Landtag, 3. Sitzung vom 23.09.2025, Wörtliches Protokoll - Seite 4 von 88
die da ist, kann aber gerne auch da noch einmal einen Blick darauf werfen, ob noch andere Gründe dagegensprechen. Mir ist zu diesem Zeitpunkt dazu nichts bekannt.
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Die 2. Zusatzfrage kommt von der FPÖ, von Herrn Abg. Blind. - Bitte.
Abg. Armin Blind (FPÖ): Guten Morgen, Frau Landesrätin. Sie sind ja auch Landesrätin für Transparenz. Zur Transparenz gehört es auch immer, Zahlen periodengerecht zuzuordnen. Aus der Anfragebeantwortung, die Grundlage dieser Frage ist, kann man entnehmen, dass die Förderung für das Jahr 2024 dem Budgettopf 2025 zugeschlagen wurde, weil sie erst mit Ende des Jahres 2024 ausgezahlt wurde. Wie erklären Sie sich diese doch etwas späte Auszahlung?
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Bitte um Beantwortung.
Lhptm-Stv.in Mag. Bettina Emmerling, MSc: Ich muss ehrlich sagen, ich habe die Frage nicht verstanden. Es geht um die Vergleichsauszahlung 2024/25?
Abg. Armin Blind (FPÖ): Es geht darum, dass so spät verbucht wurde, dass sie dem Budgettopf 2025 zugeschlagen wurde. Das ist der letzte Punkt Ihrer Anfragebeantwortung.
Lhptm-Stv.in Mag. Bettina Emmerling, MSc: Ich nehme mir gerne die Anfragebeantwortung noch einmal heraus. - Da ist es. Einen Moment, ich muss erst durchschauen, was Sie genau meinen. Warum wurden 2024 und 2025 abgerufen? Was ist die Frage?
Abg. Armin Blind (FPÖ): Warum sie nicht periodengerecht zugeordnet wurde.
Lhptm-Stv.in Mag. Bettina Emmerling, MSc: Das kann ich Ihnen so nicht beantworten. Es wurde für 2024 ein Teil davon ausbezahlt und für 2025. Die Abrechnung ist noch nicht komplett erfolgt. Sobald die Zahlen da sind, können Sie auch gerne eine Anfrage stellen. Sie bekommen sehr transparent alle Zahlen, die Sie benötigen.
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Danke. - Die nächste Zusatzfrage kommt von der SPÖ, von Frau Abg. Rompolt. - Bitte.
Abg. Ing. Astrid Rompolt, MA (SPÖ): Sehr geehrte Frau Landesrätin! Sie haben es schon sehr schön ausgeführt, aber ich möchte trotzdem noch einmal zurückkommen auf die Ausgangslage: Habe ich Sie da richtig verstanden, dass sich die Zahlen sozusagen in den vergangenen Jahren verändert haben und der Bedarf gestiegen ist? Vielleicht können Sie auch noch einmal darauf eingehen, welche Lösungsansätze wir anwenden.
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Bitte um Beantwortung.
Lhptm-Stv.in Mag. Bettina Emmerling, MSc: Sehr gerne, danke für die Frage. - Wie gesagt, haben wir momentan 1 512 Kinder auf der Warteliste. Das ist eine Zahl, die sich in den letzten Jahren massiv erhöht hat, weil die Zahl der Kinder mit Behinderung, Beeinträchtigung massiv hinaufgeht. Wir erleben in den letzten vier Jahren eine Entwicklung mit einem Plus von 20 Prozent. Das hat es so noch nicht gegeben.
Man muss dazusagen, dass viele Kinder auch auf Grund unserer Gesellschaftsentwicklung erst diagnostiziert werden, ein Bewusstsein besteht für einen Förderbedarf, für eine Behinderung oder Beeinträchtigung.
Dazu kommt, dass viele Eltern, deren Kinder eine Behinderung aufweisenden, den Weg nach Wien suchen, weil man eben ein gutes und sehr umfassendes Unterstützungsangebot hat und auch die nötigen Kindergartenplätze.
Wenn wir so eine Warteliste haben, weiß man, dass man in einem Kindergartenplatz in Wien prinzipiell gut betreut ist. Man muss auch dazusagen, dass von allen städtischen Kindergartenplätzen - das sind rund 1 800 Gruppen - rund die Hälfte integrativ geführt werden, das ist jetzt keine Kategorie, wo man sagt, das ist gesondert ein Platz für ein Kind mit Behinderung. Aber integrativ heißt in dem Fall, dass da wirklich auch Kinder ihren Platz finden, die Besonderheiten aufweisen. Diese Entwicklung mündet darin, dass momentan 10 bis 15 Prozent aller Kinder, die einen Kindergarten besuchen, ein besonderes Bedürfnis oder eine Behinderung aufweisen.
Die genannten Maßnahmen waren eben, dass wir vor allem versuchen, im privaten Bereich durch diese neue Förderrichtlinie Anreize zu schaffen, um integrative Plätze zu schaffen. 545 Anzeigen hat es bis jetzt gegeben. Was wir weiters machen, ist der Ausbau der heilpädagogischen Gruppen. Da haben wir eine langjährige Partnerschaft mit dem Institut Keil, die sich sehr bewährt, wo wir gerade erst im letzten Gemeinderat die Förderung wieder erhöht haben, um weitere Plätze zu schaffen. Wir hatten Ende 2025 96 heilpädagogische Plätze, im Frühjahr 2026 kommen 48 Plätze dazu, und Ende 2026 sind wir, glaube ich, auf 127. Das heißt, da geht es steil nach oben. Aber klar ist auch, man wird dem steigenden Bedarf natürlich ein Stück weit gerechter werden, aber nie so, dass wir jedem Kind den entsprechenden Platz anbieten können.
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Danke. - Die nächste Zusatzfrage kommt von der ÖVP, von Herrn Abg. Zierfuß. - Bitte.
Abg. Harald Zierfuß (ÖVP): Sehr geehrte Frau Landesrätin! Das ist, glaube ich, ein sehr wichtiges Thema. Gut, dass man das angeht. Vielleicht auch noch auf die Kollegin Malle replizierend: Was ja auch noch ein großes Problem ist, ist, dass die Testungen, die gratis stattfinden, sehr begrenzt sind und dass dann viele Eltern auch nochmals zusätzlich zahlen müssen. Das ist ja auch noch ein Hindernis, zusätzlich zu den bürokratischen Problemen.
Was mich aber interessiert: Sie haben gesagt, 545 Plätze sind genehmigt worden. Die große Frage ist aber auch, wie viele neue sind tatsächlich dazugekommen? - Weil das ja auch viele bestehende im System waren. Können Sie das ausführen, wie viele der 545 Kinder schon in bestehenden Gruppen waren und wie viele tatsächlich neue Plätze für Kinder mit Inklusionsbedarf es waren?
Lhptm-Stv.in Mag. Bettina Emmerling, MSc: Danke für die Frage. - Lassen Sie mich mit dem anfangen:
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