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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 17.12.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 12 von 14

 

2005 in der Höhe von 6 342 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung des Gesamtbetrags in der Höhe von 18 922 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

36. (05577-2004/0001-GKU, P 39) Die Subvention an die Wiener Festwochen GesmbH im Jahr 2004 für die Abdeckung der zusätzlichen Mietkosten im Theater an der Wien in der Höhe von 200 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung eines Betrags von 74 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2004 gegeben. Die Bedeckung eines Betrags von 126 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3250/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

37. (05403-2004/0001-GKU, P 50) Der Beitritt der Stadt Wien zum Verein Dr-Karl-Renner Gedenkstätte beginnend mit dem Jahr 2004 wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10% jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den Folgejahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: GR Johannes Prochaska.)

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

38. (05712-2004/0001-GKU, P 52) Die Subvention für das Ausstellungsprojekt "Das neue Österreich. Staatsvertragsausstellung 2005 in der Österreichischen Galerie Belvedere in Wien" in der Höhe von 700 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Mag Marie Ringler.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

39. (05713-2004/0001-GKU, P 53) Die Subvention an die Stadt Lodz, 104 Piotrowska St, 90-926 (Polen) im Jahr 2004 in der Höhe von 100 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

40. (05399-2004/0001-GKU, P 66) Die Magistratsabteilung 7 wird im Sinne des vorgelegten Magistratsberichts zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der Kunsthalle Wien ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2005 - 2007 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2005	3 997 000 EUR
2006	3 997 000 EUR
2007	3 997 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von 3 997 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2005 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3120/757 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

41. (05422-2004/0001-GKU, P 67) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GmbH im Jahr 2004 in der Höhe von 323 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Mag Marie Ringler.)

 

Folgende 5 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

42. (05459-2004/0001-GKU, P 68) Die Subvention an die Fotogalerie Wien für Ausstellungsaktivitäten 2005 in der Höhe von 18 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05312-2004/0001-GKU, P 71) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht zur Bewilligung von Subventionen im filmstrukturellen Bereich im Jahr 2005 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 200 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05385-2004/0001-GKU, P 75) Die Subvention an die Entuziasm KinobetriebsGesmbH für den Betrieb des Gartenbau-Kinos im Jahr 2005 in der Höhe von 310 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

43. (05500-2004/0001-GKU, P 80) Die Subvention an die Österreichische Liga der Menschenrechte im Jahr 2004 in der Höhe von 137 400 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

(05631-2004/0001-GKU, P 91) Die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2005 in der Höhe von 120 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

44. (05572-2004/0001-GKU, P 87) Die Akontozahlung auf den Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Durchführung ihrer Arbeit im Jahr 2005 in der Höhe von 128 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05718-2004/0001-GKU, P 94) Die Subvention und der Restbetrag des Stiftungsbeitrags der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes im Jahr 2004 für die Durchführung ihrer Arbeit in der Höhe von 79 000 EUR werden laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

(PGL - 05999-2004/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Waltraud Cécile Cordon

 

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