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Landtag, 4. Sitzung vom 18.03.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 197 von 251

 

mache ich, keine Sorge, ich erkläre es Ihnen ohnehin. Das ist also die erste Gruppe der Naturerscheinungen, die wir hier behandeln müssen - weil insbesondere Naturerscheinungen eben diesen Bedarf zur vorübergehenden Unterbringung einer größeren Anzahl auf Grund von bevorstehenden Ereignissen auslösen.

 

Also: bevorstehendes Ereignis, größere Anzahl von Personen, vorübergehende Unterbringung und ein Naturereignis, wie beispielsweise der Komet in diesem Fall. Kommt Ihnen das bekannt vor? (Ruf bei der SPÖ: Die Weihnachtsgeschichte!) - Richtig! Sie haben es erfasst, es ist die Weihnachtsgeschichte: eine größere Anzahl an Personen, nämlich die Weisen aus dem Morgenland, vorübergehende Unterbringung auf Grund von bevorstehenden Ereignissen und das Ganze auf Grund eines Naturereignisses, nämlich eines Kometen. Richtig, das ist die Weihnachtsgeschichte, ganz genau. Das heißt, das ist die erste Geschichte, die offensichtlich hier in Ihrem Gesetzestext zumindest ganz klar schon einmal hier einen Container auslöst. Zum Glück hat es das Gesetz damals nicht gegeben, sonst hätte man jetzt keine Weihnachtskrippe, sondern einen Weihnachtscontainer. Das wäre die logische Konsequenz, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ. - Zwischenruf von Abg. Mag. Josef Taucher.)

 

Das ist natürlich ein guter Hinweis. Der Herr Kollege sagt, es wäre vielleicht gar nicht so schlecht, hätten wir keine Weihnachtskrippe, sondern einen Weihnachtscontainer, weil die Geschenke damit besser lagerbar sind. Das stimmt schon. Der guten Ordnung halber muss man allerdings sagen, dass in der ursprünglichen Weihnachtsgeschichte die Geschenke überhaupt erst eingebracht worden sind und so gesehen sich die Frage der Lagerbarkeit und Haltbarkeit bis dahin ebenfalls nicht gestellt hätte. Aber das nur am Rande. (Abg. Armin Blind: Weihrauch und Myrrhe!) - Weihrauch und Myrrhe ist nicht das Problem, denn das ist an sich eh haltbar. Gold ist übrigens auch haltbar. So gesehen hinkt dieser Hinweis. Aber Ihnen zuliebe, weil es Ihnen gerade herausgerutscht ist - im Rahmen der Nacht haben wir es ja nicht gehört - zähle ich es jetzt nicht zu den 1.000 Unwahrheiten, sondern wir bleiben bei den 997, die wir vorher schon gefunden haben. (Abg. Armin Blind: 1.001!) - Na ja, es sind nicht 1.001, das gilt nicht. (Abg. Armin Blind: Ist eine andere Geschichte!)

 

Was sind weitere Naturereignisse? Jetzt schauen wir uns weiter die Gruppe von Naturereignissen an, die nämlich, wenn sie bevorstehen und vor allem, wenn sie einer größeren Anzahl von Personen die vorübergehende Unterbringung schaffen, das Aufstellen von Containern auslösen. Welche Naturereignisse gibt es also noch? Zum Beispiel „meteorologische und hydrologische Phänomene wie Klima- und Wettererscheinungen“, Klimawandel wäre ein Thema. (Abg. Armin Blind: Vom Menschen gemacht!) - Nein, eben nicht vom Menschen gemacht, oder doch? Das ist ein guter Hinweis. Weitere Beispiele für Naturerscheinungen sind „Gewitter, Starkwinde, Starkregen, Schnee, Hagel, Blitz und Donner“. Donner ist ein besonders wichtiger Punkt, aber ich sage Ihnen jetzt auch ganz klar: Wenn Sie die Container errichtet haben, um hier dem Naturphänomen des Donners zu begegnen, dann, tut mir leid, haben Sie es nicht gescheit gemacht. Sie haben nämlich ausdrücklich den Schallschutz in diesem Gesetz ausgenommen. Es bringt also nichts, sich bei Donner in diesem Container zu verstecken. (Ruf bei der SPÖ: Wie ist das mit dem Pfefferkuchenhaus?) - Pfefferkuchenhaus? Da müsste ich jetzt in Ihr Gesetz schauen. Pfefferkuchenhaus ist ein interessanter Punkt, dazu komme ich aber erst nachher. Aber danke für den Hinweis. Gut aufgepasst, gefällt mir.

 

Was natürlich noch zu diesen Naturerscheinungen gehört, sind, wenn wir hier nach dieser Liste von Wikipedia gehen, zum Beispiel „Regenbögen“. Der Regenbogen wird jetzt nicht die Notwendigkeit nach einem Container auslösen, das wäre absurd. Aber interessant ist die Morgenröte. (Allgemeine Heiterkeit.) Die Morgenröte löst zwar nicht unbedingt zwingend den Container aus, aber die Morgenröte erleben wir hier bei dieser Diskussion, wo Sie nämlich hereinkommen und offensichtlich rot werden, weil ich Sie hier bei diesen 1.000 Unwahrheiten ertappt habe, die Sie hier sagen; und das ist der eigentliche Skandal dieses Gesetzes, das wir heute hier zu beschließen haben, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Da gibt es nichts zu lachen. Sie haben die Naturereignisse hineingeschrieben und ich zähle auf, welche Naturereignisse es nach der Definition gibt. (Ruf bei der SPÖ: Eure griechische Schwesterpartei!) - Eure griechische Schwesternpartei oder was? Ist auch gut. Eure griechische Schwesterpartei, die Morgenröte - ist mir auch recht. (Abg. Armin Blind: Die ist aber von Menschen gemacht!) - Stimmt. Das gilt gar nicht, denn die ist nämlich von Menschenhand gemacht, wir reden hier aber von Naturerscheinungen. Die Regenbögen sind es also auch nicht. Das war falsch. (Abg. Mag. Dietbert Kowarik: Wieder eine Unwahrheit!) - Wieder eine Unwahrheit. Jetzt sind wir schon bei 996 Unwahrheiten, die uns noch fehlen, also langsam tasten wir uns näher.

 

Welche Naturereignisse kennen wir noch, meine sehr verehrten Damen und Herren? Jetzt hört auf zu blödeln, das ist ja bitte ein ernstes Thema. Es geht hier darum, herauszufinden, was in diesem Gesetz gemeint ist. Mir wurde vorgeworfen, ich würde interpretieren, das soll ich aber nicht. Daher nehme ich hier die wissenschaftlichen Belege, die Definition des Begriffes Naturereignis. Daher arbeiten wir jetzt wissenschaftlich diese Liste dessen, was ein Naturereignis ist, durch. Und ich sage noch einmal: Das ist eine Definition des Begriffes „Naturereignis“. Das sage nicht ich. (Abg. Waltraud Karner-Kremser, MAS: Vorlesen, bitte!) - Ich lese ja vor. Ich gehe das Punkt für Punkt durch, ich richte mich schon danach. (Neuerlicher Zwischenruf von Abg. Waltraud Karner-Kremser, MAS.) - Ja, Sie haben recht. Ich werde es nachher noch einmal wiederholen, sozusagen als Zusammenfassung.

 

Gut, also weil es offenbar nicht überall angekommen ist, wir reden hier von der wissenschaftlichen Definition der Frage: Was ist ein Naturereignis? Die Definition lautet, ich habe sie eingangs zitiert, so steht es im Lexikon und auch in Wikipedia: „Als Naturerscheinung oder

 

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