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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 17.12.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 13 von 14

 

und Mag Maria Vassilakou, betreffend Mahnmal für homosexuelle Opfer des NS-Regimes, wird abgelehnt.

 

(Rednerin: GRin Waltraud Cécile Cordon.)

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

45. (05573-2004/0001-GKU, P 88) Der Ludwig Boltzmann-Gesellschaft wird für die Durchführung ihrer wissenschafts- und forschungsfördernden Aktivitäten im Jahr 2004 eine Subvention in der Höhe von 1 000 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Jahr 2004 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu Lasten des Voranschlags 2004 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Claudia Sommer-Smolik.)

 

Folgende 9 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

46. (05291-2004/0001-GKU, P 98) Die Subvention an den Verein Porgy & Bess  für die Aktivitäten 2005 in der Höhe von 110 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05458-2004/0001-GKU, P 106) Dem Jazz&Musicclub Porgy&Bess BGmbH wird für die Überschreitung der Baukosten beim Umbau des ehemaligen Rondellkinos in Wien 1 zum Zwecke der Einrichtung des Jazz & Musicclubs "Porgy & Bess" in den Jahren 2005 bis 2009 ein zusätzlicher Betrag in der Höhe von insgesamt 150 000 EUR gewährt. Diese Förderung soll wie folgt zur Auszahlung gelangen:

2005	30 000 EUR
2006	30 000 EUR
2007	30 000 EUR
2008	30 000 EUR
2009	30 000 EUR

Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der Jahre 2005 bis 2009 auf Haushaltsstelle 1/3819/775 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

47. (05307-2004/0001-GKU, P 65) Die Magistratsabteilung 7 wird im Sinne des vorgelegten Magistratsberichts zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der IG Bildende Kunst ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2005 - 2007 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2005	26 000 EUR
2006	26 000 EUR
2007	26 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von 26 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.

 

(05278-2004/0001-GKU, P 95) Der Rahmenbetrag für Subventionen, der interkulturelle Aktivitäten betrifft, in der Höhe von 727 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05387-2004/0001-GKU, P 103) Die Subvention an die IG Kultur Wien für ihre Jahrestätigkeit im Jahr 2005 in der Höhe von 29 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05388-2004/0001-GKU, P 104) Die Subvention an die IG Kultur Wien für einen Innovationspreis im Jahr 2005 in der Höhe von 10 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/768 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05316-2004/0001-GKU, P 109) Die Jahressubvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit für das Jahr 2005 in der Höhe von 51 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05317-2004/0001-GKU, P 110) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht zur Bewilligung von Subventionen im Bereich des Sprech-, Tanz-, Musik- und Kinder- bzw Jugendtheaters im Jahr 2005 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 2 635 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Mag Andreas Schieder

 

48. (05444-2004/0001-GWS, P 134) Der Verkauf des Grundstücks Nr 227/7, EZ 1214, KatG Altmannsdorf, an den Wiener Wirtschaftsförderungsfonds, zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 18. November 2004, Zl: MA 69-TV-12/6248/04, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

Berichterstatter: GR Mag Andreas Schieder

 

49. (05478-2004/0001-GWS, P 135) 1) Der Ankauf von Anteilen der Liegenschaft EZ 1498, KatG Alsergrund von der KLEA Terrain- und Baugesellschaft m.b.H. und die Begründung von Wohnungseigentum und

 

2) die Ermächtigung zum Ankauf von weiteren Anteilen der Liegenschaft EZ 1498, KatG Alsergrund von der KLEA Terrain- und Baugesellschaft m.b.H. und Begründung von Wohnungseigentum sowie

 

3) die Gesamtkosten für die Transaktion in der Höhe von 8 579 000 EUR netto inklusive nicht abziehbarer Vorsteuer (Brutto 9 416 540 EUR), für die als 1. Teilbetrag für 2004 ein Betrag von 2 100 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/0293/010 und 002 bedeckt ist und für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen ist werden zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 18. November 2004, Zl: MA 69-TR-9/328/04, angeführten Bedingungen genehmigt.

 

(Redner: Die GRe Dr Wolfgang Ulm und Siegi Lindenmayr.)

 

Berichterstatter: GR Mag Andreas Schieder

 

50. (05512-2004/0001-GWS, P 136) Die Änderung des Baurechtsvertrags vom 23. Juli 1987 betreffend die Liegenschaft EZ 1274, KatG Margarethen zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 22. November 2004, Zl: MA 69-V-5/3694/03, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(PGL - 05998-2004/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Gerald Ebinger und Mag Harald STEFAN, betreffend Margaretenbad, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Claudia Sommer-Smolik und Georg Fuchs, StR Johann Herzog sowie die GRe Heinz Vettermann und Mag Gerald Ebinger.)

 

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