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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 20.09.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 10 von 12

 

Höhe von 1 908 333 EUR (insgesamt für das Jahr 2007 ein Betrag von 5 725 000 EUR) wurde bereits mit GRB vom 15. Dezember 2006 (05160-2006/0001-GKU) genehmigt. Für die weitere Subvention an die Volkstheater GmbH im Jahr 2007 für die Saison 2007/08 in der Höhe von 312 665 EUR ist die Bedeckung auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2007 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2008 bis 2010 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

2) Die MA 7 wird betreffend Volkstheater in den Bezirken zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung für den Zeitraum 2008 bis 2010 mit der Volkstheater GmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Volkstheater GmbH nur eine einjährige Förderung für das Volkstheater in den Bezirken gewährt werden. Demzufolge werden der Volkstheater GmbH für den Zeitraum 2008 bis 2010 nachstehende Subventionen für das Volkstheater in den Bezirken bis zu den genannten Beträgen genehmigt:

2008 (Saison 2007/08)	799 000 EUR
2009 (Saison 2008/09)	799 000 EUR
2010 (Saison 2009/10)	799 000 EUR

Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Dr Franz Ferdinand Wolf, Mag Harald STEFAN, Mag Marie Ringler, Ernst Woller, tatsächliche Berichtigung von GR Dr Franz Ferdinand Wolf sowie Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny.)

 

(Getrennte Abstimmung über die Positionen Volkstheater GmbH sowie Volkstheater in den Bezirken)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

21. (03878-2007/0001-GKU; P 26) Die Subvention an das Architekturzentrum Wien im Jahr 2007 für die Durchführung von Aktivitäten im Jahr 2007 in der Höhe von 870 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

22. (03975-2007/0001-GKU; P 31) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2007 für die Bewerbung des Museumsquartiers Wien in der Höhe von 416 133 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

23. (03892-2007/0001-GKU; P 33) Die Subvention an den Verein "Synema - Gesellschaft für Film und Medien" in der Höhe von 15 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2007 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(PGL - 04341-2007/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf, Ing Mag Bernhard Dworak und Dr Elisabeth Vitouch, betreffend eine Servicestelle für Filmschaffende einzurichten und damit den Filmstandort Wien zu fördern ("Vienna Film Commission"), wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Mag Harald STEFAN, Ing Mag Bernhard Dworak, Dr Elisabeth Vitouch und Marco Schreuder.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

24. (03635-2007/0001-GKU; P 34) Zur Förderung an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2007 ein fünfter Rahmenbetrag in der Höhe von 1 000 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

(03893-2007/0001-GKU; P 35) Zur Förderung an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2008 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 1 500 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 1 500 000 EUR ist im Voranschlag 2008 Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Mag Harald STEFAN, Dr Franz Ferdinand Wolf und Inge Zankl.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Hufnagl

 

25. (02161-2007/0001-GGU; P 59) Die Errichtung einer Gärtnerunterkunft in 9, Schlickplatz mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 329 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag von 120 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8150/010 gegeben. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 04342-2007/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Marco Schreuder, Mag Maria Vassilakou, Dr Matthias Tschirf und Dr Franz Ferdinand Wolf, betreffend Pflege des Jüdischen Friedhofes Währing, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Marco Schreuder, und Erich VALENTIN.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Sonja Kato

 

26. (02967-2007/0001-GGU; P 64) Die Subvention an den Wiener Landesjagdverband in der Höhe von 13 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Christian Hursky

 

27. (03680-2007/0001-GGU; P 65) Der Umbau und die Erweiterung der Behandlungsanlage für Verbrennungsrückstände (Sachkredit) mit Gesamtkosten in der Höhe von 9 446 000 EUR exklusive Umsatzsteuer wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in Höhe von 5 578 000 EUR exklusive Umsatzsteuer ist auf Haushaltsstelle 1/8520/050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 04343-2007/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner und Robert Parzer, betreffend die Schaffung eines Klima- und Energiefonds seitens der Stadt Wien, wird abgelehnt.

 

(PGL - 04344-2007/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner und

 

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