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Gemeinderat, 4. Sitzung vom 14.12.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 12

 

(Redner: Die GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Mag Sybille Straubinger.)

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

9. (05088-2005/0001-GKU, P 38) Die Subvention an den Verein Orpheus Trust für seine Aktivitäten 2006 in der Höhe von 73 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler und Dr Michael LUDWIG.)

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

10. (05092-2005/0001-GKU, P 39) Die Subvention an Ecce Homo – Verein für Kultur, Politik und Medien für die Ausstellung "Geheimsache Leben" für das Jahr 2006 in der Höhe von 68 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Marco Schreuder, Dr Franz Ferdinand Wolf und Ernst Woller sowie Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny.)

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

11. (05094-2005/0001-GKU, P 41) Der Rahmenbetrag für Subventionen, der interkulturelle Aktivitäten betrifft, in der Höhe von 727 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/3819/757 Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Marco Schreuder und Mag Sirvan Ekici, Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny sowie zur Geschäftsordnung die GRe Dr Matthias Tschirf, Christian Oxonitsch, Mag Gerald Ebinger und Mag Maria Vassilakou.)

 

(Die Sitzung wird um 13.03 Uhr zur Abhaltung einer Präsidialkonferenz unterbrochen und um 13.12 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

12. (05363-2005/0001-GKU, P 43) Die Subvention an verschiedene Vereinigungen im Bereich "Netzkultur" für 2006 in der Höhe von 490 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 und 768 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 05783-2005/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Marie Ringler, betreffend Netzkultur, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Gerald Ebinger, Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf und Mag Sybille Straubinger.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

13. (04923-2005/0001-GKU, P 44) Die Jahressubvention an den Verein IG Freie Theaterarbeit für das Jahr 2006 in der Höhe von 51 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

14. (05134-2005/0001-GKU, P 48) Der zweite Teilbetrag der Subvention an die Wiener Festwochen GmbH für die Durchführung der Wiener Festwochen 2006 in der Höhe von 4 810 832 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3250/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

15. (04915-2005/0001-GKU, P 53) Der Rahmenbetrag in der Höhe von 1 350 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2006 wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 05784-2005/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Claudia Smolik, betreffend eine Grenze von 7 600 EUR Antragssumme für Projekte innerhalb des Rahmenbetrags für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft, wird abgelehnt.

 

(Rednerin: GRin Claudia Smolik.)

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

16. (04917-2005/0001-GKU, P 55) Der Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Durchführung ihrer Arbeit im Jahr 2006 in der Höhe von 254 400 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: StR David Ellensohn, die GRe Heinz-Christian Strache und Dipl Ing Martin Margulies, tatsächliche Berichtigung von GR Heinz-Christian Strache.)

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

17. (04918-2005/0001-GKU, P 56) Für die Vergabe von Stipendien für die Durchführung von Projekten an in Wien ansässige AkademikerInnen in der Höhe von je 3 650 EUR werden laut Magistratsbericht Gesamtausgaben in der Höhe von 36 500 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/2891/768 Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 05785-2005/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Claudia Smolik, betreffend Information über Stipendien der Abteilung für Wissenschafts- und Forschungsförderung, wird abgelehnt.

 

(Rednerin: GRin Claudia Smolik.)

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

18. (05212-2005/0001-GKU, P 61) Die Subvention an den Verein zur Förderung der kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien für das Jahr 2006 in der Höhe von 182 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 05786-2005/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Marie Ringler, betreffend Errichtung eines Fonds für unabhängige mediale Berichterstattung mit kultureller Schwerpunktsetzung, wird abgelehnt.

 

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