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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 17.12.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 11 von 14

 

entfallenden Betrags in der Höhe von 80 184 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrags ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05128-2004/0001-GJS, P 26) Die Subvention an den Verein "Interaktives Kindermuseum im MuseumsQuartier – ZOOM" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten laut Magistratsbericht in der Höhe von 110 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(05157-2004/0001-GJS, P 27) Die Subvention an den Verein Wiener Jugendzentren zur Durchführung seiner Vereinsaufgaben im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 11 439 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3811/757 und 777 gegeben.

 

(05158-2004/0001-GJS, P 28) Die Subvention an den Verein wienXtra - ein junges Stadtprogramm zur Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien zur Wahrnehmung aller im Magistratsbericht dargestellten Aktivitäten und Projekte im Jahr 2005 in der Höhe von insgesamt 6 202 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Laura Rudas

 

28. (05159-2004/0001-GJS, P 29) Die Subvention an den Verein Wiener Alternativschulen – Freie Schulen Wien zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Schuljahr 2004/2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 183 700 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Laura Rudas

 

29. (05264-2004/0001-GJS, P 30) Die Subvention an den Verein "ICE - Vienna - Verein zur Förderung von Medienaktivitäten im schulischen und außerschulischen Bereich" für die Aktivitäten seines Projekts "Netbridge" laut Magistratsbericht in der Höhe von 154 000 EUR im Jahr 2005 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Laura Rudas

 

30. (05267-2004/0001-GJS, P 31) Die Subvention an den "Verein zur Gründung und zum Betrieb Offener Fernsehkanäle Wien" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten laut Magistratsbericht in der Höhe von 1 634 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallenden Betrags in der Höhe von 654 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben. Für die Bedeckung des Resterfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Martina LUDWIG

 

31. (05239-2004/0001-GJS, P 11) Die Magistratsabteilung 11 A wird ermächtigt, mit gemeinnützigen Organisationen und Vereinen im eigenen Wirkungsbereich Verträge (Übereinkommen) zum Zwecke der Förderung von Krippen, Kindergarten- und Hortgruppen abzuschließen, wobei die Gesamtanzahl der geförderten Gruppen ab September 2004 mit höchstens 1 495 festgelegt wird. Der für das Jahr 2004 dafür erforderliche Betrag in der Höhe von 41 160 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt. Für die weitere Bedeckung ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 06003-2004/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Walter Strobl und Mag Barbara Feldmann, betreffend Ausbau der Ganztagsbetreuung in öffentlichen Wiener Pflichtschulen, wird abgelehnt.

 

(PGL - 06002-2004/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Walter Strobl und Mag Barbara Feldmann, betreffend die Möglichkeit der Vorverlegung der Schuleinschreibung, wird abgelehnt.

 

(PGL - 06001-2004/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Walter Strobl und Mag Barbara Feldmann, betreffend Überarbeitung und Optimierung des Beitragssystems für städtische Kinderbetreuungseinrichtungen, wird abgelehnt.

 

(PGL - 06000-2004/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Walter Strobl und Mag Barbara Feldmann, betreffend Schwerpunktprogramme zur sprachlichen Frühförderung, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(Rednerin: GRin Mag Barbara Feldmann.)

 

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny

 

32. (05681-2004/0001-GKU, P 32) Der fünfte Bericht des amtsführenden Stadtrats für Kultur und Wissenschaft über die gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom 29. April 1999 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien sowie der Wiener Stadt- und Landesbibliothek wird zur Kenntnis genommen.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Mag Gerald Ebinger und Dr Michael LUDWIG.)

 

Folgende 5 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

33. (05310-2004/0001-GKU, P 34) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Bau- und Investitionskosten im Jahr 2005 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 2 700 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

34. (05423-2004/0001-GKU, P 36) Die Subvention für die Saison 2003/04 an das Volkstheater in den Bezirken in der Höhe von 145 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

(05716-2004/0001-GKU, P 40) Die Subvention an die Volkstheater GesmbH im Jahr 2004 für die anfallenden Vorbereitungskosten im Rahmen des Direktorenwechsels in der Höhe von 70 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung eines Betrags von 15 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2004 gegeben. Die Bedeckung des Restbetrags von 55 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

35. (05540-2004/0001-GKU, P 38) 1) Die Subvention an die Vereinigten Bühnen Wien GesmbH für die Bespielung des Theaters an der Wien im Jahr 2005 in der Höhe von 12 580 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt.

 

2) Die Subvention an die Vereinigten Bühnen Wien GesmbH für die Bespielung des Raimundtheaters im Jahr

 

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