmenprogramm. Wir haben gesagt, es ist die Sprachförderung wichtig, das alles hat meine Kollegin schon angesprochen. Aber ich möchte dennoch ein Augenmerk darauf richten, weil wir doch schon sehr lange, seit 2001, darauf gepocht haben, diesen Gratiskindergarten zu haben. Die Stadt Wien wusste auch, dass es neue Qualitätsstandards gibt, schon die letzten Jahre, und da wurde doch einiges verabsäumt. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Fakt ist nach wie vor, dass uns 5 000 Kindergartenplätze fehlen, dass uns 700 PädagogInnen fehlen, dass die Warteliste für Plätze jedes Jahr länger wird, dass diese geplante Anmeldeplattform noch ausständig ist, und das seit dem Jahr 2010. Da muss ich sagen – wir haben es ja letztens auch in der Fragestunde beim Herrn Stadtrat gehört –, dass es hier zu Mehrfachmeldungen kommt; denn Familien, gerade solche, die vielleicht wieder in den Erwerb zurückgehen wollen, wollen natürlich einen fixen Platz haben; und wenn man nicht weiß, wo ein freier Platz ist, macht man logischerweise Mehrfachanmeldungen.

 

Aber es ist ein Nervenkitzel, zu wissen, im September beginnt der Kindergarten, die Schule, man bekommt vielleicht einen neuen Job, man steigt wieder in das Berufsleben ein, aber ich habe da noch keine Rückmeldung, weiß nicht, ob mein Kind untergebracht ist. Ich finde, dass da sehr großer Handlungsbedarf ist. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Ich möchte noch einmal kurz auf die Qualität eingehen und in Erinnerung rufen, dass der Kindergarten die erste Bildungseinrichtung ist, mit der das Kind konfrontiert wird, weshalb man sich wieder daran erinnern muss, dass die Qualitätsstandards eingehalten und überprüft werden müssen. Deswegen ist es uns ganz wichtig, dass auch die Gruppengrößen vielleicht noch einmal in den Mittelpunkt gerückt werden; dass man sich anschaut: Wie groß sind die Gruppen wirklich? Ist es notwendig, zu reduzieren, einen bedarfsgerechten Ausbau zu machen, das pädagogische Personal aufzustocken? Kindergärten dürfen keine Aufbewahrungsstätten werden! Das wäre eine Perspektive, eine Zukunft. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Als Nächste zum Wort gemeldet hat sich Frau Abg Hebein. Bitte, Frau Abgeordnete.

 

10.00.23

†Abg Birgit Hebein (Grüner Klub im Rathaus)|: Werter Herr Vorsitzender! Werte Kollegen und Kolleginnen!

 

Zunächst einmal möchte ich, an die ÖVP gerichtet, sagen: Es ist wirklich angenehm, wenn Sie hier differenzieren, wenn Sie hier auch die Arbeit von Rot-Grün in Wien wertschätzen, weil es schlichtweg einfach stimmt, dass hier im Sommer irrsinnig viel in Möglichkeiten für Kinder und Jugendliche investiert wird. Es stimmt einfach, dass Rot-Grün sehr viel in Kindergärten investiert. Die erste Ausbildungsstätte ist für unsere Kinder und Jugendlichen und für unsere Zukunft enorm wichtig. Das einmal vorweg. Dass uns aber dennoch einiges unterscheidet, und hier möchte ich noch einen anderen Blickwinkel einbringen, ist natürlich der grundsätzliche Zugang, wie es sich auch über den Sommer weiterentwickeln soll. Wir stellen hier in Wien, und ich stelle es noch einmal klar, weil es nicht selbstverständlich ist, wir stellen hier in Wien Kinder und Jugendliche in den Mittelpunkt, und zwar jedes. Und wenn die FPÖ sich dann da mit einem völlig kruden Familienweltbild herausstellt und dann noch die Armut anspricht, dann weiß ich nicht (Aufregung bei Abg Mag Wolfgang Jung.), wo man ansetzen soll, weil Sie genau diejenigen sind, und das wird leider viel zu oft vergessen, die ein Hypo-Desaster zu verantworten haben, weswegen wir jetzt Bildungskürzungen haben, Wohnbauförderungskürzungen haben! Und Sie stellen sich da her und reden was von verantwortungsvoller Politik! Das ist ja lächerlich (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.), wirklich lächerlich!

 

Und wenn ich dann nur den 15. Bezirk herausnehme, meinen Heimatbezirk, wo es einen Migrationsanteil von 50 Prozent gibt, und Sie alles ablehnen, alles ablehnen, wo nur irgendwo das Wort Ausländer vorkommen könnte, wo nur irgendwo ein Kind nicht Ihrer Wahl eine Unterstützung bekommen könnte, dann lehnen Sie es ab! Angefangen von Schulen, von Kindergärten, von außer

 

«  1  »