Gemeinderat,
33. Sitzung vom 08.05.2008, Sitzungsbericht
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(PGL
- 02065-2008/0001 - KFP/GAT)
Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Herbert Madejski und Anton
Mahdalik betreffend Änderung der Kurzparkzeiten wird abgelehnt.
(PGL
- 02066-2008/0001 - KFP/GAT)
Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Anton Mahdalik, Mag Wolfgang
Gerstl und Ingrid Puller betreffend Weiterbestand der Straßenbahnlinie 21 wird
abgelehnt.
(Redner:
Die GRe Dr Herbert Madejski, Anton Mahdalik und GR Karlheinz Hora.)
Berichterstatter: Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny
11. (01593-2008/0001-GKU;
P 25) Der achte Bericht des amtsführenden Stadtrates für Kultur und
Wissenschaft über die gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom
29. April 1999 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen
aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien sowie der Wienbibliothek im
Rathaus wird zur Kenntnis genommen.
(PGL
- 02067-2008/0001 - KGR/GAT)
Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Marco Schreuder betreffend
Restitution des Hans-Makart-Gemäldes "Pappenheims Tod" wird
abgelehnt.
(PGL
- 02068-2008/0001 - KGR/GAT)
Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Marco Schreuder betreffend
Restitution entzogener Kunst- und Kulturgegenstände aus Deutschland zwischen
1933 und 1938 wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.
(Redner: Die GRe Marco Schreuder
und Ernst Woller.)
Folgender Antrag des Stadtsenates
wird ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka
12. (01661-2008/0001-GKU; P 27) Die Subvention an den Verein
Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2008 in der Höhe von
806 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/3819/757 im Voranschlag 2008 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka
13. (01685-2008/0001-GKU;
P 28) Die Subvention zur Förderung von diversen Theatergruppen, -institutionen
und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen,
Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2008 ein dritter
Rahmenbetrag in der Höhe von 1 189 198 EUR genehmigt. Der zu
diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf
4 689 198 EUR. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von
1 189 198 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag
2008 gegeben.
(Redner:
Die GRe Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf und Inge Zankl.)
Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka
14. (01706-2008/0001-GKU; P 29) Die Subvention für das Projekt
Kultursommer "neue Bühne Donaupark" im Jahr 2008 an den Kulturverein
Donaustadt in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung
ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(Redner:
Die GRe Mag Harald STEFAN und Ing Mag Bernhard Dworak.)
Berichterstatterin: GRin Rosemarie Polkorab
15. (01372-2008/0001-GKU; P 31) Die Subvention an die KAIROS
Musikproduktion GmbH für die Veröffentlichung der wichtigsten Werke von Olga
Neuwirth in einer Edition (CD und DVD) im Jahr 2008 in der Höhe von
20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/3813/757 gegeben.
(Redner:
Die GRe Mag Harald STEFAN und Ernst Woller.)
Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger
16. (01398-2008/0001-GKU; P 37) Die Subvention an das
Cajetan-Felder-Institut im Jahr 2008 für die Durchführung seiner Aktivitäten im
Jahr 2008 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung
ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
(Rednerin: GRin Mag Marie
Ringler.)
Folgende 3 Anträge des
Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger
17. (01399-2008/0001-GKU; P 38) Die Subvention an das Sir Peter
Ustinov Institut für die Durchführung wissenschaftlicher Aktivitäten im Jahr
2008 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger
18. (01492-2008/0001-GKU; P 42) Die Subvention an den Verein
"Betrifft: Neudeggergasse" für die Durchführung des Projektes
"Verlorene Nachbarschaft – Buenos Aires 2008" in der Höhe von
25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen
1/3813/757 und 1/2891/757 gegeben.
Berichterstatter: GR Petr Baxant
19. (01533-2008/0001-GJS; P 15) Die Subvention an den Verein Rosa
Lila Tipp zur Unterstützung seiner Vorhaben im Jahr 2008 in der Höhe von
17 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf
Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.
Berichterstatter: GR Heinz Vettermann
20. (01463-2008/0001-GJS; P 18) Den nachstehend angeführten
Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den
Sportförderungsmitteln 2008 folgende Subventionen genehmigt:
1) |
Österreichischer
Frauenlauf für die
Durchführung des Österreichischen Frauen- und Kinderlaufes |
45 000 EUR |
2) |
Fußballteam der
Sportjournalisten für die
Durchführung des Bezirksjournal- Stadt Wien Cups 2008/09 |
18 895 EUR |
3) |
Wiener Arbeiter
Turn- und Sportverein für die Förderung des Nachwuchses in diversen Sportarten
sowie der Fortbildung der ÜbungsleiterInnen und TrainerInnen |
30 000 EUR |
4) |
Diözesansportgemeinschaft
Wien für die
Durchführung der Aktion "2006-2008 – Sport eine Alternative" |
30 000 EUR |
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
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