«  1  »

 

Landtag, 26. Sitzung vom 23.11.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 66 von 68

 

nicht schon längst gemacht? Wenn Sie angeblich mit den Bezirksmuseen seit Jahren eh schon so super zusammenarbeiten und alles so super läuft, wieso gibt es dann keine Inventarisierung? Wieso sind die Eigentumsrechte nicht geklärt? Wieso halten Sie es dann für notwendig, das jetzt so niederzuschreiben? Das ist am Ende des Tages eine Verhöhnung der Ehrenamtlichen, die Tag für Tag in diesen Bezirksmuseen arbeiten und jetzt wieder vor vollendete Tatsachen gestellt werden. (Beifall bei der ÖVP. - Abg. Thomas Weber: Ihre Rede ist eine Verhöhnung!)

 

Eines möchte ich dazu schon noch sagen, um nur noch einmal darzustellen, wie das wirklich abgelaufen ist. Die Kollegin hat den Brief der ARGE vorhin auch vorgelesen, das heißt, ich muss nicht mehr darauf eingehen. Wir haben im Ausschuss explizit nachgefragt, ob denn wirklich mit den zuständigen betroffenen Stellen gesprochen wurde. Es wurde uns seitens der Verantwortlichen ganz deutlich versichert, dass mit allen betroffenen Stellen und den Bezirksmuseen ausführlich gesprochen wurde und alle in den Prozess mit eingebunden wurden (Abg. Thomas Weber: Eben!), nur, damit dann wenige Tage später das Schreiben von der ARGE kommt, dass dem angeblich nicht so war. Da fragt man sich natürlich schon: Sind wir da im Ausschuss etwa mutwillig angelogen worden? (Abg. Thomas Weber: Uh!) Das kann man ja fast nicht glauben. Das würde ja sonst überhaupt nicht passieren.

 

Wenn man sich dann das Schreiben der ARGE auf die Frage hin durchliest, dass in den Verhandlungen zu diesem Memorandum of Understanding eben vereinbart wurde, dass man zuerst nicht über die Eigentumsverhältnisse spricht, nur. damit man die ARGE dann später mit diesem Antrag vor vollendete Tatsachen stellt, dann ist das wirklich ein schlechter Stil und an Respektlosigkeit nicht zu überbieten. (Beifall bei der ÖVP. - Abg. Thomas Weber: Gibt es jetzt Fragen oder nicht? Das ist ein Widerspruch!)

 

Abschließend noch ein Satz zu den Bezirksmuseen grundsätzlich: Frau Landesrätin - Sie sitzen jetzt hinter mir -, es gibt bei den Bezirksmuseen wirklich einiges zu tun. Wir müssen uns um eine ordentliche Finanzierung kümmern. Wir müssen mit diesem Kaputtsparen aufhören. Wir müssen die einzelnen Objekte zum Teil wirklich großflächig sanieren. Wir müssen schauen, dass die Bezirksmuseen barrierefrei werden. Womit wir aber wirklich aufhören müssen, ist das ständige Beschneiden der Bezirksmuseen und ihrer ehrenamtlichen Mitarbeiter. - Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Präsident Ing. Christian Meidlinger: Zu Wort gemeldet ist Herr Abg. Neumayer. Ich erteile ihm das Wort.

 

16.12.28

†Abg. Jörg Neumayer, MA (SPÖ)|: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Landesrätin!

 

Wir haben das ja gelernt: Man spricht über andere Abgeordnete nicht so, als ob sie lügen würden, sondern dass sie in die Debatte hier vielleicht die Unwahrheit einfließen lassen würden, liebe Frau Kollegin, oder sich vielleicht einfach inhaltlich nicht mit der Thematik auseinandergesetzt haben. (Heiterkeit bei Abg. Mag. Josef Taucher.)

 

Ich möchte mich zu Beginn einfach einmal ganz herzlich bei allen Ehrenamtlichen aus 23 Wiener Bezirksmuseen für ihre tatkräftige Arbeit über Jahre und Jahrzehnte, teilweise sieben Tage die Woche, teilweise am Wochenende und in ihrer Pension, bedanken, um mit ganz viel Herzblut diese Schätze aus unseren Bezirken in der ganzen Stadt zugänglich zu machen und auch für die Wienerinnen und Wiener aufzubewahren. (Beifall bei SPÖ und NEOS sowie von Abg. Ursula Berner, MA.)

 

Ich möchte mich aber auch ganz herzlich bei der engagierten Leitung des Wien Museums bedanken, die sich in den letzten Jahren so intensiv um eine Professionalisierung und Verbesserung der Zusammenarbeit mit den Bezirksmuseen bemüht hat. Denn es geht schon auch darum, dass wir diese Schätze der Wienerinnen und Wiener über die Generationen auch in Zukunft ordentlich inventarisieren lassen und die Eigentumsverhältnisse ordentlich klären. Ich möchte mich hier vor allem bei unserer Frau Landesrätin ganz herzlich bedanken, die das aus der politischen Perspektive angegangen ist und sich hier ihrer Verantwortung und der Verantwortung für die Schätze innerhalb der Stadt Wien bewusst ist. (Beifall bei SPÖ und NEOS sowie von Abg. Mag. Mag. Julia Malle.) Nicht nur, dass du dir dessen bewusst bist, sondern du warst ja allein in den letzten Monaten auch schon in drei Bezirksmuseen und hast dir vor Ort angesehen, was dort für Schätze sind. In den vierten kommst du noch. Ich weiß, dass du auch schon längst in anderen Bezirksmuseen warst. Das heißt, du verfolgst diesen Prozess auch persönlich. Du begleitest diesen Prozess auch persönlich. Das macht einen gravierenden Unterschied.

 

Einige der Punkt wurden schon genannt. - Danke, lieber Thomas, für die Ausführungen dazu, was in diesem Gesetz nun wirklich behandelt wird und was nicht. - Ich möchte das auch zu Beginn noch einmal klarstellen: Es handelt sich um eine Novellierung des Gesetzes. Dabei ist der Initiativantrag ein ganz ordentliches Mittel. Das wissen alle Kolleginnen und Kollegen dieses Hohen Hauses. Darum verstehe ich diese gekünstelte Aufregung nicht. (Abg. Stefan Berger: Aber nicht die Betroffenen!) - Herr Kollege Berger schreit gerade herein: Aber scheinbar wissen die Betroffenen das nicht. Herr Kollege Berger, Sie sind ebenso Mandatar, das heißt, Sie könnten uns hier helfen, mit allen Beteiligten das Gespräch zu führen, wie wir es schon in den letzten eineinhalb Jahren gemacht haben. (Abg. Stefan Berger: Rufen Sie das … an und sagen Sie, wir möchten einen Initiativantrag gemeinsam!) Sie haben hier unnötig die Menschen verunsichert, was Sie sich vorwerfen lassen können. (Anhaltende Zwischenrufe von Abg. Stefan Berger. - Zwischenruf von Abg. Mag. Nicole Berger-Krotsch. - Zwischenruf von Abg. Mag. Laura Sachslehner, BA.) Ich glaube, diese Aufregung unterstützt genau das, was ich gerade gesagt habe: Es wäre eigentlich hilfreich gewesen, Unsicherheiten aus der Welt zu schaffen, anstatt Unsicherheiten zu schüren. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Es hat in den vergangenen eineinhalb Jahren viele Gespräche gegeben. Zu guter Letzt konnten diese unterschiedlichen Gespräche auch zu einer Klarheit und zu ei

 

«  1  »