«  1  »

 

Landtag, 25. Sitzung vom 25.05.2018, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 3

 

ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 13 und des NEOS Rathausklubs 7:

 

(PGL-445519-2018-KFP/LF) Anfrage von Abg. Armin Blind an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Auswirkungen des Ramadan auf Schüler und Kindergartenkinder.

 

(PGL-262730-2018-KVP/LF) Anfrage von Abg. Ingrid Korosec und Abg. Mag. Caroline Hungerländer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Frauen betreffend aktuelle Zahlen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung - kumulierte Jahreszahlen 2017.

 

(PGL-269191-2018-KVP/LF) Anfrage von Abg. Sabine Schwarz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Islamischer Religionsunterricht.

 

(PGL-275629-2018-KVP/LF) Anfrage von Abg. Ingrid Korosec an den Landeshauptmann betreffend Krankenhaus Nord - Behördenverfahren.

 

(PGL-308838-2018-KVP/LF) Anfrage von Abg. Sabine Schwarz an den Landeshauptmann sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Bauprojekt Dittelgasse.

 

(PGL-311628-2018-KVP/LF) Anfrage von Abg. Sabine Schwarz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend außerordentliche Schüler.

 

(PGL-322434-2018-KVP/LF) Anfrage von Abg. Ingrid Korosec und Abg. Mag. Caroline Hungerländer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Frauen betreffend Grundversorgung in Wien - kumulierte Zahlen 2017.

 

(PGL-336430-2018-KVP/LF) Anfrage von Abg. Sabine Schwarz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend außerordentliche Schüler.

 

(PGL-361851-2018-KVP/LF) Anfrage von Abg. Sabine Schwarz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Kindergartenpersonal.

 

(PGL-363179-2018-KVP/LF) Anfrage von Abg. Sabine Schwarz und Abg. Dr. Wolfgang Ulm an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Langzeitkrankenstände bei Wiener Lehrern.

 

(PGL-389917-2018-KVP/LF) Anfrage von Abg. Ingrid Korosec an den Landeshauptmann sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Frauen betreffend Betrug bei Mindestsicherungszahlungen in Wien.

 

(PGL-395629-2018-KVP/LF) Anfrage von Abg. Mag. Caroline Hungerländer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Frauen betreffend elektronische Überprüfung der Einhaltung der Pflichten gemäß dem Integrationsgesetz und damit in Verbindung stehenden Sanktionen bei der Mindestsicherung.

 

(PGL-445613-2018-KVP/LF) Anfrage von Abg. Ingrid Korosec an den Landeshauptmann betreffend Krankenhaus Nord - Behördenverfahren Land II.

 

(PGL-445721-2018-KVP/LF) Anfrage von Abg. Mag. Caroline Hungerländer an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport betreffend elektronische Überprüfung der Einhaltung der Pflichten gemäß dem Integrationsgesetz und damit in Verbindung stehenden Sanktionen bei der Mindestsicherung.

 

(PGL-292661-2018-KNE/LF) Anfrage von Abg. Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES an den Landeshauptmann sowie den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend österreichische Auslandsschulen.

 

(PGL-308792-2018-KNE/LF) Anfrage von Abg. Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend außerordentliche Schüler und Schülerinnen: Volksschule.

 

(PGL-308809-2018-KNE/LF) Anfrage von Abg. Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend außerordentliche Schüler und Schülerinnen: NMS.

 

(PGL-308829-2018-KNE/LF) Anfrage von Abg. Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend außerordentliche Schüler und Schülerinnen.

 

(PGL-308919-2018-KNE/LF) Anfrage von Abg. Mag. Bettina Emmerling, MSc an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend isolierte Unterbringung von Kindern.

 

(PGL-322601-2018-KNE/LF) Anfrage von Abg. Christoph Wiederkehr, BA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Lehrer und Lehrerinnen mit Sonderverträgen.

 

(PGL-335043-2018-KNE/LF) Anfrage von Abg. Mag. Bettina Emmerling, MSc an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Jugendamt: Kinder mit Behinderung.

 

Gemäß § 30b der Geschäftsordnung des Landtages für Wien wurden folgende Gesetzesvorlagen eingebracht:

 

(LG-370770-2018-LAT) Abg. Ernst Woller, Abg. Susanne Bluma, Abg. Katharina Schinner, Abg. Mag. Sybille Straubinger, MBA, Abg. Mag. Barbara Huemer und Abg. Dipl.-Ing. Martin Margulies haben am 27. April 2018 eine Gesetzesvorlage betreffend Änderung des Wiener Museumsgesetzes eingebracht, welche dem Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport zugewiesen wurde.

 

(LG-370777-2018-LAT) Abg. Ernst Woller, Abg. Susanne Bluma, Abg. Martina Ludwig-Faymann, Abg. Mag. Sybille Straubinger, MBA, Abg. Mag. Barbara Huemer, Abg. Dipl.-Ing. Martin Margulies und Abg. Brigitte Meinhard-Schiebel haben am 27. April 2018 eine Gesetzesvorlage betreffend ein Gesetz zur Novellierung des Wiener Antidiskriminierungsgesetzes eingebracht, welche dem Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport zugewiesen wurde.

 

5. Präsident Prof. Harry Kopietz nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden:

 

Postnummern: 5, 6, 1, 2, 3, 4, 7 und 8

 

6. Präsident Prof. Harry Kopietz hält eine Abschiedsrede.

 

7. Präsident Dipl.-Ing. Martin Margulies dankt dem scheidenden bisherigen Präsidenten Prof. Harry Kopietz für sein Wirken.

 

«  1  »