«  1  »

 

Gemeinderat, 3. Sitzung vom 15.12.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 25 von 56

 

werden wir dieser Subvention nicht zustimmen. Aber nicht deshalb, weil wir der Meinung sind, dass die Vereinigten Bühnen nicht subventioniert werden sollen, wir sind nur der Meinung, so kann man es nicht machen. Das hören Sie auch alle Jahre wieder, aber lassen Sie mich auch dieses Jahr eine kurze Begründung dafür geben, denn die Hoffnung stirbt zuletzt, und steter Tropfen höhlt den Stein.

 

Die Vereinigten Bühnen Wien haben schwere Strukturprobleme, sie haben Managementprobleme und sie haben künstlerische Probleme. Das wissend bringen Sie dennoch alle Jahre wieder einen Antrag auf Subvention von 37,1 Millionen für das kommende Jahr ein. Sie und wir wissen, dass es sich auch heuer wieder nicht ausgehen wird, Sie und wir wissen, dass es entweder gravierende Änderungen geben wird müssen, oder die Vereinigten Bühnen Wien werden mit dieser Summe nicht auskommen.

 

Dennoch tun Sie alle Jahre wieder so, als ob nichts gewesen wäre, ganz nach dem Klassiker des englischen Komikers Freddie Frinton „Same procedure as last year, same procedure as every year.“ Wobei Sie sich, Herr Stadtrat, allerdings in der Rolle des Butlers wiederfinden, der die Vereinigten Bühnen hingebungsvoll bedient. Ich darf allerdings nur am Rande erwähnen, dass der Butler im Sketch nach einigen Runden des Servierens nicht mehr ganz nüchtern ist und das betone ich nur, weil auch uns mittlerweile ganz schwindlig wird, wenn man sich die Subventionen und die damit verbundene Geschichte der Vereinigten Bühnen Wien nur in der letzten Legislaturperiode vor Augen hält. Da fließen jährlich unglaubliche Summen aus der öffentlichen Hand in einen Kulturbetrieb, der nicht bereit ist, klar und transparent darüber Rechenschaft abzulegen, oder besser gesagt, auch nicht darf, weil es die SPÖ seit Jahren regelrecht verhindert, denn ich will Geschäftsführer Drozda ja nicht unterstellen, dass er hier etwas tut, wofür er eigentlich nichts kann, aber diese politisch motivierte Intransparenz wird mittlerweile noch tatkräftig von den Grünen unterstützt. Denn wenn mein Kollege Lobo von den Grünen gestern gemeint hat, uns erklären zu müssen, wie Koalitionsverhandlungen gehen, dann sei ihm dazu gesagt, sicher nicht, indem man sich mit Haut und Haaren verkauft und praktisch die Selbstaufgabe beschließt. Keine der Forderungen seitens der Grünen, die noch kurz vor der Wahl in Bezug auf die Vereinigten Bühnen gestellt wurden, finden sich im Koalitionsabkommen wieder. Und sogar der eigene Antrag auf mehr Transparenz durch einen regelmäßigen Bericht wurde gestern abgelehnt. Das nenne ich dann politische Geisterfahrt, und daher werden die Vereinigten Bühnen weiterhin ihre Subventionen erhalten, ohne begleitende Kontrolle über die Mittel. Die rot-grüne Koalition vertraut eben darauf, dass ohnedies alles in Ordnung ist.

 

Wie ein derartiges Vertrauen in die Hose gehen kann, hat man ja erst beim Umbau des Ronacher eindrucksvoll gesehen. Und dazu möchte ich Ihnen noch ein paar Schmankerln aus dem Kontrollamtsbericht zum Umbau des Ronacher kurz zusammengefasst zum Besten geben. Der Mensch neigt ja zum Vergessen, aber seien Sie sich gewahr und gewiss, wir werden Sie auch in den nächsten Jahren noch oft daran erinnern, wie Sie mit Steuergeldern umgehen.

 

Ich zitiere aus dem Kontrollamtsbericht: „Umbaukosten wurden falsch eingeschätzt, Baukosten schon vor Baubeginn überschritten, kein ausreichendes Risikomanagement, erkannte Angebotsmängel blieben ohne Konsequenzen. Nachgereihte Anbieter wären billiger gewesen, und es wurde falsch gereiht. Mangelhafte Einreichunterlagen führten zu erheblichen Bauverzögerungen, die Projektdauer wurde viel zu knapp kalkuliert, durch zu schnelles Bauen wurden Baumängel in Kauf genommen, Pfusch wurde in Kauf genommen und offenbar sogar gefordert, nur um die Baukosten einhalten zu können, was dann im Endeffekt ohnedies nicht funktioniert hat.“ Und das vernichtende Schlussurteil des Kontrollamtes lautet: „Angesichts dieser Situation gelangt das Kontrollamt zum Schluss, dass das durch die Genehmigung des Gemeinderates vorgegebene Ziel der Funktionssanierung nicht im vollen Umfang erreicht wurde.“

 

Auf Grund dieses Umstandes und des trotz der Funktionssanierung teils desolaten Erhaltungszustandes der von der Funktionssanierung nicht betroffenen Teile des Ronacher hielt das Kontrollamt fest: „dass kurzfristig mit weiteren Sanierungsmaßnahmen zu rechnen sein wird.“ Und dort sind wir jetzt. So, und was hat uns und dem Steuerzahler jetzt der Umbau dieses Ronacher gebracht? Haben wir jetzt höhere Qualität des Musicals, ist Wien jetzt wieder die Musical-Metropole im deutschsprachigen Raum geworden? Haben wir wenigstens Mehreinnahmen, die dazu führen, dass die öffentliche Hand weniger beisteuern muss?

 

Diese drei Fragen kann ich mit Nein beantworten. Also, was wird uns diese Investition, die allein an Umbaukosten zirka 50 Millionen EUR ausmacht und schlussendlich dazu führt, jährlich 50 Prozent des Budgets für darstellende Kunst ausgeben zu müssen, was wird uns das als Kulturmetropole bringen? Ich sage es Ihnen: Nichts, nichts als Inflexibilität in Budgetfragen, Verhinderung neuer interessanter Kulturprojekte, und vor allem nichts als leere Kassen.

 

Es gibt ja noch andere Theater in Wien, die dringend einer Sanierung bedürfen, und das haben wir uns erst am Montag im Kulturjournal oder besser im Kulturmontag anschauen können, nämlich das Volkstheater. Da herrschen bauliche und technische Zustände, die ihresgleichen suchen. Ich möchte das jetzt gar nicht mit anderen Theatern, vielleicht im Ostural oder sonstwo, vergleichen, ich kenne die Theater nicht, aber es mag sein, dass die mittlerweile sogar besser ausgestattet sind. Im Volkstheater gehen die Türen nicht zu, hängen die Kabel aus der Wand, katastrophale Zustände. Ohne Strukturreform haben weder die Vereinigten Bühnen Wien eine Chance, in der nächsten Zeit mit dem Geld auszukommen noch andere Theater oder andere Kultureinrichtungen die Chance, an Geld zu kommen und ich sage Ihnen jetzt schon voraus, dass die Fördergelder wieder erhöht werden müssen. Irgendein Projekt wird schon kommen, das unaufschiebbar ist und wieder in die Vereinigten Bühnen hineingebuttert wird, so wie die neuerliche Sa

 

«  1  »