«  1  »

 

Gemeinderat, 32. Sitzung vom 27.03.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 7

 

(Redner: Die GRe Claudia Smolik, Dr Franz Ferdinand Wolf und Dr Elisabeth Vitouch sowie StR David Ellensohn.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Ernst Nevrivy

 

15. (00678-2008/0001-GGU; P 35) Die Akontosubvention für das Jahr 2008 für die Wiener Land- und Forstwirtschaft wird unter den in den angeführten Erläuterungen genannten Bedingungen in der Höhe von 1 710 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 1 010 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/7491/757 und in der Höhe von 700 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/7491/777 gegeben.

 

(00679-2008/0001-GGU; P 36) Die Subvention an die Landwirtschaftskammer Wien für das Jahr 2008 in der Höhe von insgesamt 491 750 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung dieses Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/7491/754 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Rosemarie Polkorab

 

16. (00747-2008/0001-GGU; P 37) 1) Die MA 48 wird ermächtigt, mit der International Solid Waste Association, kurz ISWA, die vorgelegte Vereinbarung zur Verlegung des Generalsekretariates nach Wien mit jährlichen Kosten (Jahresbeitrag) von 300 000 EUR abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 300 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8520/757 zu bedecken. Für die Bedeckung der Erfordernisse in den Folgejahren ist entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

2) Die MA 48 wird ermächtigt, die auf Grund der Vereinbarung mit der ISWA anfallenden Mietkosten für die zur Verfügung zu stellenden Büroräumlichkeiten in der Höhe von jährlich 28 000 EUR inklusive Umsatzsteuer zu bedecken. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 28 000 EUR inklusive Umsatzsteuer ist auf Haushaltsstelle 1/8520/700 zu bedecken. Für die Bedeckung der Erfordernisse ist in den Folgejahren entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: GR Kurth-Bodo Blind.)

 

Folgende 8 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

17. (00709-2008/0001-GIF; P 1) Die Subvention an den Verein Living Books – Miteinander reden statt übereinander in der Höhe von 14 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00710-2008/0001-GIF; P 2) Die Subvention an den Verein Diakonie – Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH. INTO Wien – Integration von Flüchtlingen in der Höhe von insgesamt 34 778 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00711-2008/0001-GIF; P 3) Die Subvention an den Verein FIBEL – Fraueninitiative Bikulturelle Ehen und Lebensgemeinschaften in der Höhe von 21 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00705-2008/0001-GIF; P 6) Die Subvention an den Verein Volkshilfe Österreich, 1, Auerspergstraße 4, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Berufliche Weiterbildung von jungen Frauen im Kosovo" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(00706-2008/0001-GIF; P 7) Die Subvention an den Verein für Entwicklungszusammenarbeit und Völkerverständigung World Vision Österreich, 15, Graumanngasse 7/D-1, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Förderung und Ausbildung weiblicher Kriegswaisen und Roma in Bosnien und Herzegowina" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(00716-2008/0001-GIF; 8) Dem Subventionsnehmer Verein s²arch – social sustainable architecture, 7, Kaiserstraße 43, werden für die Jahre 2008 bis 2009 für das Projekt "Ithuba Skills College in Südafrika" nachstehende Subventionen genehmigt:

2008	50 000 EUR
2009	50 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.

 

(00718-2008/0001-GIF; P 9) Die Subvention an den Verein "Heimat für jeden", 21, Arbeiterstrandbadstraße 112, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Schulausbildung für Mädchen aus der Roma-Volksgruppe" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(00719-2008/0001-GIF; P 10) Die Subvention an den Verein HORIZONT3000, 4, Wohllebengasse 12-14, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Berufsausbildung für Mädchen und Frauen aus der Roma-Volksgruppe in Elbasan und Shkodra, Albanien" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

18. (00698-2008/0001-GJS; P 14) Das Vorhaben Schule, 2, Leopoldsgasse 3, Adaptierung für Sonderschulzwecke mit Gesamtkosten in der Höhe von 3 852 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 1 000 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: GRin Susanne Jerusalem, StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager sowie die GRe Heinz Vettermann und Dr Wolfgang Aigner.)

 

Berichterstatterin: GRin Hannelore Reischl

 

19. (00684-2008/0001-GWS; P 38) Die MA 34 wird zum Abschluss eines Mietvertrages mit der SEB Immobilien - Investment GmbH für Büroräumlichkeiten und Archivflächen im Bürohaus "Skyline" in 19, Heiligenstädter Straße 31, mit einem Gesamtausmaß von 1 677,71 m² zur Unterbringung der MA 50, Gruppen Wohnbeihilfe und Eigenmittelersatzdarlehen, zu den im vorgelegten Akt ersichtlichen Bedingungen ermächtigt.

 

(Redner: GR Mag Dietbert Kowarik, StR David Ellensohn sowie die GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Dkfm Dr Ernst Maurer.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

«  1  »