«  1  »

 

Gemeinderat, 40. Sitzung vom 09.09.1999, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 12

 

Gesamtkosten trägt. Mit der Abwicklung der Beteiligung Wiens am Kplus-Programm betreffend das "Forschungszentrum Telekom­munikation Wien" wird der Wiener Wirtschaftsförderungsfonds beauftragt. Für die Bedeckung des Kostenanteils der Stadt Wien in den Folge­jahren ist in den Voranschlägen der betreffen­den Jahre budgetäre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 282-GJS, P 91) 1) Die Errichtung eines Turnsaals für die Schulen in 8, Pfeilgasse 42b nach den Plänen des Architekten Dipl-Ing Paul Slupetzky wird genehmigt. 2) Die Schätzkosten in der Höhe von 38 000 000 ATS werden genehmigt. Im Voranschlag 1999 ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 ein Betrag von 1 500 000 ATS vor­gesehen. Für das Resterfordernis ist in den Voran­schlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 218-M07, P 92) Dem Verein zur Förderung des internationalen Kulturaustauschs im Bereich der darstellenden Künste danceWEB werden laut Magi­stratsbericht für die Jahre 1999 bis 2001 nach­stehende Subventionen gewährt:

 

Subvention 1999 (schon beschlossen)	500 000 ATS
Subvention 2000	500 000 ATS
Subvention 2001	500 000 ATS

 

(PrZ 205-M07, P 93) Wiener Altstadterhaltungsfonds, 5. Antrag 1999 (Beilage Nr 198/99).

 

(PrZ 207-M07, P 94) Für die Instandsetzung der folgenden Objekte laut Magistratsbericht werden die angeführten Subventionen (Gesamtsumme 3 971 513 ATS) genehmigt.

 

1, Stadtpark - Wetterhäuschen	396 000 ATS
1, Wipplingerstraße 8	2 567 000 ATS
12, Werthenburggasse 2-4	181 000 ATS
14, Amortgasse 1-17	100 500 ATS
14, Trogergasse 3	727 013 ATS

 

Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3630/773 gegeben.

 

(PrZ 225-M07, P 95) 1) Für die Instandsetzung des Hauses 4, Karlsplatz 14, wird eine Subvention von 1 822 000 ATS (entspricht 132 409,90 EURO) ge­neh­migt. Die Bedeckung ist auf Haushalts­stelle 1/3630/778 gegeben. 2) Für die Bedeckung der allenfalls im laufenden Jahr nicht zur Auszahlung kommenden Beträge ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 73-GGS, P 98) Im Pavillon 16 des Wilhelminenspitals wird der Umbau der Toxikologischen Intensivsta­tion mit einem Gesamterfordernis in der Höhe von 12 674 000 ATS für die baulichen Maßnahmen sowie in der Höhe von 1 700 000 ATS für die Einrichtung genehmigt. Die Baurate 1999 in der Höhe von 6 000 000 ATS ist auf Haushalts­stelle 1/5510/010 bedeckt. Für das Resterfor­dernis der baulichen Maßnahmen sowie für die Gesamtkosten der Einrichtung ist in den Voran­schlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 277-GPZ, P 99) 1) Die Erhöhung der Gesamtkosten von 12 900 000 ATS um voraussichtlich 10 600 000 ATS auf 23 500 000 ATS für den Neubau eines behin­dertengerechten Personenaufzugs in der Opern­passage im Bereich Aufgang Oper innere Ring­seite im 1. Bezirk wird genehmigt. 2) Von diesem Betrag sind im Voran­schlag 1999 der MA 28 auf Haushaltsstelle 1/6121/010 14 000 000 ATS be­deckt. Für die Bedeckung des Restbetrags von 9 500 000 ATS ist in den Voranschlägen der kom­menden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 280-GPZ, P 101) 1) Der Ausbau der 1. Baustufe der Vorgartenstraße von der Walcherstraße bis zur Haussteinstraße sowie der Haus­steinstraße von der Vorgartenstraße bis zur Engerthstraße und der Neubau des öffentlichen Durchgangs im Be­reich des Nordbahnhofs im 2. Bezirk werden mit Gesamtkosten von voraussichtlich 12 050 000 ATS genehmigt. 2) Von diesem Betrag sind im Voran­schlag 1999 der MA 28 auf Haushaltsstelle 1/6121/002 3 500 000 ATS be­deckt. Für die Bedeckung des Restbetrags von 8 550 000 ATS ist in den kommenden Jahren Vorsor­ge zu treffen.

 

(PrZ 240-GUV, P 103) Für das Projekt "Wiener Arten- und Lebensraumschutzprogramm - Netzwerk Natur" wird ein Sachkredit in der Höhe von 9 300 000 ATS genehmigt. Die erforderlichen Kosten für das Jahr 2000 in der Höhe von 3 100 000 ATS sind auf Haushaltsstelle 1/5010/728 bedeckt. Für den Restbetrag ist im Voranschlag der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 250-GUV, P 104) Für die Errichtung einer Sortier- und Aufbereitungsanlage für Haus- und Sperrmüll wird ein Sachkredit in der Höhe von 105 000 000 ATS genehmigt. Als erste Baurate wird im Jahr 1999 ein Betrag von 20 000 000 ATS fällig, der auf Haushaltsstelle 1/8520/020 be­deckt ist. Für die restlichen Bauraten in der Höhe von 85 000 000 ATS ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 207-GUV, P 105) 1) Die 1. Erhöhung des Sachkredits für die Ausführung der Bauarbeiten "Baulos Retentionsbecken Auhof" von 103 000 000 ATS um 8 600 000 ATS auf 111 600 000 ATS wird genehmigt. 2) Die erste Erhöhungsrate in der Höhe von 4 000 000 ATS ist im Voranschlag 1999 be­deckt. Für das Resterfordernis ist in den Vor­anschlägen der Folgejahre vorzusorgen.

 

(PrZ 193-GUV, P 108) Für die Anschaffung eines mobilen Prüfzugs wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3 300 000 ATS geneh­migt, die im Voranschlag 1999 auf Haushaltsstelle 1/6400 unter der neu zu eröffnenden Post 040, Fahrzeuge, zu ver­rechnen und in Verstärkungsmitteln zu bedecken ist.

 

(PrZ 454-GWS, P 110) Die Erneuerung der Beleuchtungskörper im Amtshaus 8, Lerchenfelderstraße 2-4, mit Gesamtkosten in Höhe von 5 800 000 ATS wird genehmigt. Die erste Baurate in Höhe von 500 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/0292/010 durch eine Widmungsände­rung bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Krediterfordernisses in der Höhe von 5 300 000 ATS ist im Voran­schlag der fol­genden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer nimmt folgende Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden:

 

Postnummern 1, 2, 88, 83, 89, 10, 11, 12, 13, 15, 90, 40, 44, 46, 47, 63, 100, 102, 73, 75, 109, 111, 65, 67, 106, 107, 97, 96, 20, 21, 34, 3, 4, 6 und 7.

 

Auf Vorschlag des Vorsitzenden GR Rudolf Hundstorfer beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung stehenden Wahlen durch Handerheben durchzufüh-

 

«  1  »