Landtag, 41. Sitzung vom 24.04.2025, Wörtliches Protokoll - Seite 35 von 68
Es gibt aber bei diesem Tätigkeitsbericht dennoch eine zweite Wortmeldung, und ich darf der Abg. Hungerländer das Wort erteilen. - Bitte.
Abg. Mag. Caroline Hungerländer (ÖVP): Ich melde mich zu dem Poststück, aber spreche nicht zu dem Poststück. Es war uns in der Fraktion ein Anliegen, dir gebührlich zu danken, Martin. Es gibt einige wenige Abgeordnete in diesem Haus, da kommen wir aktiv, wenn sie auf der Rednerliste sind, setzen uns hin und hören der Rede zu, und wenn wir es nicht hierherschaffen, dann hören wir sie uns hinter dem Bildschirm an.
Ich kann mich gut erinnern, vor wenigen Wochen hatten wir einen neuen Referenten, der hat ein bisschen zugehört und gefragt: Margulies, wer ist denn das? - Und ein anderer Referent hat gesagt: Heast, da musst zuhören, da lernst was von ihm. - So war ein bisschen die Einstellung bei uns in der Fraktion. Wir haben dir sehr, sehr gerne zugehört, weil es entweder informativ oder lustig war und meistens war es beides. (Heiterkeit bei Abg. Dipl.-Ing. Martin Margulies.)
Du hast dieses Haus tatsächlich bereichert, du hast uns durch die vielen Diskussionen, die wir geführt haben, bereichert. Vom Marxismus hast du mich nicht überzeugt, aber ich dich auch nicht vom Katholizismus. (Heiterkeit bei Abg. Dipl.-Ing. Martin Margulies und bei der Rednerin.) Aber ich glaube, wir sind aneinander gewachsen, und wir haben in den Diskussionen eine gute Zeit miteinander verbracht. Ich persönlich freue mich, wenn wir die fortsetzen können auch nach deiner Tätigkeit hier. Wir wünschen dir von Herzen alles Gute für deinen weiteren Weg. (Allgemeiner Beifall. - Die Rednerin begibt sich zu Abg. Dipl.-Ing. Martin Margulies und umarmt ihn.)
Präsident Mag. Manfred Juraczka: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet, die Debatte ist somit geschlossen. Der Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen zur Abstimmung, und ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die den vorliegenden Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten für die Organe des Landes Wien zum 31. März 2025 zur Kenntnis nehmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. Ich stelle die Einstimmigkeit fest, vielen herzlichen Dank.
Postnummer 10 betrifft den Bericht 2025 des Unvereinbarkeitsausschusses gemäß § 129b Abs. 4 der Wiener Stadtverfassung über die Kontrolle der Bezüge von öffentlich Bediensteten, die zu Mitgliedern des Landtages gewählt wurden. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn Abg. Al-Rawi, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi: Hohes Haus, sehr geehrter Herr Präsident, ich darf vielleicht außerprotokollarisch, wenn Sie mir das erlauben, zwei Dinge sagen: Der Martin Margulies ist jetzt sehr beschäftigt, auch ich habe mit dir eine herrliche Erfahrung, ich habe durch dich gelernt, was Karaoke ist. (Heiterkeit bei den GRÜNEN.) Bei unserer Reise nach Korea hat der Martin Margulies so gesungen, dass er zwei Tage keine Stimme hatte, er konnte wirklich nicht mehr reden.
Ich hatte mit ihm auch sehr viele Abende, wo wir trinken gegangen sind, ich ohne Alkohol, er mit, aber es war trotzdem sehr lustig. (Heiterkeit bei Abg. Martina Ludwig-Faymann.) Also, lieber Martin, du wirst mir wirklich auch sehr abgehen, und danke für alles. (Allgemeiner Beifall.)
Nachdem diese zwei Tage so harmoniebedürftige Sitzungen sind, wo alle sehr nett zueinander sind, möchte ich die Gelegenheit auch nützen, der Frau Landtagsabgeordneten Luise Däger-Gregori zu ihrem heutigen Geburtstag alles Gute zu wünschen. (Allgemeiner Beifall.)
Danke, Herr Präsident, und ich darf um Zustimmung zu dem vorliegenden Akt bitten.
Präsident Mag. Manfred Juraczka:
Zum Wort ist niemand gemeldet, und wir kommen daher zur Abstimmung. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die dem Antrag des Unvereinbarkeitsausschusses zustimmen wollen, die Hand zu heben. - Danke, dass ist einstimmig beschlossen.
Postnummer 2 betrifft die erste Lesung der Vorlage des Gesetzes, mit dem das Wiener Veranstaltungsgesetz 2020 geändert wird. Berichterstatter hierzu ist Herr StR Czernohorszky, und ich bitte ihn, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Sehr geehrter Herr Präsident, Hohes Haus, völlig unabhängig von der Wahl geht es in diesem Poststück um gutes Feiern. Ich bitte um Zustimmung!
Präsident Mag. Manfred Juraczka: Gemäß § 30c Abs. 10 der Geschäftsordnung schlage ich vor, die General- und Spezialdebatte zusammenzulegen. Wird gegen die Zusammenlegung ein Widerspruch erhoben? - Das ist nicht der Fall, ich werde daher so vorgehen. Die Debatte ist eröffnet und zum Wort gemeldet ist Frau Abg. Pipal-Leixner, und ich erteile es ihr. - Bitte.
Abg. Mag. Angelika Pipal-Leixner, MBA (NEOS): Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer im Saal und im Livestream!
Beim Thema Feiern schickt die Frau Klubobfrau natürlich mich nach vorne, das ist eh klar. Als leidenschaftliche Konzertbesucherin bin ich auch ein Riesenfan der Arena, bin oft für Konzerte dort und liebe das Programm, diese Location, habe immer großartige Abende dort. Deswegen habe ich es beinahe persönlich genommen, als die Lärmbeschwerden von einer ganz kleinen Anzahl von Bewohnerinnen und Bewohnern der neuen Wohntürme in Erdberg eine Debatte darüber ausgelöst haben, ob die Arena noch weiter in der Form betrieben werden kann.
Da habe ich mir gedacht, das können wir doch nicht so hinnehmen, dass eine neue Wohnbebauung, entstanden im vollen Bewusstsein, dass die Arena da ist, die ja seit Jahrzehnten da ist und seit Jahrzehnten Lärm macht, eine so historisch und kulturell bedeutsame Konzertlocation triezt und sogar gefährdet.
Das haben zum Glück auch andere so gesehen und deswegen novellieren wir jetzt das Veranstaltungsgesetz. Ein Punkt darin ist die sogenannte Lex Arena, die besagt, dass Veranstaltungsstätten, die seit mindestens 30 Jahren bestehen, einen Fassungsraum von über 1 000 Personen haben und für die Stadt Wien bedeutsam sind, zum Beispiel in kultureller, wirtschaftlicher, historischer oder touristischer Hinsicht, auch dann wei
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