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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 29.05.2002, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 9

 

eins der Richtlinien für die Vergabe des Kinder- und Jugendbuchpreises soll nunmehr lauten:

 

Diese sind für die besten neuerschienenen Kinder- und Jugendbücher in Österreich lebender Autorinnen und Autoren bestimmt, deren Werke im Jahr der Preisverleihung oder im vorhergegangenen Jahr in Wiener Verlagen erschienen sind, sofern diese nicht schon einmal zum Wettbewerb um einen Kinder- und Jugendbuchpreis der Stadt Wien eingereicht wurden.

 

(02070/2002-GKU, P 25) Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna in der Höhe von 72 600 EUR wird für die Durchführung des Besuchsprogramms im Jahr 2002 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(02071/2002-GKU, P 26) Dem Karl Popper Institut wird für die Durchführung des "Karl Popper 2002 Centenary Congress" eine Subvention in der Höhe von 18 168 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu Lasten des Voranschlags 2002 gegeben.

 

(02167/2002-GKU, P 29) 1) Die MA 7 wird, wie im Magistratsbericht angeführt, ermächtigt, mit dem Theaterverein Wiener Metropol eine 3‑Jahresvereinbarung für die Jahre 2003 – 2005 abzuschließen:

2003	582 000 EUR
2004	582 000 EUR
2005	582 000 EUR

Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

2) Dem Theaterverein Wiener Metropol wird für notwendige Investitionen in den Jahren 2003 – 2005 ein Bau- und Investitionskostenzuschuss von je 72 600 EUR (insgesamt 217 800 EUR) gewährt. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3819/775 Vorsorge zu treffen.

 

(01890/2002-GSV, P 30) Die MA 14 wird ermächtigt, mit der Firma Compaq Financial Services Company, Blocks 1-4 Belfield Office Park, Beaver Row, Clonskeagh, Dublin 4, Irland den vorgelegten Leasingvertrag AFC/CMQ/1142 mit jährlichen Kosten von 113 086,68 EUR abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in der Höhe von 56 543,34 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0162/700 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. Der Magistrat wird ermächtigt, Preisanpassungen, die infolge von Veränderungen der Kapitalverzinsung bei den Leasingraten notwendig werden, vorzunehmen.

 

(01904/2002-GSV, P 31) Die MA 14 wird ermächtigt, den mit der Firma Unisys Österreich GmbH, 22, Donau-City-Straße 6, abgeschlossenen Rahmenvertrag G UNI 00/01 R im Umfang von 4 000 Personentagen um 2 500 Personentage auf 6 500 Personentage bei gleichbleibender Laufzeit bis Ende 2004 zu erweitern. Die sachliche Genehmigung der über diesen Rahmenvertrag abzuwickelnden Projekte erfolgt in Magistratskompetenz beziehungsweise wird die Genehmigung per Antrag von den zuständigen Gremien der Stadt Wien eingeholt.

 

(01910/2002-GSV, P 35) Das Vorhaben "Instandsetzung der Unterfahrungen Südtiroler Platz und Matzleinsdorfer Platz" mit Gesamtkosten in der Höhe von 4 550 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in Höhe von 300 000 EUR für Projektierung und örtliches Baubüro ist auf der Haushaltsstelle 1/6103/002 bedeckt. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in Höhe von 3 300 000 EUR für die Instandsetzungsarbeiten ist auf Haushaltsstelle 1/6103/611 bedeckt. Für die Bedeckung der restlichen Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01975/2002-GSV, P 36) Plan Nr 7299: Aufhebung und Neufestsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Gusshausstraße, Argentinierstraße, Taubstummengasse und Favoritenstraße im 4. Bezirk, KatG Wieden sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) der Bauordnung für Wien für Teilbereiche des Plangebiets und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) der Bauordnung für Wien für Teilbereiche des Plangebiets (Beilage Nr 118/02).

 

(02154/2002-GSV, P 37) Plan Nr 6492: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Margaretenstraße, Reinprechtsdorfer Straße, Siebenbrunnenplatz, Siebenbrunnengasse, Einsiedlerplatz im 5. Bezirk, KatG Margarethen sowie Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) der Bauordnung für Wien für Teilbereiche des Plangebiets (Beilage Nr 119/02).

 

(02175/2002-GGU, P 41) Das Vorhaben Arbeiten gegen Rückersatz 8 Rohrlegungen in den Bezirken 1, 3, 10, 11, 12 und 14 mit Gesamtkosten in der Höhe von 550 000 EUR brutto (458 333 EUR netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Nettobetrag in Höhe von 88 333 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/612 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02176/2002-GGU, P 42) Das Vorhaben Ausbau des Rohrnetzes 7 Rohrlegungen in den Bezirken 10, 11, 18, 19 und 21 mit Gesamtkosten in der Höhe von 694 000 EUR brutto (578 333 EUR netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Nettobetrag in Höhe von 164 167 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02177/2002-GGU, P 43) Das Vorhaben Erneuerung und Sanierung von Grauguss- und Stahlleitungen 4 Rohrlegungen in den Bezirken 3, 15 und 19 mit Gesamtkosten in der Höhe von 593 000 EUR brutto (494 166 EUR netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Nettobetrag in Höhe von 168 333 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02179/2002-GGU, P 44) Das Vorhaben Arbeiten mit anderen Dienststellen 8 Rohrlegungen in den Bezirken 10, 11, 13, 14, 20 und 22 mit Gesamtkosten in der Höhe von 847 000 EUR brutto (705 833 EUR netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Nettobetrag in Höhe von 186 667 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

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