Landtag, 41. Sitzung vom 24.04.2025, Wörtliches Protokoll - Seite 31 von 68
müssen an vielen Schrauben drehen, um die Rahmenbedingungen zu verbessern.
Rahmenbedingungen für Pädagoginnen und Pädagogen kann man verbessern, wenn auch genug Personal da ist. Das ist ein weiterer Baustein beziehungsweise ein weiterer Schritt, und ich freue mich sehr, dass wir in Kooperation mit dem FH Campus Wien diese Studienplätze schaffen und die Absolventinnen und Absolventen dann auch in den Kindergärten in Wien tätig werden können. Das ist eine schöne Ergänzung, denn Berufswahl ist vielfältig, die Zugänge zum Beruf sind vielfältig, und diese müssen wir erweitern, was mit diesem Schritt geschieht. Ich bitte um Ihre Zustimmung. (Beifall bei den NEOS sowie Teilen der SPÖ.)
Präsident Ing. Christian Meidlinger:
Wir kommen nun zur Abstimmung über die Gesetzesvorlage.
Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die der Vorlage einschließlich Titel und Eingang zustimmen wollen, die Hand zu heben. - Ich stelle die Einstimmigkeit fest. Das Gesetz ist somit in erster Lesung angenommen.
Ich schlage vor, die zweite Lesung dieser Gesetzesvorlage sofort vornehmen zu lassen. Ich bitte daher jene Mitglieder des Landtages, die diesem Vorschlag ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist ebenfalls einstimmig so beschlossen.
Ich bitte daher jene Mitglieder des Landtages, die dem Gesetz in zweiter Lesung zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Auch diesfalls stelle ich die Einstimmigkeit fest.
Postnummer 1 betrifft den Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten für die Organe des Landes Wien zum 31. März 2025.
Ich bitte den Herrn Berichterstatter, Herrn Amtsf. StR Maschek, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter Amtsf. StR Mag. Christoph Maschek: Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich ersuche um Zustimmung.
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Zu diesem Tagesordnungspunkt hat sich Herr Abg. Margulies zum Wort gemeldet, und ich erteile es ihm. - Bitte.
Abg. Dipl.-Ing. Martin Margulies (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Stadtrat!
Ich sage es gleich vorweg: Ich habe mir diesen Punkt für meine Abschiedsrede ausgesucht, weil ich sicher war, dass sonst niemand dazu reden will. (Heiterkeit bei den GRÜNEN.)
Wir werden zustimmen.
Lange ist es her. Als ich 1987 damals als jüngster Bezirksrat begonnen habe, waren manche noch gar nicht auf der Welt, die da herinnen sitzen. Aber die Zeit vergeht. Ich war damals jung, ich war 22. Mittlerweile gibt es auch jüngere Bezirksräte. Und ich sage gleich vorweg: Ich mache es nicht wie Kollege Woller. Ich gehe nicht all meine Stationen durch, ich mache das ein bissel schneller. (Abg. Mag. Josef Taucher: Erzähle uns etwas über Musik!) Über die Musik. Na gut, ein Satz zur Musik. (Abg. Mag. Josef Taucher: Etwas Persönliches!)
All das wäre sowieso gekommen, ich sage aber gerne einen Satz zur Musik. Ich bin nämlich kurzfristig vor der Wahl gestanden. Meine Eltern haben mir damals gesagt. Martin, du musst nicht Technische Mathematik zu Ende studieren. Wir zahlen dir ein Jahr Vorbereitung aufs Konservatorium. Da habe ich mir gedacht: Was soll ich jetzt tun? Soll ich das tun oder soll ich das nicht tun? Dann war ich - wie soll ich das ausdrücken? - so uninspiriert, dass ich mir gedacht habe: Nein, das mache ich erst, wenn ich den ersten Studienabschnitt fertig habe. Dann ist die Politik dazwischengekommen, mein erstes Studium hat ganz lang gedauert, und dann war ich halt nicht mehr am Konservatorium. Musik habe ich aber mit unterschiedlichsten Bands immer gemacht. (Abg. Markus Gstöttner, MSc: Welches Instrument?) Gitarre, dann ein bissel Saxofon, ein bissel Klavier.
Es gibt ein paar Menschen unterschiedlichsten Alters hier herinnen, die miterlebt haben, wie ich auf der Gitarre gespielt habe, und es gibt welche, die mich in späteren Jahren gesehen habe, als ich mich hin und wieder ans Klavier gesetzt habe. Ein Beispiel, das war in Rom, und das ist eine meiner Lieblingsgeschichten: Wir waren letztes Jahr in Rom auf Ausschussreise beim Botschafter, beim Bruder von Jennifer Kickert. Und zur späteren Stunde hat es geheißen: Geh Martin, setz dich doch einmal kurz hin! Und ich habe ich mich hingesetzt und habe die Internationale auf Rock ’n’ Roll gespielt. (Beifall und Bravo-Rufe bei den GRÜNEN sowie bei SPÖ und NEOS.) Ja, das war ganz nett. Ich sage es einmal so: Manche Freunde und Freundinnen von mir kennen das und haben das mitbekommen, andere nicht.
Nichtsdestoweniger hüpfe ich jetzt ein bissel chronologisch wieder zurück, denn ich möchte meine Ausführungen ja mit Danksagungen verbinden, wobei ich beginne mit Danksagungen an alle Menschen, die zu nennen ich später vielleicht vergessen würde, wenn ich selber schon so gerührt bin. - Ich mache jetzt also einen kurzen Hupfer zu meiner Zeit als vierter Gemeinderatsvorsitzender und dritter Landtagspräsident und sowieso immer. Diese Personen werden sowieso jedes Mal bedankt, aber ich möchte sie auch erwähnen, nämlich Frau Ferscha und Herrn Amon und die ganze Landtagskanzlei und alle Menschen, die in diesem Zusammenhang arbeiten. Danke für diese super Vorbereitung, die immer da ist und immer da war. (Allgemeiner Beifall.)
Ich gebe zu, manchmal habe ich mir den Spaß gemacht und nicht das vorgeschriebene Protokoll gelesen, sondern versucht, einzelne Worte zu verändern. Alle, die Vorsitz geführt haben, haben das sofort gemerkt, weil die ja wissen, wie das geschrieben steht, und wenn man diese Floskeln ein bisserl verändert … Das sind so diese Kleinigkeiten, und das hat mir unendlich viel Spaß gemacht.
Jetzt springe ich trotzdem zurück. Nach meiner Zeit als Bezirksrat, dann als Geschäftsführer - bei den GRÜNEN war ja immer die Unvereinbarkeit, dass du nicht gleichzeitig Geschäftsführer und Gemeinderat sein kannst - bin ich 2001 dann Gemeinderat geworden.
Jetzt kommt gleich die nächste Danksagung. Im Großen und Ganzen bin ich allen MitarbeiterInnen in
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