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Landtag, 1. Sitzung vom 10.06.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 4 von 7

 

genau ein Drittel der Anzahl unseres Gremiums. Ich möchte mich bei allen 30 ausgeschiedenen Abgeordneten des Wiener Landtages bedanken, persönlich, aber auch für das Land Wien namens der Landesregierung, des Herrn Landeshauptmannes, aber auch im Namen der Wiener Bevölkerung. Sie alle haben Großartiges für diese Stadt, für dieses Land Wien geleistet, und ich wünsche Ihnen allen persönlich alles, alles Gute und vor allem beste Gesundheit.

 

Ich möchte sechs von den ausgeschiedenen Abgeordneten des Landtages auch namentlich erwähnen und würdigen, als ersten Herrn Dipl.-Ing. Martin Margulies, er war fünf Jahr lang Dritter Landtagspräsident im Wiener Landtag und viele, viele Jahre lang sehr aktives Mitglied im Kultur- und Finanzausschuss, auch als Kultursprecher der Wiener Grünen.

 

Ich möchte Frau Abg. Gabriele Mörk erwähnen. Sie war lange Jahre Zweite Vorsitzende des Wiener Gemeinderates und hat über mehr als, glaube ich, 20 Jahre auch im Ausschuss für Gesundheit und Soziales Großartiges für unsere Stadt und unser Land geleistet.

 

Ich bedanke mich beim Abg. Markus Wölbitsch, dem ehemaligen Klubvorsitzenden des ÖVP-Klubs, der nun ausgeschieden ist und fünf Jahre hier im Wiener Landtag gewirkt hat.

 

Und ich bedanke mich noch bei drei Ausschussvorsitzenden: bei Herrn Abg. Peter Florianschütz - er war viele Jahre Vorsitzender des Gemeinderatsausschusses für europäische und internationale Angelegenheiten. Ich bedanke mich beim Abg. Dr. Kurt Stürzenbecher - er war lange Jahre Gemeinderatsausschussvorsitzender im Ausschuss für Wohnen und Finanzen. Und last, not least bedanke ich mich beim langjährigen Abg. Erich Valentin - er war viele Jahre lang Vorsitzender des Gemeinderatsausschusses für Umwelt und Planung.

 

Nun, 33 neue Abgeordnete, Gemeinderäte, sind heute angelobt worden. Ich möchte Sie alle herzlich willkommen heißen. Ich möchte zu dieser Wahl gratulieren und Ihnen alles, alles Gute wünschen. Seien Sie sich bitte der besonderen Verantwortung für unsere Stadt und für unser Land Wien bewusst!

 

Ein besonderer Glückwunsch geht an die neu gewählte Wiener Landesregierung, im Besonderen an Herrn Lhptm Dr. Michael Ludwig. Er ist heute zum dritten Mal mit sehr großer Mehrheit zum Bürgermeister und Landeshauptmann gewählt worden. Lieber Michael, ich gratuliere dir auch vom Vorsitz des Landtages aus von ganzem Herzen, wünsche dir alles, alles Gute. Persönlich bedanke ich mich auch für das persönliche Vertrauen, das du mir als Landtagspräsident in den letzten sieben Jahren entgegengebracht hast, in denen ich diese Funktion ausüben durfte, und persönlich bedanke ich mich auch besonders für deine langjährige persönliche Freundschaft. Vielen herzlichen Dank und alles, alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)

 

Das ist heute nun tatsächlich definitiv meine letzte Stunde hier - nicht die letzte Stunde - das klingt so gefährlich (allgemeine Heiterkeit.) - meine letzte Sitzung im Wiener Landtag, nach 37 Jahren hier im Wiener Landtag. Die neu Angelobten werden das vielleicht nicht so wissen, daher erwähne ich das. 37 Jahre ist nun tatsächlich eine lange Zeit, und ich bin auch sehr glücklich, dass ich dem Wiener Landtag sieben Jahre als Präsident vorstehen durfte.

 

Ich bedanke mich da bei allen, die mir hier die Arbeit recht leicht gemacht haben. Ich bedanke mich insbesondere bei allen Klubvorsitzenden und bei allen Abgeordneten des Wiener Landtages.

 

Ich bedanke mich aber vor allem bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Wiener Magistrats. Sie sind dafür verantwortlich, dass diese Stadt, dass dieses Land Wien so gut funktioniert.

 

Ich bedanke mich bei meinen beiden Landtagsdirektoren. Beide sind hier: Günther Smutny und Wolfgang Fink. Vielen herzlichen Dank für eure Unterstützung meiner Arbeit als Landtagspräsident.

 

Ich bedanke mich beim Landtagsbüro, bei Sabine Ferscha, Gerald Amon und allen euren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Ihr macht einfach das Funktionieren unserer Gremien möglich.

 

Und ich bedanke mich last, not least insbesondere bei meinem Team im Büro als Landtagspräsident. Vielen herzlichen Dank für eure großartige Unterstützung in den sieben Jahren. Ihr werdet mir tatsächlich in den nächsten Tagen und Wochen abgehen.

 

17.15.57 Wir kommen nun zur Postnummer 1 der Tagesordnung. Sie betrifft die Wahl des Präsidenten des Wiener Landtages. Gemäß § 122 der Wiener Stadtverfassung in Verbindung mit § 2 der Geschäftsordnung des Landtages fällt das Vorschlagsrecht für den Ersten und Dritten Landtagspräsidenten auf die SPÖ - SPÖ, Bgm Dr. Michael Ludwig - und für den Zweiten Landtagspräsidenten auf die FPÖ - Freiheitliche Partei Österreichs, FPÖ.

 

Der Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates lautet für den Ersten Präsidenten auf Herrn Abg. Ing. Christian Meidlinger und für den Dritten Präsidenten auf Herrn Abg. Prof. Mag. Dr. Gerhard Schmid. Für den Zweiten Präsidenten lautet der Wahlvorschlag des Klubs der Wiener Freiheitlichen auf Herrn Abg. Anton Mahdalik.

 

Gemäß § 28 Abs. 4 der Geschäftsordnung sind Wahlen mittels Stimmzettel vorzunehmen. Die hierfür vorgesehenen Stimmzettel - für den Ersten Präsidenten in Weiß, für den Zweiten Präsidenten in Blau, für den Dritten Präsidenten in Gelb - und das Wahlkuvert werden bei den Wahlzellen ausgegeben. Ich darf Sie ersuchen, das Kuvert mit den drei ausgefüllten Stimmzetteln in die Wahlurne zu legen.

 

Ich ersuche nun die Abgeordneten Martina Ludwig-Faymann, Armin Blind, Dr. Jennifer Kickert, Thomas Weber und Manfred Juraczka als Wahlprüfer zu fungieren. Ich bitte die Wahlprüfer festzustellen, ob die Wahlurne leer ist, und ich ersuche, mir auch einen Blick zu gewähren. - Sie ist tatsächlich leer.

 

Ich bitte nun die beiden SchriftführerInnen, die Landtagsabgeordneten zur Stimmabgabe namentlich aufzuru

 

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