«  1  »

 

Gemeinderat, 32. Sitzung vom 27.03.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 7

 

(00780-2008/0001-GKU; P 22) Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2008 in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(00781-2008/0001-GKU; P 23) Die Subvention an den Österreichischen Austauschdienst für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2008 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757 und 1/2891/757 gegeben.

 

(00782-2008/0001-GKU; P 24) Die Subvention an die Fotogalerie Wien im Jahr 2008 für Ausstellungsaktivitäten in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

(00783-2008/0001-GKU; P 25) Der Kulturabteilung der Stadt Wien wird für die Durchführung der Aktion "Das engagierte Auge" im Jahr 2008 ein Gesamtbetrag von 18 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

(00784-2008/0001-GKU; P 26) Die Subvention an den Verein aktionsradius WIEN für das "Klassik-Picknick" im Jahr 2008 in der Höhe von 29 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00887-2008/0001-GKU; P 28) Die Subvention an den Verein "After Image Productions" in der Höhe von 102 000 EUR für das Sommerkino 2008 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00777-2008/0001-GKU; P 29) Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2008 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.

 

(00517-2008/0001-GSV; P 34) Für die Zuführung einer Rücklage wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 260 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/8160 unter der neu zu eröffnenden Post 298, Rücklagen zu verrechnen und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/8160/619 mit 260 000 EUR zu decken ist.

 

(00804-2008/0001-GWS; P 39) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 1698, KatG Pötzleinsdorf notwendigen Transaktionen, d s

 

1) der Verkauf der Grundstücke 660/9, EZ 1660, KatG Pötzleinsdorf, 522/14, EZ 385 und 595/9, EZ 725, beide KatG Obersievering an die IMMORENT Wohnbau Gesellschaft mbH und

 

2) der Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes 554/1, EZ 311, KatG Obersievering an die IMMORENT Wohnbau Gesellschaft mbH zu den im Bericht der MA 69 vom 21. Februar 2008, Zl: MA 69-TR-19/5207/07, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(00736-2008/0001-GFW; P 41) Die Zuführung von Barmitteln in Höhe von 11 084 000 EUR an den Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungsfonds im Wege einer Nachdotation gemäß § 5 der Fondssatzung zur Finanzierung der weiteren Geschäftstätigkeit wird genehmigt.

 

(00831-2008/0001-GFW; P 44) Für die national-öffentlichen Beiträge zur Technischen Hilfe Ziel 3 Österreich-Ungarn 2007-2013 werden für die Jahre 2008 bis 2013 nachstehende Subventionen gewährt:

2007, 2008	172 000 EUR
2009	166 100 EUR
2010	112 700 EUR
2011	112 700 EUR
2012	112 700 EUR
2013	112 700 EUR
Summe	788 900 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2007 und 2008 entfallende Betrag in Höhe von 172 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0108/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

6. Vorsitzende GRin Inge Zankl nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 42 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 47, 42, 43, 45, 46, 30, 21, 27, 35, 36, 37, 1, 2, 3, 6, 7, 8, 9, 10, 14, 38, 40, 31, 32 und 33.

 

Auf Vorschlag der Vorsitzenden GRin Inge Zankl beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung stehenden Wahlen mittels Handerheben durchzuführen.

 

7. (01078-2008/0001-MDSALTG; P 47) Anstelle von GRin Mag Marie Ringler und GR Dipl-Ing Martin Margulies werden auf Vorschlag des Grünen Klubs im Rathaus GRin Susanne Jerusalem und GR Mag Christoph Chorherr zu SchriftführerInnen gewählt.

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

8. (VO - 00817-2008/0001; P 42) Der vorgelegte Entwurf für eine Änderung der Verordnung des Gemeinderates über Grundsätze für die Festlegung und über die bezirksweise Aufteilung der durch Organe der Bezirke verwalteten Haushaltsmittel (Bezirksmittelverordnung), Amtsblatt der Stadt Wien Nr 45/1997, idF Amtsblatt der Stadt Wien Nr 47/2002, wird zum Beschluss erhoben.

 

(Redner: Die GRe Henriette FRANK, Dipl-Ing Martin Margulies, BVin Susanne Reichard, die GRe Christian Oxonitsch, Dr Herbert Madejski, BV Mag Thomas Blimlinger sowie die GRe Mag Wolfgang Gerstl und Friedrich Strobl.)

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

9. (00830-2008/0001-GFW; P 43) Für die national-öffentlichen Beiträge zur Technischen Hilfe Ziel 3 Slowakei-Österreich 2007-2013 werden für die Jahre 2008 bis 2013 nachstehende Subventionen gewährt:

2007, 2008	298 000 EUR
2009	188 165 EUR
2010	162 055 EUR
2011	162 055 EUR
2012	162 055 EUR
2013	162 055 EUR
Summe	1 134 385 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2007 und 2008 entfallende Betrag in Höhe von 298 000 EUR ist auf Haushaltsstelle

 

«  1  »