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Gemeinderat, 23. Sitzung vom 27.06.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 10

 

MA 51 verrechnet werden.

 

4) Für gemeinnützige Vereine, deren Mitglieder im Rahmen von nationalen oder internationalen Veranstaltungen nachweislich das Land bzw die Stadt Wien vertreten, reduzieren sich für deren Trainings- und Wettkampfzeiten auf die unter Punkt 1) genannten Tarife um 40%. Jeder dieser Vereine, der eine Trainingseinheit benützt, hat dafür zu sorgen, dass nur Sportler, die für das Land/die Stadt Wien startberechtigt sind, am Training teilnehmen. Sollten nicht für Wien startberechtigte Personen am Übungsbetrieb teilnehmen, so kommt der volle Tarif gemäß Punkt 1) zur Anwendung. Die Herabsetzung des Entgeltes um 40% gemäß dieser Bestimmung bezieht sich nicht auf die Punkte 2) und 3).

 

5) Die MA 51 hat die gemäß Punkt 1) bis 3) genehmigten Tarife anzuheben bzw zu verringern, wenn sich der von der Bundesanstalt Statistik Österreich verlautbarte und im Amtsblatt der Stadt Wien kundgemachte Verbraucherpreisindex 2005 (VPI 2005) oder ein an dessen Stelle tretender Index seit Inkrafttreten dieser Tarife und in weiterer Folge seit der letzten Tariferhöhung um mindestens 3 % erhöht bzw vermindert. Als Stichtag bzw Berechnungsbasis gilt jeweils der 30. Juni, wobei die Tarifanpassung immer mit dem nachfolgenden 1. Jänner in Kraft tritt.

 

(02242-2007/0001-GJS, P 28) Die Subvention an den Verein zur Förderung junger moderner TänzerInnen und ChoreographInnen in Wien – Unicorn Light zur Unterstützung seiner statutarisch festgelegten Tätigkeit in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 des Voranschlages 2007 gegeben.

 

(02432-2007/0001-GJS, P 30) Die Subvention an den "Rudolf-Steiner-Schulverein Pötzleinsdorf" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2007 in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2007 gegeben.

 

(02433-2007/0001-GJS, P 31) Die Subvention an die "Freie Waldorfschule Wien-West" des Rudolf Steiner Vereins 1993 zur Unterstützung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2007 in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2007 gegeben.

 

(02434-2007/0001-GJS, P 32) Die Subvention an den Verein "w@lz. Wiener LernZentrum" zur Unterstützung seiner Projekte im Jahr 2007 in der Höhe von 63 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2007 gegeben.

 

(02364-2007/0001-GJS, P 33) 1) Die MA 10 wird ermächtigt, mit gemeinnützigen Organisationen und Vereinen im eigenen Wirkungsbereich Verträge (Übereinkommen) zum Zwecke der Förderung von Krippen, Kindergarten- und Hortgruppen abzuschließen, wobei die Gesamtanzahl der geförderten Gruppen ab September 2007 mit höchstens 1 615 festgelegt wird. Der dafür auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in der Höhe von 47 960 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt. Für die weitere Bedeckung ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

2) Die MA 10 wird ermächtigt, mit gemeinnützigen Organisationen und Vereinen im eigenen Wirkungsbereich Verträge (Übereinkommen) zum Zwecke der Förderung von Kindergruppen abzuschließen, wobei die Gesamtanzahl der geförderten Kindergruppen ab September 2007 mit höchstens 140 Gruppen festgesetzt wird. Der dafür auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in der Höhe von 2 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt. Für die weitere Bedeckung ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02293-2007/0001-GKU, P 35) Die Subvention an den Verein IG Jazz Wien im Jahr 2007 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 gegeben.

 

(02609-2007/0001-GKU, P 36) Die Subvention an den Kunst und Kulturverein DAS DORF für seine kulturellen Projekte im Jahr 2007 in der Höhe von 13 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(02295-2007/0001-GKU, P 39) Die Zusatzsubvention an den Verein Stadtinitiative Wien-Konzerte im Jahr 2007 für das erweiterte Konzertprogramm in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(02581-2007/0001-GKU, P 40) Die Zusatzsubvention an das Vienna Art Orchestra im Jahr 2007 für das 30-jährige Bestandsjubiläum in der Höhe von 19 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

(02383-2007/0001-GKU, P 43) Die Subvention an die Asset Marketing GesmbH im Jahr 2007 für die Durchführung der Veranstaltung "Rund um die Burg. Die 24 Stunden der Literatur in Wien 2007" in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(02601-2007/0001-GKU, P 44) Der Umwidmung der für die Jahre 2007 und 2008 genehmigten Beträge für das Projekt Kultur.Park.Augarten in der Höhe von 36 336 EUR und 21 802 EUR an den Aktionsradius Augarten (GRB vom 24. Jänner 2006, Zahl: 05986-2005/0001-GKU) wird für die Abdeckung der bei der EU nicht förderfähigen Kosten in den Jahren 2002 bis 2006 zugestimmt. Der Umwidmung eines Teiles der an den Aktionsradius Augarten für das Jahr 2006 genehmigten Betriebssubvention (insgesamt 39 200 EUR) aus dem Rahmenbetrag für Bezirks- und basiskulturelle Aktivitäten im Jahr 2006 (GRB vom 14. Dezember 2005, Zahl: 05095-2005/0001-GKU) in der Höhe von 20 000 EUR wird für die Abdeckung der bei der EU nicht förderfähigen Kosten in den Jahren 2002 bis 2006 zugestimmt. Die Subvention an den Aktionsradius Augarten im Jahr 2007 für die Abdeckung der bei der EU nicht förderfähigen Kosten in den Jahren 2002 bis 2006 in der Höhe von 29 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 29 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(02583-2007/0001-GKU, P 46) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds im Jahr 2007 von 5 363 000 EUR um 2 000 000 EUR auf 7 363 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3630/772 und 778 gegeben.

 

(02102-2007/0001-GSV, P 52) Plan Nr 7615: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Breitenfurter Straße, Schneiderhangasse, Oswaldgasse, Linienzug 1-3, Stüber-Gunther-Gasse, Oswaldgasse und Hoffingergasse im 12. Bezirk, KatG Altmannsdorf (Beilage Nr 127/07)

 

(02233-2007/0001-GSV, P 53) Plan Nr 7806: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für

 

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