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Landtag, 41. Sitzung vom 24.04.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 32 von 68

 

diesem Haus zu Dank verpflichtet. Ein bisschen hat man es sich erkämpfen müssen, das sage ich schon dazu, aber was ich an respektvollem Umgang von den MitarbeiterInnen des Hauses erlebt habe … - ich weiß nicht, ob das jeder von Ihnen merkt. Ich habe ihn gemerkt, unter anderem darin, dass mir Leute, wenn ich etwas gefragt habe, gesagt haben: Das darf ich dir jetzt einfach nicht sagen. Das war mir lieber, als ich werde verarscht! Ich glaube, das ist wichtig in der Zusammenarbeit, und dieses Gefühl des respektvollen Umgangs ist immer stärker geworden, und ich hoffe, das hat auch auf Gegenseitigkeit beruht. Das müssen andere beurteilen.

 

Aber da möchte ich mich, obwohl beide nicht hier sind - eine arbeitet noch im Haus -, bei zwei Menschen bedanken. Das eine war Josef Kramhöller, wer ihn noch kennt, Leiter der MA 6, Anfang der 2000er-Jahre, und damals bei ihm Referentin war Karin Ramser, die ist übrigens jetzt in einer super Position als Chefin von Wiener Wohnen.

 

Besonders als wir die Auseinandersetzung geführt haben um Crossboarder-Leasing ... Da passt gleich die Frage dazu: Warum ist mir die Stadt Wien eigentlich wichtig? Warum ist mir die öffentliche Hand wichtig gewesen bei vielen Punkten, wo ich darüber geredet habe? - Weil ich glaube, dass die öffentliche Hand und die Stadt Vorbild sein muss. Da darf man nicht spekulieren. Crossboarder-Leasing, Fremdwährungskredite - das war, wieso ich immer geschaut habe, hey, verändern wir das. Bis man endlich 2014, glaube ich, dieses Gesetz über die risikoaverse Finanzgebarung gemacht hat, wo klar war, mit Geldern aus der öffentlichen Hand wird nicht spekuliert. Das war immer der Hintergrund.

 

Jetzt muss ich noch einen Sprung zurück machen. Ich hatte ja noch ein kurzes Leben vor der Politik, wo ich zuerst in der Schulbuchauslieferung, dann am Großgrünmarkt in Inzersdorf gearbeitet habe, dazwischen habe ich ein bisschen als Aushilfsdrucker gearbeitet, dann schon als Kellner und dann als Buchhalter in Buchhandlungen und im Gastrobereich. Nachdem ich in die Politik eingestiegen bin, bin ich da relativ schnell draufgekommen, was das bedeutet hat in Wien, als man recht geschwind die Getränkesteuer abgeschafft hat. Ma, da waren ein paar Leute bei der MA 6 unglücklich, das sage ich euch! Das war so dieses Herzblut von mir, noch bevor ich hereingekommen bin - wie schaut das in der Stadt Wien aus, wer hält wo die Hand auf, wie funktioniert das bei Bauprojekten? - Naja, die MA 6-Prüfer waren unglücklich, weil sie früher sonst so gekommen sind: Entweder kann ich einen Urlaub machen oder ihr zahlt’s Getränkesteuer nach. So ist das g’rennt. Das ist halt jetzt nimmer so, aber so war das.

 

Oder bei Bauprojekten - ich empfehle nach wie vor allen: Überprüft die Aushubtiefe. Es macht einen riesigen Unterschied, ob eine Baufirma 3 Meter oder 3,50 Meter verrechnet auf fünf Kilometer. Das ist viel, viel Geld.

 

Ich glaube, dass da sehr vieles besser geworden ist in Wien, und ich glaube, dass das auch an uns gelegen ist, nicht nur, aber auch an uns GRÜNEN. (Beifall bei den GRÜNEN und von Abg. Mag. Josef Taucher.)

 

Man soll nicht so ernst werden, aber das waren die Punkte für mich, warum ich mich dann immer für Kontrolle, Budget et cetera interessiert habe. Weil ich tatsächlich glaube, nur eine öffentliche Hand, die funktioniert, eine Kommune, die glaubwürdig darstellt, dass sie mit Sicherheit nicht korrupt ist, sondern dass sie tatsächlich die Interessen der Menschen interessiert, dass man sich dafür einsetzt, ist eine Kommune, die ernstgenommen wird. Das hilft der öffentlichen Hand und der Politik.

 

Wir reden doch alle miteinander darüber, wie wichtig es ist, gescheite Gesundheitspolitik zu machen, gescheite Bildungspolitik - da ist es Voraussetzung, dass man glaubwürdig ist. Das ist das, was mich wirklich freut, und das hat sich in Wien in den letzten 25 Jahren deutlich gebessert, nicht nur wegen der GRÜNEN, da gebührt uns allen miteinander zusammen Dank.

 

Ich möchte mich auch bedanken bei meinen StadträtInnen, dem Sepp Rieder, der Renate Brauner, dem Peter Hanke, und ganz kurz dem Christoph Maschek. Ich würde mir ja wünschen, er bleibt. (Heiterkeit bei GRÜNEN und SPÖ.) Ein unglaublich sympathischer Mensch mit einem sympathischen Lächeln. Unlängst hat er mir im Finanzausschuss gesagt: Ja, es gibt einen, der weiß, wie das Budgetdefizit 2025 ausschaut: der Herr Margulies. Die traurigsten Sachen sagt der mit einem Lächeln im Gesicht - 3,8 Milliarden EUR Minus - (Allgemeine Heiterkeit.), wo du dir dann denkst: Na, so schlimm kann es gar nicht sein! (Allgemeine Heiterkeit.)

 

Also ein Tipp an euch (Der Redner richtet sich an die SPÖ.) - vielleicht doch behalten, wer weiß ...

 

Den Sepp Rieder habe ich nachher oft im Theater getroffen, er ist ja nach wie vor einer der kulturell engagiertesten Menschen, die ich in Wien kenne, und ich habe immer wieder nette Gespräche gehabt. Aber vielleicht war ich da trotzdem noch zu jung, um wirklich enger mit ihm befreundet zu sein.

 

Da war es mit Hallöchen schon anders. - Den hat jetzt wieder die Hälfte nicht verstanden. (Heiterkeit bei den GRÜNEN.) Hallöchen! Ja, niemand hat gelacht. Dann habe ich ihn nicht gut gebracht, mein Gott, das passiert manchmal. Jedenfalls, mit Renate Brauner zusammenzuarbeiten war herausfordernd, aber auch wirklich schön. Aber sie war eine gfeanzte Politikerin im Verhandeln, und ich glaube, das wisst ihr in der Sozialdemokratie auch. Sie hat intern genauso verhandelt.

 

Zu einem ist ihr die Sozialdemokratie zu Dank verpflichtet, eigentlich nicht nur ihr, das wäre zu viel oder zu wenig der Ehre, da gehört die ganze Partie dazu - die Renate, die Sonja Wehsely, die Sandra Frauenberger und noch andere, die mitgeholfen haben, dass die Sozialdemokratie weiblicher geworden ist. Auch das ist mir aufgefallen. Auch die Stadt Wien ist weiblicher geworden in Führungspositionen. Da hat sich enorm viel geändert. - Jetzt habe ich die Martina (Der Redner richtet sich an Abg. Martina Ludwig-Faymann.) vergessen, die spielt da eine riesige Rolle - der Mensch hier im Haus, den ich am längsten kenne, seit meiner Jugendzeit. Ein paar andere gibt es auch noch, aber die Martina kenne ich am allerlängsten. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Nein, ihr habt wirklich viel weitergebracht, und ich finde, da könnt ihr

 

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