Gemeinderat,
36. Sitzung vom 25.06.2008, Wörtliches Protokoll - Seite 9 von 108
Wenn die EURO nun quasi vorbei ist, kann in dieser Stadt, aber auch bei der Rettung wieder Normalbetrieb einkehren, und dazu meine ganz konkrete Frage: Wie weit sind die bisherigen Maßnahmen von Seiten der Stadt Wien, hier nachhaltige Verbesserungen anzustreben, gediehen? Und wann werden diese dringend benötigten MitarbeiterInnen - in dem Gespräch wurden mindestens acht Personen erwähnt - eingestellt?
Vorsitzender GR Godwin Schuster:
Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Sehr
geehrte Frau Kollegin Praniess-Kastner! Ich weiß nicht, woher Sie Ihre
Informationen über einen Termin, der bei mir stattgefunden hat, haben. Viele
Dinge, die Sie erwähnt haben, sind bei diesem Termin nämlich nicht einmal
angesprochen worden.
Tatsache ist, dass die Wiener Rettung im vergangenen
Jahr 24 zusätzliche Dienstposten im Bereich der Sanitäterinnen und Sanitäter
bekommen hat, dass wir – im letzten Jahr noch angeschafft, im heurigen Jahr im
Einsatz – 17 Fahrzeuge austauschen, dass sich selbstverständlich auch die
Abteilungsleitung sehr bemüht, durch einen noch verbesserten Einsatz des Personals
hier zu einer guten Situation zu kommen, und dass sich selbstverständlich auch
die Verstärkung im Bereich der Ausfahrten im Bereich des Personals
niederschlagen wird. Und genau in dieser Frage gibt es auch Gespräche mit der
Personaldirektion. Tatsache ist - und das ist ja nur für das Protokoll
festzuhalten -, dass die Informationen, die Sie haben hinsichtlich dessen, was
bei einem Gespräch bei mir im Büro diskutiert wurde, nicht der Realität und
Wahrheit entsprechen.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Die
4. Zusatzfrage wird von Herrn GR Florianschütz gestellt.
GR Peter Florianschütz (Sozialdemokratische
Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Frau
Stadträtin! Die Europameisterschaft hat sich ja wirklich erfreulich entwickelt,
und wie die Frau Vizebürgermeisterin heute schon gesagt hat, sind
Hunderttausende Menschen zu diesem größten Sportereignis, das in Wien je
stattgefunden hat, gekommen. Meine Frage lautet: Wie hat sich das konkret auf
die Wiener Rettung ausgewirkt?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte,
Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Sehr
geehrter Herr Gemeinderat!
Hier kann ich nahtlos an die Anfragebeantwortung der
Frau Vizebürgermeisterin anschließen, nämlich dass wir in allen Bereichen in
dieser Stadt hervorragend vorbereitet sind, dass aber auf Grund der Vernunft
der Fußball-Fans das erfreulicherweise nur zu einem sehr geringen Teil in
Anspruch genommen werden muss. So kann ich Ihnen berichten, dass die höchste
Einsatzzahl, die der Europameisterschaft zuordenbar ist, beim Spiel Österreich
gegen Deutschland in Wien verzeichnet wurde, und das waren
14 Rettungseinsätze von 855, die der Europameisterschaft zugeordnet
wurden.
Vielleicht auch noch eine zweite Zahl, die nicht die
Rettung betrifft, die MA 70, sondern das Sanitäts-Team. - Wir haben ja von
Anfang an immer gesagt, die Rettung macht normal für alle Wienerinnen und
Wiener ihre Arbeit weiter, und das Sanitäts-Team sorgt für das, was sozusagen
auf Grund der Europameisterschaft anfällt und wo die Rettung nicht notwendig
ist. – Auch da wurde die höchste Einsatzzahl des Sanitäts-Teams beim Spiel
Österreich gegen Deutschland verzeichnet, und zwar mit 248 Einsätzen, wobei
hier jedes Pflaster auf Grund eines Kratzers auch schon dabei ist. - Es läuft
hier also sehr, sehr gut. Die Fans verhalten sich ausgesprochen vernünftig, und
wir sind hervorragend vorbereitet, brauchen aber diese hervorragende
Vorbereitung nicht auszuleben.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke.
- Die fünfte und letzte Zusatzfrage wird von Herrn GR Lasar gestellt. – Bitte.
GR David Lasar (Klub der Wiener Freiheitlichen): Frau Stadträtin! Ich möchte nur eines richtigstellen: Sie
haben in Ihrer Beantwortung vorhin gesagt, dass ich gesagt hätte, Selbstverteidigung sei letztendlich eine Form der
Gewaltanwendung. - Das haben Sie
gesagt, und ich habe Sie zitiert.
Und ich wollte noch anfügen: Auch Herr Hofrat Dr Kaff
hat gesagt, nun wird sich auch die Wiener Rettung in Zukunft verstecken. - Das
war auch die Zusatzantwort dazu.
Aber nun noch zu meiner Frage: Bei der Wiener Rettung
herrscht jedoch, wie Sie ja wissen, nicht nur akuter Ärztemangel, sondern auch
akuter Fahrzeugmangel. So wurde, wie aus internen Berichten bekannt, ein
bereits skartiertes Fahrzeug wieder angemeldet, um für einen bei einem Unfall
total zerstörten Rettungswagen herzuhalten. Offensichtlich gibt es bei der
Wiener Rettung keine jährliche Evaluierung betreffend personelle und technische
Ausstattung.
Meine Frage dazu: Wie sieht künftig die technische
und personelle Ausstattung der Wiener Rettung aus? Und wie wollen Sie etwa mit
solchen Fahrzeugen die Sicherheit der Patienten in Wien gewährleisten?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte,
Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Wir
gewährleisten die Sicherheit der Patientinnen und Patienten, aber vor allem
natürlich auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dadurch, dass wir unseren
Fuhrpark permanent erneuern. Ich habe vorher schon angeführt - und ich
wiederhole es gerne noch einmal -, dass wir allein im heurigen Jahr
17 Wägen austauschen; und das ist damit natürlich nicht erledigt, sondern
das ist ein permanenter Prozess. Wir haben die Entscheidung getroffen, während
der Europameisterschaft - wir können jetzt, eine Woche vor dem Ende, schon sagen,
dass es eine Vorsorge war, die sich sozusagen auf Grund der Vernunft der
Fußball-Fans hier nicht niederschlägt - die alten und die neuen Wägen zu
verwenden und dann anschließend nur die neuen zu verwenden.
Ich würde Sie aber auch sehr
herzlich bitten, Herr Kollege, diesen Fall, den Sie jetzt zitiert haben, meinem
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