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Gemeinderat, 31. Sitzung vom 29.02.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 9

 

Alternativbereich im Jahr 2008 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sonja Kato

 

12. (00195-2008/0001-GJS, P 23) Die Subvention an den "Verein der Freunde der Berufsschule der Spar AG" zur Unterstützung der geplanten Aktivitäten 2008 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2008 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

13. (00037-2008/0001-GJS, P 28) Die Subventionen in der Höhe von insgesamt 510 500 EUR zur Förderung und Erfüllung ihrer satzungsgemäßen Aufgaben an den

a)	Verein SPÖ - Sozialistische Jugend Landesorganisation Wien	96 630 EUR
b)	Verein Österreichische Kinderfreunde Landesorganisation Wien	61 880 EUR
c)	Verein Österreichische Gewerkschaftsjugend Landesgruppe Wien	58 730 EUR
d)	Verein Katholische Jugend der Erzdiözese Wien	48 400 EUR
e)	Verein Die Junge ÖVP Wien – Christlich Soziale und Christdemokratische Jugendbewegung	46 390 EUR
f)	Verein Katholische Jungschar der Erzdiözese Wien	42 360 EUR
g)	Verein Wiener Pfadfinder und Pfadfinderinnen	22 130 EUR
h)	Verein Evangelische Jugend Wien	16 585 EUR
i)	Verein Ring Freiheitlicher Jugend Landesgruppe Wien	16 585 EUR
j)	Verein Kolping Österreich Diözesanverband Wien	13 870 EUR
k)	Verein Wiener Stadtverband des Mittelschüler-Kartell-Verbandes	13 870 EUR
l)	Verein Alpenvereinsjugend Wien	11 090 EUR
m)	Verein Naturfreundejugend Wien	11 090 EUR
n)	Verein Österreichischer Pfadfinderbund Landeskorps Wien	11 090 EUR
o)	Verein Kinderwelt Wien - Österreichisches christlich soziales christdemokratisches Jungvolk	9 950 EUR
p)	Verein Wiener Schülerunion	9 950 EUR
q)	Verein Aktion Kritischer Schülerinnen und Schüler Wien	9 950 EUR
r)	Verein Grünalternative Jugend Wien	9 950 EUR

werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(Getrennte Abstimmung über die Positionen Verein SPÖ - Sozialistische Jugend Landesorganisation Wien, Verein Die Junge ÖVP Wien – Christlich Soziale und Christdemokratische Jugendbewegung, Verein Ring Freiheitlicher Jugend Landesgruppe Wien und Verein Grünalternative Jugend Wien.)

 

(Redner: Die GRe Mag Wolfgang Jung, Claudia Smolik, Dr Wolfgang Aigner, Petr Baxant sowie StR David Ellensohn.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

14. (00110-2008/0001-GJS, P 29) Die Subvention an die Österreichischen Kinderfreunde, Landesorganisation Wien, zur Unterstützung ihrer Tätigkeiten in der Höhe von 266 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2008 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

15. (00223-2008/0001-GJS, P 31) In Abänderung der bereits bestehenden Verträge wird folgende Erhöhung der Fördersätze für das Wiener Hilfswerk, die Volkshilfe Wien und dem Verein Eltern für Kinder Österreich rückwirkend ab 1. Jänner 2008 sowie ab 1. Jänner 2009 genehmigt:

Vertragseinrichtung	2008	ab 2009
Wiener Hilfswerk	496 EUR	510 EUR
Volkshilfe Wien	495 EUR	510 EUR
Eltern für Kinder Österreich	490 EUR	505 EUR

Der dafür auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von rund 379 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt. Für die weitere Bedeckung ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 00992-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Monika Riha, Mag Ines Anger-Koch, Dr Wolfgang Aigner und Mag Sirvan Ekici betreffend Einführung eines Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz für Kinder zwischen 3 und 6 Jahren wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 00993-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Monika Riha, Mag Ines Anger-Koch und Dr Wolfgang Aigner betreffend Einrichtung eines akademischen und europaweit zertifizierten Lehrganges für Kindergartenpädagogik an der Pädagogischen Hochschule Wien wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(Rednerin: GRin Monika Riha.)

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

16. (00515-2008/0001-GFW, P 68) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 708 034,34 EUR werden genehmigt, und zwar:

Haushaltsstelle		EUR
1/0600/757	KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung	218 019,00
- " -	Institut für Höhere Studien	210 750,00
- " -	Wiener Fischereiausschuss	37 309,34
- " -	Österreichische Kinderfreunde, Landesorganisation Wien	17 216,00
1/0610/757	Österreichischer Mieter- und Wohnungseigentümerbund, Landesgruppe Wien	101 742,00
- " -	Verein Wiener Wohnberatung	64 098,00
- " -	Verein "Notruf für Tiere – Verein zur medizinischen Betreuung in Not geratener Tiere im Tierspital der Veterinärmedizinischen Universität Wien"	28 000,00
- " -	Freunde des Militärkommandos Wien	20 000,00

 

 

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