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Landtag, 42. Sitzung vom 28.01.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 5 von 72

 

nicht mehr über das zweite. Sie hat sehr viel wichtige Themen angesprochen, das ist aber jetzt vorab in den Fragen bereits gekommen, Sie sind auch darauf eingegangen, was wir mit „Respekt: Gemeinsam Stärker“ in der Stadt Wien jetzt versuchen, nämlich aus den Anekdoten Politik zu erarbeiten, auf wissenschaftlicher Basis, um dann zu sehen, ob wenige Anekdoten einer anderen Wirklichkeit gegenüberstehen oder ob es etwas mit der Wirklichkeit im großen Stil zu tun hat. Deswegen eine andere ganz Frage: Buch eins ein Erfolg, Buch zwei ein Erfolg, Sie haben gesagt, Sie sind ein Bücherwurm, auf welches dritte Buch freuen Sie sich und welche GegnerInnen zieht sich die Frau Wiesinger beim nächsten Buch zu?

 

Präsidentin Veronika Matiasek: Herr Stadtrat. - Bitte.

 

Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Ich habe das Buch gelesen, ich habe mich über das Buch gefreut, so wie ich mich über jede Auseinandersetzung mit Bildungspolitik freue. Und ich glaube, dass wir insgesamt definitiv auch ein Stück weiter sind, auch in diesem Haus, als das vielleicht noch vor zehn Jahren war, und es bildungspolitische Debatten auch in der Vollziehung des Landes nicht nur über die Frage des Gemeinderates und der Notwendigkeit, Schulen zu bauen, sondern eben auch über die Frage des Lehrerinnen- und Lehrereinsatzes, über die Frage der Unterstützung für Lehrerinnen und Lehrer gibt. Das ist gut. (Abg. Mag. Dietbert Kowarik: Was hat das mit der Vollziehung zu tun?)

 

Und dazu haben Sie als Mitglieder dieses Hauses beigetragen, alle, und dazu haben auch Kolleginnen und Kollegen wie die Frau Wiesinger beigetragen, die ja in ihren Büchern sehr zentrale Herausforderungen anspricht, so wie viele andere auch. Deshalb freue ich mich ohne Einschränkung über diesen Beitrag, so wie über alle anderen Beiträge auch, weil es ermöglicht, dass man in einer solchen Debatte auch auf ein paar zentrale Herausforderungen hinweist. Und die zentrale Herausforderung, aus meiner Sicht, ist nach wie vor die Frage, inwiefern es uns als Staat, als Bundesland, als Gesellschaft gelingt, Pädagoginnen und Pädagogen ihren Herausforderungen entsprechend Unterstützung zu geben.

 

Dafür braucht man zuerst einmal eine Hellsichtigkeit im Hinblick auf die Herausforderungen. Über viele Jahre hat man da ein bisschen - sagen wir einmal - die Augen zugemacht, dann gab es eine lange Debatte zum Thema Chancenindex, der letztendlich der Versuch ist, ein statistisches Modell, einen sozialwissenschaftlichen Nachweis über unterschiedliche Herausforderungen an unterschiedlichen Standorten zu erbringen. Der nächste Schritt wäre, dass man auf Grund dieses Chancenindex auch Schulen, das sind besonders Schulen in Ballungsraum - Wels ist zum Beispiel ein Ballungsraum, in dem es die allermeisten Indexschulen gibt, wenn man das so bezeichnen will, aber natürlich trifft das auch für Wien zu - größere Mittel zuteilt. Daher würde ich mich auf ein weiteres Buch extrem freuen, aber noch mehr freue ich mich natürlich über Schritte und Taten. Es gibt dazu Bekenntnisse im Regierungsprogramm, das finde ich auch ausgesprochen gut und ich hoffe, dass wir da schnell vom Bekenntnis zum Plan, zum Lehrer oder zur Lehrerin am Standort kommen.

 

Präsidentin Veronika Matiasek: Die 3. Zusatzfrage stellt Herr Abg. Blind.

 

9.16.31

Abg. Armin Blind (FPÖ): Guten Morgen, Herr Stadtrat! Sie haben recht, das Buch der Kollegin Wiesinger hat durchaus einige Aufmerksamkeit erzeugt, und ich darf in dem Zusammenhang einmal dem Kollegen Ellensohn recht geben, es freuen sich vielleicht über dieses Buch Menschen diesmal nicht, die sich über das erste Buch gefreut haben. Es ist ja auch durchaus bezeichnend, wenn sich eine Fraktion wie die ÖVP das erste Mal auf das Buch komplett draufsetzt und plötzlich, wenn das schwarze Bundesministerium auch erwähnt wird, von Verallgemeinerungen spricht.

 

Aber darf ich zum Buch zurückkommen. Sie haben gesagt, Sie sind Sozialwissenschaftler, es handelt sich vielleicht um Anekdoten, um Einzelfälle, die als Generalannahme dargestellt werden: Welche Schritte haben Sie unternommen, beispielsweise im Kontakt mit der Frau Wiesinger, solche Einzelfälle vielleicht doch zu evaluieren, dass es sich vielleicht doch nicht um Einzelfälle handelt, denn was aus dem Buch deutlich hervorgeht, ist ja, dass Lehrer, Direktoren Angst vor Stigmatisierung haben, Angst vor Repression seitens der SPÖ in Wien haben - so kommt es ja sehr deutlich zum Ausdruck, wenn ihre Schule als Problemschule dargestellt wird -, das heißt, es werden Probleme unter den Teppich gekehrt statt weitertransportiert, eben aus Angst vor der Bildungsdirektion und dem Bildungsstadtrat? Was haben Sie vor, um den Lehrern diese Angst zu nehmen und wieder Transparenz in die Problemlagen zu bringen?

 

Präsidentin Veronika Matiasek: Herr Stadtrat. - Bitte.

 

Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Also erstens, ich verwehre mich entschieden gegen den Vorwurf, dass irgendwer in Verantwortung, in der Stadt oder auch in der Bildungsdirektion, Pädagoginnen und Pädagogen unter Druck setzt, besonders dann, wenn Sie auf Herausforderungen hinweisen. (Beifall bei der SPÖ.) Wir haben gerade in der Republik in den letzten Monaten und Jahren immer wieder erlebt, dass das der Fall ist. Ich erinnere an Besuche aus dem Kabinett des Bildungsministers in einer Direktion am Tag vor den Ferien, weil eine kritische Meldung im Hinblick auf eine - in dem Fall überfallartig - Einführung eines neuen Modells gekommen ist. Ich neige hingegen dazu, und das ist mein Credo, mich hinter Pädagoginnen und Pädagogen zu stellen, auch wenn mir ihre Meinung nicht passt.

 

Zur konkreten Frage, was ich getan habe, was Wien getan hat, im Hinblick auf Themen, die auch Frau Kollegin Wiesinger aufgeworfen hat, nun einmal zu dem einen Teil der Frage: Wenn es sich um Einzelfälle handelt, die in irgendeiner Weise zu Recht Kritik an falschem Handeln beinhalten, von wem auch immer, von der Schulverwaltung, von Lehrerinnen und Lehrern, von Direktorinnen und Direktoren der Stadt, dann muss man diesen Einzelfällen, und zwar lückenlos, auf Punkt und Beistrich nachgehen, um das zu bereinigen. Kritik ist ja dazu da, um Herausforderungen anzugehen, damit man es besser macht. Dafür braucht man halt Name, Adresse, Fall,

 

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