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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 17.12.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 10 von 14

 

 

I) Haushaltsstelle/Voranschlag 2004                                                                       EUR

1/0600/777	Verein Komit – Verein für Konduktiv Mehfachtherapeuti-sche Zentren und Integration für cerebral bewegungsge-störte und mehrfachbehinderte Menschen	166 758,74
1/0610/757	Republikanischer Club – Neues Österreich	36 340,00
- " -	Österreichische Aktion für 0,0 Promille	10 900,00
1/0610/777	Therapieinstitut Keil GmbH	168 334,37
- " -	VOX – Schutzverband der Schwerhörigen Österreichs	15 000,00
		397 333,11

 

 

 

II) Haushaltsstelle/Voranschlag 2005

1/0600/757	Wiener Sozialdienste – Team Idee – Sozialökonomischer Betrieb GmbH	1 187 544,81
1/0610/757	Wiener Hilfswerk	2 505 600,00
- " -	Verein Schülerheime	1 290 000,00
		4 983 144,81

Gesamt I) und II): 5 380 477,92

 

(Getrennte Abstimmung über die Subventionsposition Republikanischer Club – Neues Österreich.)

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

22. (05268-2004/0001-GJS, P 14) Die Subvention an den "Verein zur Förderung der Sir-Karl-Popper-Schule" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten laut Magistratsbericht in der Höhe von 63 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Verwaltungsjahr 2004 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(PGL - 06005-2004/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Susanne Jerusalem, betreffend Förderung aller Wiener Schulen, wird abgelehnt.

 

(Rednerin: GRin Susanne Jerusalem.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

23. (05404-2004/0001-GJS, P 15) Die Erhöhung der dem Verein "Vereinigung für Filmausbildung in Wien – Filmschule Wien" für das Jahr 2004 gewährten Subvention in der Höhe von 222 000 EUR um 30 000 EUR auf insgesamt 252 000 EUR laut Magistratsbericht wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Walter Strobl, Mag Heidemarie Unterreiner und Barbara Novak.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

24. (05468-2004/0001-GJS, P 16) Die Subvention an die "Österreichischen Kinderfreunde, Landesorganisation Wien" zur Unterstützung ihrer Tätigkeiten laut Magistratsbericht in der Höhe von 455 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

25. (05257-2004/0001-GJS, P 17) Die Magistratsabteilung 53 wird ermächtigt, mit der Firma Norbert Jakob Schmid Verlagsgesellschaft mbH, 11, Leberstraße 122, im Sinne des vorgelegten Angebots vom 22. Oktober 2004, einen Vertrag mit maximalen Ausgaben von 1 070 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer für das Jahr 2005 abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallene Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/0150/403 gegeben.

 

(05259-2004/0001-GJS, P 18) Die Magistratsabteilung 53 wird ermächtigt, mit der Firma Salum Beteiligungsverwaltungs GmbH, 1, Reichsratsstraße 11, die vorgelegte Kooperationsvereinbarung mit voraussichtlichen Ausgaben für das Jahr 2005 von 592 800 EUR (inklusive 20% Umsatzsteuer) abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallene Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Silvia Rubik

 

26. (05266-2004/0001-GJS, P 22) Die Subvention an den Landesverband Wien der Elternvereine an den öffentlichen Pflichtschulen zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 23 255 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(PGL - 06004-2004/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Heidrun Schmalenberg, Ing Herbert RUDOLPH und Heike Trammer, betreffend die Durchführung eines Pilotprojekts nach dem Konzept der "Hammer Elternschule", wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Walter Strobl, Mag Heidrun Schmalenberg und Heinz Vettermann.)

 

Folgende 10 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Laura Rudas

 

27. (05255-2004/0001-GJS, P 12) Dem Magistrat wird zur Förderung von Vereinen, Gruppen und Projekten im Alternativbereich im Jahr 2005 laut Magistratsbericht ein Rahmenbetrag in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(05007-2004/0001-GJS, P 23) Die Erhöhung der dem Verein "Kiddy & Co" für die Jahre 2004 und 2005 gewährten Subvention für das Projekt "Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit, Penzing" in der Höhe von 323 256,50 EUR um 4 000 EUR auf insgesamt 327 256,50 EUR für eine Abfertigungsleistung wird genehmigt. Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallenden Betrags in der Höhe von 167 451,50 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrags ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05008-2004/0001-GJS, P 24) Die Erhöhung der dem Verein "Kids Company" für die Jahre 2004 und 2005 gewährten Subvention für das Projekt "Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit, Wien 15 Nord" in der Höhe von 632 010 EUR (2004 312 876 EUR; 2005 319 134 EUR) um 5 570 EUR auf insgesamt 637 580 EUR für eine Abfertigungsleistung wird genehmigt. Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallenden Betrags in der Höhe von 318 446 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrags ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05009-2004/0001-GJS, P 25) Die Erhöhung der dem Verein "Z’SAM" für die Jahre 2004 und 2005 gewährten Subvention für das Projekt "Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit" in der Höhe von 132 682 EUR (2004 65 684 EUR; 2005 66 998 EUR) um 14 500 EUR auf insgesamt 147 182 EUR für eine Abfertigungsleistung wird genehmigt. Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2004

 

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