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Gemeinderat, 4. Sitzung vom 14.12.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 12

 

(Redner: Die GRe Mag Gerald Ebinger und Mag Marie Ringler.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

19. (05273-2005/0001-GKU, P 62) Die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2006 in der Höhe von 120 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

20. (05399-2005/0001-GKU, P 65) Die Subvention an die Technische Universität Wien in den Jahren 2006 und 2007 für die Einrichtung und Ausstattung eines Atomoptik-Labors an der Fakultät für Physik der Technischen Universität Wien in der Höhe von 1 000 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2006 in der Höhe von 740 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/ 757 im Voranschlag 2006 gegeben. Für die Bedeckung der Förderung im Jahr 2007 in der Höhe von 260 000 EUR ist im Voranschlag 2007 Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin: GRin Claudia Smolik.)

 

Folgende 9 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

21. (05049-2005/0001-GKU, P 76) Die Subvention an das Architekturzentrum Wien im Jahr 2005 für die Durchführung weiterer Aktivitäten im Jahr 2005 und von Aktivitäten, die im Jahr 2005 begonnen werden, in der Höhe von 990 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

22. (05207-2005/0001-GKU, P 77) Die Subvention an die Fotogalerie Wien für Ausstellungsaktivitäten 2006 in der Höhe von 18 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

23. (05208-2005/0001-GKU, P 78) Der Kulturabteilung der Stadt Wien wird für die Durchführung der Aktion "Das engagierte Auge" im Jahr 2006 ein Gesamtbetrag von 18 750 EUR laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung des Betrags von 18 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 und des Betrags von 750 EUR auf Haushaltsstelle 1/3120/728 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

24. (05211-2005/0001-GKU, P 81) Die Subvention an den Verein Vladimir und Estragon, für die Abwicklung des "Monats der Fotographie" im Jahr 2006 in der Höhe von 190 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

25. (05396-2005/0001-GKU, P 82) Die Subvention an den Verein "Depot – Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst" zur Auszahlung von Gehältern, Honoraren, Betriebs- und Druckkosten in der Höhe von 35 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

26. (05128-2005/0001-GKU, P 84) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht zur Bewilligung von Subventionen im filmstrukturellen Bereich im Jahr 2006 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 200 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05130-2005/0001-GKU, P 86) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht ein Rahmenbetrag im Jahr 2006 zur Bewilligung von Subventionen für die JungfilmerInnen- und Videoförderung in der Höhe von 200 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/768 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05131-2005/0001-GKU, P 87) Die Subvention in Form einer 1. Dotierung für das Jahr 2006 an den Film Fonds Wien in der Höhe von 3 531 300 EUR und der Filmfonds Wien Service GmbH in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrags in der Höhe von 3 531 300 EUR und 60 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/777 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Sandra Frauenberger

 

27. (05392-2005/0001-GIF, P 3) Der Gleichbehandlungsbericht des Bürgermeisters für die Jahre 2002, 2003 und 2004 wird zur Kenntnis genommen.

 

Berichterstatterin: GRin Martina LUDWIG

 

28. (05300-2005/0001-GIF, P 4) Die Subvention an die Caritas der Erzdiözese Wien, Auslands- und Katastrophenhilfe, 16, Albrechtskreithgasse 19-21, für das Anti-trafficking Programm in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(PGL - 05787-2005/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Alev Korun, betreffend Ausarbeitung transparenter Kriterien für Projekt-Calls der MD-Außenbeziehungen, wird abgelehnt.

 

(Rednerin: GRin Mag Alev Korun.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

29. (05346-2005/0001-GIF, P 11) Eine weitere Subvention an den Verein "Wiener Integrationskonferenz – Vernetzungsbüro" in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Siegi Lindenmayr

 

30. (05136-2005/0001-GGU, P 110) Der Bericht der MA 30 vom 17. November 2005 über den aktuellen Stand des Projekts "Ökologische und wirtschaftliche Optimierung

 

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