«  1  »

 

Gemeinderat, 30. Sitzung vom 25.06.2003, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 9

 

die Jahre 2003 – 2004 nachstehende Subventionen unter der Bedingung gewährt, dass sowohl das Bundes- als auch das Sponsorendrittel an den geschätzten Gesamtkosten von 3 561 259 EUR wie vereinbart erbracht werden:

2003	628 447 EUR
2004	558 639 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag in Höhe von 628 447 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrags ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(02292/2003-GKU, P 32) Die Subvention an den Verein Forum Artist in Residence in der Höhe von 11 250 EUR für das Projekt "Sechs Wiener Galerien bei der ART Brussels 2003" im Jahr 2003 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(02261/2003-GKU, P 34) 1) Laut Magistratsbericht wird dem Österreichischen Filmmuseum im Jahr 2003 die Restrate der Jahressubvention in der Höhe von 259 000 EUR (insgesamt somit 509 000 EUR) gewährt. Die Bedeckung des Betrags von 259 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2003 gegeben.

 

2) Dem Österreichischen Filmmuseum wird für die Generalsanierung in den Jahren 2003 – 2007 ein Gesamtbetrag von 750 000 EUR gewährt. Dieser soll wie folgt zur Auszahlung gelangen:

2003	150 000 EUR
	(80 000 EUR wurden bereits überwiesen)
2004 – 2007	je 150 000 EUR

Der Betrag von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 im Voranschlag 2003 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(02303/2003-GKU, P 35) Die Subvention an das Institut Pitanga, Verein zur Förderung und Vermittlung von Wissenschaft und Kultur für die Durchführung des Internationalen Kinderfilmfestivals 2003 in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(02283/2003-GKU, P 36) Dem Verein Stadtforum Wien wird laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 266 000 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu verrechnen ist.

 

(02294/2003-GKU, P 37) Dem Club of Vienna wird für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2003 eine Subvention in der Höhe von 260 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(02296/2003-GKU, P 38) Der Ludwig Boltzmann-Gesellschaft wird für die Durchführung ihrer wissenschafts- und forschungsfördernden Aktivitäten im Jahr 2003 eine Subvention in der Höhe von 1 163 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Jahr 2003 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(02357/2003-GKU, P 39) Für die Vergabe eines Auslandsstipendiums am Bologna Center der Johns Hopkins University wird ein Betrag in der Höhe von 30 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/768 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(02358/2003-GKU, P 40) Der Österreichischen Forschungsgemeinschaft wird für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2003 eine Subvention in der Höhe von 100 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(02299/2003-GKU, P 43) Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna in der Höhe von 72 600 EUR wird für die Durchführung des Besuchsprogramms im Jahr 2003 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(02375/2003-GSV, P 46) Das Vorhaben Straßenumbau 23, Brunner Straße von Carlbergergasse bis Perfektastraße (Hauptstraße B12) mit Herstellungskosten in der Höhe von 3 574 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag von insgesamt 1 281 000 EUR, ist auf Haushaltsstelle 1/6103/002 232 101 (MA 28) mit 837 000 EUR, auf Haushaltsstelle 1/6103/002 232 601 (MA 42) mit 37 000 EUR, auf Haushaltsstelle 1/6103/050 933 3_ _ (MA 33) mit 140 000 EUR, auf Haushaltsstelle 1/6103/050 912 4_ _ (MA 46 VZ) mit 2 000 EUR, auf Haushaltsstelle 1/6103/050 922 4_ _ (MA 46 BM) mit 15 000 EUR sowie auf Haushaltsstelle 1/6103/050 932 4_ _ (MA 46 VLSA) mit 250 000 EUR bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses in Höhe von 2 293 000 EUR ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02365/2003-GSV, P 49) Plan Nr 7373: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Hütteldorfer Straße, Ameisgasse, Westbahn (Linienzug a-f) und Zehetnergasse im 14. Bezirk, KatG Penzing, KatG Breitensee und KatG Unterbaumgarten sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 148/03)

 

(02321/2003-GSV, P 50) Die MA 46 wird ermächtigt, mit der Firma Asea Brown Boveri Aktiengesellschaft (ABB AG), 1810 Wien, Business Park Vienna , Wienerbergstraße 11b einen Vertrag über die Prüfung und Wartung von elektrischen Verkehrszeichen, Vor- und Überkopfwegweisern sowie Kleinmontagen im Wiener Raum zu veränderlichen Preisen bis 31. Dezember 2005 abzuschließen. Die Bedeckung der jeweiligen Kosten erfolgt vom zutreffenden Kostenträger, wofür gesondert Vorsorge zu treffen ist.

 

(02322/2003-GSV, P 51) Die MA 46 wird ermächtigt, mit der Firma Josef Kaim Bau- & Sprengunternehmung, 19, Heiligenstädter Lände 29a, einen Vertrag über die Durchführung von Erd- und Baumeisterarbeiten im Zuge der Errichtung, des Umbaus und/oder der Gebrechensbehebung an Verkehrslichtsignalanlagen im Gebiet Ost (Bezirke 2, 3, 11, 20, 21 und 22) zu veränderlichen Preisen bis 31. Dezember 2005 abzuschließen. Für die Bedeckung der jeweiligen Kosten ist beim konkreten Projekt Vorsorge zu treffen.

 

(02323/2003-GSV, P 52) Die MA 46 wird ermächtigt, mit der Firma Signalbau Huber Straßenverkehrstechnik Ges.m.b.H., 7, Lindengasse 47, einen Vertrag über die Errichtung und den Betrieb von provisorischen Verkehrslichtsignalanlagen in Wien zu veränderlichen Preisen bis 31. Dezember 2005 abzuschließen. Die Bedeckung der jeweiligen Kosten erfolgt in jedem Einzelfall vom zutreffenden

 

«  1  »