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Gemeinderat, 30. Sitzung vom 25.06.2003, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 9

 

Postnummern 1, 20, 21, 22, 23, 19, 24, 25, 26, 29, 33, 41, 42, 44, 45, 62, 63, 64, 70, 47, 48, 56, 57, 9, 10, 11, 12, 16, 18, 7, 8 und 61.

 

8. (02565/2003-MDALTG, P 1) Ergänzungswahlen: Auf Vorschlag des Vorsitzenden GR Rudolf Hundstorfer beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung stehenden Wahlen durch Handerheben durchzuführen.

 

Auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats werden anstelle der GRe Helga Klier und Franz Ekkamp die GRe Mag Sonja Ramskogler und Jürgen Wutzlhofer zu Schriftführern gewählt.

 

Auf Vorschlag der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten, Landesgruppe Wien wird anstelle von GR Rudolf Hundstorfer Herr Erich Kniezanrek zum Dienstnehmervertreter der gemeinderätlichen Personalkommission gewählt.

 

Auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats wird anstelle von Frau GRin Martina Malyar Frau GRin Sandra Frauenberger zum Mitglied des Vorstands der Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteteten der Stadt Wien gewählt.

 

Auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats wird Herr Gerhard Eichinger zur Ersatzperson des Gemeindevermittlungsamts des 18. Bezirks gewählt.

 

Auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats wird Frau Ingrid Vrana zur Ersatzperson des Gemeindevermittlungsamts des 21. Bezirks gewählt.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

(02267/2003-GKU, P 20) Die MA 7 wird, wie im Magistratsbericht angeführt, ermächtigt, mit der Volkstheater GesmbH eine weitere 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2004 – 2006 abzuschließen:

2004	5 725 000 EUR
2005	5 725 000 EUR
2006	5 725 000 EUR

Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.

 

(PGL/02886/2003/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Marie Ringler, betreffend Maßnahmen zur erfolgreichen Umsetzung der Studie zur Theaterförderung in Wien, wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(02271/2003-GKU, P 21) Die MA 7 wird, wie im Magistratsbericht angeführt, ermächtigt, mit dem Verein Wiener Kammeroper eine weitere 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2004 – 2006 abzuschließen:

2004	700 000 EUR
2005	700 000 EUR
2006	700 000 EUR

Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.

 

(02274/2003-GKU, P 22) Die MA 7 wird, wie im Magistratsbericht angeführt, ermächtigt, mit dem Schauspielhaus eine weitere 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2004 bis zum Sommer 2007 abzuschließen:

2004	1 165 000 EUR
2005	1 165 000 EUR
2006	1 165 000 EUR
2007	582 500 EUR

Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen.

 

(02278/2003-GKU, P 23) Die MA 7 wird, wie im Magistratsbericht angeführt, ermächtigt, mit dem Verein Theater der Jugend eine weitere 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2004 – 2006 abzuschließen:

2004	3 420 000 EUR
2005	3 420 000 EUR
2006	3 420 000 EUR

Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Dr Andreas Salcher, Mag Heidemarie Unterreiner, Ernst Woller.)

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

(02257/2003-GKU, P 19) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten im Jahr 2003 ein weiterer Rahmenbetrag in der Höhe von 726 000 EUR gewährt, der auf Haushaltsstelle 1/3819/775 im Voranschlag 2003 zu bedecken ist.

 

(PGL/02888/2003/0001-KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Dr Andreas Salcher, betreffend 3-Jahresvereinbarung mit Film Fonds Wien, wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Dr Andreas Salcher.)

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

(02481/2003-GKU, P 24) Die Subvention für die Abdeckung der Kosten für die Koordinationstätigkeiten in den Jahren 2003 – 2006 von Herrn Dr Franz Patay in der Höhe von insgesamt 144 250 EUR werden laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung des Betrags von 37 125 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2003 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(02482/2003-GKU, P 25) Der Wiener Festwochen Gesellschaft m.b.H. wird laut Magistratsbericht für die Durchführung des Festivals New Crowned Hope im Rahmen des Mozart Jahres 2006 eine Subvention in der Höhe von 670 000 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3250/757 zu bedecken ist.

 

(Rednerin: GRin Mag Heidemarie Unterreiner.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

(02489/2003-GKU, P 26) Dem Verein der Freunde von Joe Zawinuls Birdland wird zur Errichtung der im Magistratsbericht beschriebenen Veranstaltungsstätte ein einmaliger

 

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