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Landtag, 41. Sitzung vom 24.04.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 57 von 68

 

Tausende Menschen aus Europa, die bei einem Verein, der in Wien beheimatet ist - (Bgm Dr. Michael Ludwig: Nicht selber!) Nein, nein, aber der Verein, der Initiator dieser Abstimmung ist, sitzt in Wien, da sind wir uns einig, Herr Bürgermeister. (Beifall bei der ÖVP. - Bgm Dr. Michael Ludwig: Die UNO sitzt auch in Wien!) Gut, die UNO sitzt auch in Wien, das ist ein interessanter Vergleich. (Bgm Dr. Michael Ludwig: Sie können natürlich alles leugnen!) Das zeigt mir nur ein bisschen, dass Sie sich nicht ganz wohl fühlen in der Diskussion, Herr Bürgermeister. (Bgm Dr. Michael Ludwig: Oh ja, sehr!)

 

Ich habe damit begonnen, dass die letzten zwei Tage durchaus harmonisch waren. Ich möchte es aus wirklich persönlichen Gründen auch harmonisch enden lassen. Es hat nichts mit Ihnen zu tun, Herr Bürgermeister, sorry to say. Es hat mit dem Vorsitzenden des Wirtschafts- und Finanzausschusses zu tun, der jetzt gleich nach mir spricht. Wir sind beide Hernalser, auch das verbindet, und ich darf jetzt schon lange in diesem Ausschuss tätig sein. Er war unser Ausschussvorsitzender. - Lieber Kurt, vielen herzlichen Dank für die gute Arbeit, die du dort geleistet hast. Wir werden einander sicher bei ganz vielen Gelegenheiten, nicht zuletzt in Wien-Hernals, wiedertreffen. Toi, toi, toi, alles Gute und vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und von Abg. Mag. Dietbert Kowarik.)

 

Präsident Ernst Woller: Danke. - Zum Wort gemeldet ist Herr Abg. Stürzenbecher. Ich erteile ihm das Wort.

 

14.51.28

†Abg. Dr. Kurt Stürzenbecher (SPÖ)|: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bürgermeister! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und natürlich liebe Zuseherinnen und Zuseher an den Bildschirmen, die ja jetzt besonders zahlreich sein werden, hoffe ich, vor allem aus Hernals!

 

Ich begrüße auch Hernalser FunktionärInnen hier sehr herzlich, Alice Seidl, Elisabeth Mössmer-Cattalini, Christina Steckbauer, Wolfgang Markytan, die gekommen sind. Ich habe allerdings dem Bezirksvorsteher extra gesagt, er soll seine Sprechstunde mit dem Hernalserinnen und Hernalsern ordnungsgemäß abhalten und nicht herkommen, weil uns das natürlich noch wichtiger ist als meine Rede, und ich glaube, das war auch die richtige Entscheidung.

 

Die Regie hat es so vorgesehen, dass ich mitten in diesem Punkt meine Abschiedsrede halten soll. Da kommen wir ein bisschen in diese Turbulenzen hinein. Obwohl eigentlich geplant war, dass Joe Taucher und Thomas Reindl zur Sache selbst reden und ich meine Abschiedsrede halten soll, komme ich jetzt in die Turbulenzen hinein. Ich möchte auch nicht wirklich viel dazu sagen, denn wenn ich das alles widerlegen wollte, müsste ich eine halbe Stunde reden. (Abg. Mag. Manfred Juraczka: Heute darfst du!) Ich glaube, die GRÜNEN haben auch ihre Abschlussveranstaltung, und ich möchte ein bisschen Rücksicht nehmen. Außerdem wollte ich nach 28 Jahren wirklich eine Abschlussrede halten und jetzt nicht wirklich alles widerlegen, was der Joe und der Thomas dann auf ihre Art sicher gut können werden.

 

Ich glaube nur, soviel sei schon gesagt, dass es natürlich wünschenswert ist, dass die Spielregeln von einer größeren Mehrheit als der Regierungsmehrheit beschlossen werden, aber es gehören immer zwei dazu. Nachdem die Opposition, wie der Joe mir erzählt hat, wirklich alles vorgeschlagen bekommen hat, sehr, sehr viele Zugeständnisse und wirklich noch einmal Zugeständnisse und noch einmal ein Nachgeben. Und wenn man dann noch immer nicht zustimmt, wahrscheinlich wirklich auch weil es vor der Wahl ist, dann kann man das auch so beschließen. Und es ist trotzdem eine gute, neue Geschäftsordnung und gute, neue Bestimmungen. Das kann gesagt werden. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

In der Sache Untersuchungskommission kenne ich mich auch ein bisschen aus. Ich war Mitglied in drei Untersuchungskommissionen und eben mit Kollegen Juraczka, der dort auch immer ein sehr faires Mitglied war, und ich danke auch für seine freundlichen Worte. Ich habe gesehen, er hat sogar nach der letzten Ausschusssitzung des Finanzausschusses auf Facebook gepostet und sogar mich auf Facebook gelobt. Also so etwas über Parteigrenzen hinweg ist schon erfreulich, aber auch deshalb natürlich, weil wir beide den schönsten Bezirk Wiens - von uns aus gesehen - , nämlich Hernals, vertreten. (Abg. Mag. Manfred Juraczka: Die Ulli meint das auch! - Heiterkeit und zustimmendes Nicken bei Abg. Mag. Ulrike Nittmann.) So gesehen (Heiterkeit beim Redner.), danke, lieber Kollege, dass du das so gemacht hast.

 

Ich glaube auch, dass es wichtig ist, dass man bei allen Turbulenzen, und das hast du auch gesagt, manchmal ein bisschen Einhalt gebietet und auch über die Fraktionsgrenzen hinweg reflektiert, was man gemacht hat. In der Untersuchungskommission, das muss ich aber jetzt schon noch sagen, war ich der erste, der nicht nur bei dreien Mitglied war, ich war bei der letzten auch Mitglied in der Untersuchungskommission und trotzdem als erster in der Geschichte auch Zeuge und Auskunftsperson.

 

Das war überhaupt noch nie jemand bei einer Wiener Untersuchungskommission. Obwohl ich Mitglied der Untersuchungskommission war, hat man mich als Zeugen vorgeladen, allerdings dann nach mir auch gleich Kollegen Gstöttner. Also ich glaube, wir beide haben das gut über die Bühne gebracht. Das hat man mir danach gesagt. Und es war auch so, dass mir das eine große Ehre war. Es ist nichts Schlechtes, wenn man dort aussagen muss oder darf oder soll.

 

So viel zur Untersuchungskommission, jetzt aber dann doch zu meiner Abschiedsrede. Es ist natürlich auch eine gewisse Wehmut dabei, sie wird dadurch gemildert, dass ich es mir freiwillig ausgesucht habe. Ich hätte noch einmal kandidieren können. Ich bin allerdings in einem Alter, wo das nicht sein muss. Wenn ich es gemacht hätte - so viel Selbstbewusstsein habe ich schon -, wäre ich, glaube ich, mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit gewählt worden. Trotzdem ist es aber Zeit, nach 28 Jahren eine gewisse Bilanz zu ziehen, zu reflektieren und noch ein paar Sätze an die lieben Kolleginnen und Kollegen weiterzugeben, was man alles erlebt hat - und das war doch einiges.

 

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