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Landtag, 1. Sitzung vom 10.06.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 5 von 7

 

fen. Ich bitte nun Frau Abg. Stefanie Vasold, mit dem Aufruf zu beginnen.

 

17.17.40

 

Schriftführerin GRin Mag. Stefanie Vasold: Löcker, Abrahamczik, Ackerl, Akcay, Al-Rawi, Anderle, Arapović, Arsenovic, Aslan, Bakos, Bambouk, Baxant, Bernecker-Thiel, Berner, Blind, Bozatemur-Akdağ, Brucker, Burian,

 

Bussek, Däger-Gregori, Deutsch, do Amaral Tavares da Costa, Ellensohn, Gara, Gorlitzer, Gremel, Gudenus, Guggenberger, Guggenbichler, Haase, Hanke, Holzmann, Hu, Huemer, Hungerländer, In der Maur-Koenne, Irschik, Juraczka, Karner-Kremser, Keri, Kickert, Korosec, Kowarik, Krauss, Kreutzinger, Laschan, Ludwig-Faymann, Lugner, Mader, Mahdalik.

 

Schriftführer GR Theodor Felix Löcker: Mahrer, Malle, Mautz, Mayer, Meidlinger, Neumayer, Niedermühlbichler, Niegl, Obrecht, Olischar, Ornig, Pany, Pipal-Leixner, Poljak, Prack, Reindl, Resch, Rezaei, Rompolt, Rychly, Šakić, Samel, Saurer, Schmid Gerhard, Schmid Roman, Schneckenreither, Schober, Schulz, Schütz, Alice Seidl, Wolfgang Seidl, Sequenz, Spitzer,

 

Stadler Felix, Stadler Paul Johann, Stark Harald, Stark Killian, Stumpf Michael, Sucher, Taborsky, Taucher, Trinko, Tufegdzic, Vasold, Wagner, Weber, Weninger, Wirnsberger, Worotynski, Zierfuß.

 

Präsident Ernst Woller: Ich frage, ob alle Abgeordneten ihre Stimme abgegeben haben? - Wenn das so der Fall ist, dann erkläre ich die Stimmabgabe für abgeschlossen.

 

Ich bitte die Wahlprüfer, das Wahlergebnis festzustellen. Bis zu dieser Feststellung wird die Sitzung unterbrochen. Ich bitte die Damen und Herren des Wiener Landtages, im Saal anwesend zu bleiben.

 

Die Sitzung ist unterbrochen.

 

(Unterbrechung von 17.35 bis 17.49 Uhr.)

 

Präsident Ernst Woller: Ich ersuche, wieder die Plätze einzunehmen und die Zwischengespräche einzustellen. Wir nehmen die unterbrochene Sitzung wieder auf.

 

Das Wahlprotokoll liegt nunmehr vor. Das Ergebnis zum Ersten Landtagspräsidenten lautet auf Ing. Christian Meidlinger: 100 abgegebene Stimmen, 68 Ja, 32 Nein, keine ungültige Stimme.

 

Ich frage Herrn Abg. Ing. Christian Meidlinger, ob er die Wahl zum Ersten Präsidenten annimmt.

 

Abg. Ing. Christian Meidlinger: Ich nehme die Wahl sehr gerne an. (Allgemeiner Beifall.)

 

Präsident Ernst Woller: Ich danke für die Erklärung und gratuliere von ganzem Herzen. Ich ersuche Herrn Ersten Präsidenten, den Vorsitz zu übernehmen. (Präsident Ernst Woller gratuliert Präsidenten Ing. Christian Meidlinger. - Allgemeiner Beifall.)

 

Präsident Ing. Christian Meidlinger: Ja, vielen Dank, geschätzte Kolleginnen und Kollegen. Ich bedanke mich für das große Vertrauen und kann Ihnen versichern, dass ich die Vorsitzführung in den Sitzungen des Wiener Landtages gewissenhaft und objektiv handhaben werde.

 

Ich komme nun zur Verlesung des Ergebnisses der Wahl zum Zweiten Landtagspräsidenten. Der Zweite Landtagspräsident, Herr Anton Mahdalik: 100 Stimmen wurden abgegeben, davon sind 34 mit Ja, 65 mit Nein, eine ist ungültig. (Beifall bei SPÖ, FPÖ, NEOS und ÖVP.)

 

Ich frage Herrn Abg Anton Mahdalik, ob er die Wahl zum Zweiten Präsidenten annimmt.

 

Abg Anton Mahdalik: Ja, ich nehme die Wahl an.

 

Präsident Ing. Christian Meidlinger: Ich danke für diese Erklärung und ersuche Herrn Präsidenten Mahdalik, den Platz hier zu meiner Linken einzunehmen.

 

Wir haben dann noch das Ergebnis der Wahl zum Dritten Landtagspräsidenten. Kandidat Prof. Mag. Dr. Gerhard Schmid: 100 abgegebene Stimmen, davon sind 83 mit Ja, 16 mit Nein, und eine ist ungültig. (Allgemeiner Beifall.)

 

Ich frage Herrn Abg. Prof. Mag. Dr. Gerhard Schmid, ob er die Wahl zum Dritten Präsidenten annimmt.

 

Abg. Prof. Mag. Dr. Gerhard Schmid: Ich nehme die Wahl an.

 

Präsident Ing. Christian Meidlinger: Ich gratuliere dem Herrn Präsidenten. Und ich darf dich bitten, hier an meiner rechten Seite den Platz einzunehmen.

 

Es wurden heute schon viele Dankensworte gesprochen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich möchte es auch nicht in die Länge ziehen - es ist schon ein langer Tag und ein anstrengender Tag -, möchte mich hier aber bei zwei Personen auch noch persönlich bedanken, nämlich beim letzten Präsidium und da vor allem bei unserem jetzt ausgeschiedenen Präsidenten Ernst Woller. Lieber Ernst, alles erdenklich Gute! Danke schön für die tolle Zusammenarbeit und viel Spaß im Unruhestand! Alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)

 

Ich möchte mich auch recht herzlich beim Abg. Manfred Juraczka bedanken. Ich denke, wir haben das gut gemacht. Du warst ein großer Teil davon, dass wir es gut machen konnten. Herzlichen Dank auch für die Zusammenarbeit in den letzten Jahren. Vielen Dank. (Allgemeiner Beifall.)

 

Ich darf nun in der Tagesordnung fortfahren. Die vom Gemeinderat gewählten SchriftführerInnen versehen gemäß § 5 der Geschäftsordnung dieses Amt auch in den Sitzungen des Landtages. Eine gesonderte Wahl ist daher nicht notwendig.

 

Die Vizebürgermeister wurden gemäß § 132 Abs. 3 der Wiener Stadtverfassung von der Landesregierung bereits als Landeshauptmann-Stellvertreter bestellt. Diese sind auch Stellvertreter des Landeshauptmannes in der Vollziehung des Landes.

 

Bevor wir die unter den Postnummern 2 und 3 vorgesehenen Wahlen vornehmen, ist über die Art der Abstimmung zu entscheiden. Gemäß § 28 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Wiener Landtag sind die Wahlen mittels Stimmzettel vorzunehmen, wenn der Landtag nicht mit Zweidrittelmehrheit anderes beschließt.

 

Ich schlage daher vor, diese Wahlen durch Erheben der Hand vorzunehmen. Ich bitte nun jene Damen und Herren des Landtages, die mit meinem Vorschlag einverstanden sind, um ein Zeichen mit der Hand. - Ich stelle die Einstimmigkeit fest und werde daher so vorgehen.

 

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