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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 01.07.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 11

 

auf Haushaltsstelle 1/7822/755 gegeben. Für die Folgejahre ist in den Voranschlägen Vorsorge zu treffen.

 

(02438/2004-GFW, P 81) Die Magistratsabteilung 27 wird mit der Erstellung eines Energiesparkonzepts für die Stadt Wien betraut. Als Projektzeitraum ist 2004 - 2006 vorgesehen. Am Energiesparkonzept sollen alle relevanten Akteure mitarbeiten. Das Energiesparkonzept ist dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

(02069/2004-GFW, P 82) Das Vorhaben Instandsetzung des Verwaltungsgebäudes und Aufbahrungshalle auf dem Friedhof Hernals, mit Gesamtkosten in der Höhe von 998 500 EUR inklusive Umsatzsteuer, wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag von 40 000 EUR (inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/8170/619 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02437/2004-GFW, P 83) Das Vorhaben Friedhof der Lebenden "Universum" – Dokumentation, Anteil der Magistratsabteilung 43 mit Gesamtkosten in der Höhe von 52 000 EUR, wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in der Höhe von 26 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8170/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Jahr 2005 Vorsorge zu treffen.

 

(02444/2004-GFW, P 84) Dem Beitragsempfänger WAFF Programm Management GmbH werden für die Jahre 2004 und 2005 nachstehende Beitragsleistungen gewährt.

2004	50 000 EUR
2005	50 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in der Höhe von 50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/7823/757 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02515/2004-GWS, P 89) Der Verkauf des Grundstücks Nr 627/2, derzeit in der EZ 237, KatG Atzgersdorf an Herrn Wolfgang Huber und Herrn Andreas Huber (je zur Hälfte), zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 1. Juni 2004, Zl: MA 69-TV-23/3189/03, angeführten Bedingungen, wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

6. Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die zur Verhandlung gelangenden Geschäftsstücke wie folgt gereiht werden:

 

Postnummern 90, 91, 93, 94, 92, 44, 87, 88, 45, 47, 51, 52, 58, 61, 63, 64, 74, 75, 3, 8, 9, 4, 7, 85, 12, 17, 18, 19, 20, 21, 27, 86, 29, 31, 34, 38, 39, 42 und 43.

 

7. StRin Mag Maria Vassilakou legt nach Beendigung der Aktuellen Stunde ihre Funktion als Mitglied des Stadtsenats zurück. Gemäß § 92 der Gemeindewahlordnung 1996 wird ihr das Gemeinderatsmandat neuerlich zugewiesen, wodurch die an ihrer Stelle berufene Claudia Sommer-Smolik wieder zur Ersatzbewerberin wird.

 

(GRin Mag Maria Vassilakou leistet das Gelöbnis gemäß § 19 WStV.)

 

8. (02733/2004-MDALTG, P 90) Die Amtsf StRinnen Dr Elisabeth Pittermann und Dipl Ing Isabella Kossina haben mit Beginn der Gemeinderatssitzung ihre Funktionen als Mitglieder des Stadtsenats zurückgelegt.

 

(Redner: GRin Mag Maria Vassilakou, StR Dr Johannes Hahn sowie die GRe Heinz-Christian Strache, Christian Oxonitsch, Dr Matthias Tschirf und Dr Wilfried Serles.)

 

Auf Vorschlag des Vorsitzenden GR Rudolf Hundstorfer beschließt der Gemeinderat einstimmig, die Wahl von zwei Stadträtinnen und einem Stadtrat und die Wahl von drei amtsführenden Stadträtinnen mittels Stimmzettel vorzunehmen, die Wahl eines Mitglieds in die Gemeinderätliche Personalkommission und die Wahl eines Mitglieds in den Vorstand der KFA mittels Erheben der Hand durchzuführen.

 

Auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats werden Mag Ulli Sima und Mag Sonja Wehsely in geheimer Wahl zu Stadträtinnen gewählt.

 

Auf Vorschlag des Grünen Klubs im Rathaus wird David Ellensohn in geheimer Wahl zum Stadtrat gewählt.

 

(Die GRe Günter Kenesei, Mag Wolfgang Gerstl, Dr Helmut GÜNTHER und Godwin Schuster fungieren als Wahlprüfer.)

 

(Die Sitzung wird um 12.57 Uhr unterbrochen und um 13.07 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Die Gewählten erklären, die auf sie gefallene Wahl anzunehmen und leisten gemäß § 35 WStV das Gelöbnis im Sinne des § 32 WStV.

 

Die GRe Mag Sonja Wehsely und David Ellensohn haben mit der Wahl zu Stadträten auf ihr Mandat im Gemeinderat der Stadt Wien verzichtet. Der Bürgermeister hat gemäß § 92 Abs 2 der Wiener Gemeindewahlordnung auf die dadurch freigewordenen Mandate die in Betracht kommenden Ersatzmitglieder im Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats Mag Sybille Straubinger und im Wahlvorschlag des Grünen Klubs im Rathaus Claudia Sommer-Smolik in den Gemeinderat berufen.

 

(Die GRinnen Mag Sybille Straubinger und Claudia Sommer-Smolik leisten das Gelöbnis gemäß § 19 WStV.)

 

(Die Sitzung wird um 13.13 Uhr unterbrochen und um 13.18 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Gemäß § 36 WStV werden auf Vorschlag des Stadtsenats zu amtsführenden Stadträtinnen gewählt:

 

Für die Verwaltungsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal StRin Mag Sonja Wehsely,

 

für die Verwaltungsgruppe Gesundheit und Soziales StRin Mag Renate Brauner und

 

für die Verwaltungsgruppe Umwelt StRin Mag Ulli Sima.

 

(Die GRe Günter Kenesei, Mag Wolfgang Gerstl, Dr Helmut GÜNTHER und Godwin Schuster fungieren als Wahlprüfer.)

 

(Die Sitzung wird um 13.35 Uhr unterbrochen und um 13.43 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Die Gewählten erklären, die auf sie gefallene Wahl anzunehmen.

 

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