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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 15.12.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 35 von 56

 

Bühnen verlangt, wir haben ganz viel verlangt. Jetzt gibt es, so viel habe ich gelernt, Kompromisse, in einigen Dingen setzt man sich durch, in einigen Dingen setzt man sich nicht durch, aber sozusagen mein innerer Antrieb, jetzt ausgerechnet mit höchster Priorität den Vereinigten Bühnen Geld wegzunehmen, ist Priorität 7 843. (Heiterkeit.)

 

Darüber wird man reden, und es wird ein Konzept vorgelegt werden, ob es in der Tat à la longue die 37 Millionen sein müssen. Wenn ich mir anschaue, wie sich die Gehälter bewegen, wenn ich mir anschaue, wie sich anderes bewegt, und wenn ich mir anschaue, dass die Subvention gleich geblieben ist, muss man sagen, na, ganz viel wird man da nicht ändern können. Aber die Kritik ist insofern wichtig, weil sie sozusagen fit macht, dass man Sparpotenziale erkennt. Es gibt noch weitere Sparpotenziale bei den Vereinigten Bühnen, ja, die gibt es, und da wird man Druck machen, dass die ausgelotet werden. Da gibt es auch ein paar Sachen, die mir sozusagen im kurzen Lernprozess Chorherr – Vereinigte Bühnen in den letzten Tagen zugetragen wurden, wo man sagen muss: He, hallo! Das müsste man sich schon noch überlegen, das muss man in Frage stellen.

 

In diese Richtung hat einmal ein sehr ernsthafter Perspektivenwechsel stattgefunden. Jetzt sage ich aber trotzdem ein paar Punkte, die wirklich topaktuell sind, und die sage ich nicht zufällig. Bei einigen Dingen müssten Sie aufpassen, wie man mit dem Umfallen agiert. Es gibt in der Tat Bereiche, wo ich hoffe, dass es dabei bleibt, denn – und das sage ich jetzt ganz klar – da haben wir etwas ausgemacht, da haben wir vor der Wahl etwas gesagt, und an das halten wir uns, und das ist – das sage ich jetzt völlig unabgesprochen mit meiner eigenen Fraktion, es wird aber niemanden überraschen – die Wahlrechtsgeschichte. Es ist mir – und das sage ich jetzt ganz bewusst – ein tiefes inneres Anliegen, dass das, was im Regierungsübereinkommen steht, nämlich dass es ein neues Wahlrecht geben wird, ein Verhältniswahlrecht mit all dem, was im Notariatsakt vereinbart wurde, kommt. (Beifall bei den GRÜNEN und von GR Dkfm Dr Fritz Aichinger.)

 

Ich will das ganz klar gesagt haben, und das wird nicht ohne Konflikte mit der Sozialdemokratie abgehen, die das aus verständlichen Gründen anders sieht. Aber das wurde klargemacht in den Regierungsverhandlungen, darum steht das auch so im Koalitionsübereinkommen. Es wird noch knirschen.

 

Und Umfallen bezieht sich darauf: He, Leute, was ist dagegen ein erfolgreiches Musical? (Heiterkeit bei GR Dkfm Dr Fritz Aichinger.) Da muss er selber lachen. Was ist dagegen eine international anerkannte Oper, wo ein Herr Harnoncourt, der sich aussuchen kann, wo auf der Welt er inszenieren will, sagt, er will das in Wien, am Theater an der Wien machen? Und da soll ich jetzt sagen, weil mir irgendwo ein Detail nicht passt, bin ich dagegen? Da sage ich jetzt ehrlich, Kultur kostet auch Geld, und wenn wir sparen müssen, setzen wir uns zusammen und reden darüber, ob wir wirklich überall Garagen graben müssen, die dann im Nachhinein leerstehen. Und da fallen mir noch ein paar andere Sachen ein, da fallen mir viele Sachen ein, wo man einsparen muss.

 

Vor diesem Hintergrund sind wir nach Abwägung der Tatsachen, nach Durchdenken eines Lernprozesses ... (GRin Ing Isabella Leeb macht eine Geste des Umfallens.) Nein, nicht so! Darf man, Frau Kollegin Leeb, auch was dazulernen? Ganz einfach! Bitte nicht klatschen jetzt, ich sage das jetzt ohne Applaus von der Sozialdemokratie. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Wir werden in einigen Dingen noch dazulernen. Schauen Sie dann, wo es stimmt, dass wir umgefallen sind. Ich habe das Wahlrecht als einziges Beispiel nicht ohne Grund genannt. Das wird noch eine schwierige Auseinandersetzung, da werden wir viel fighten müssen.

 

Aber ich wünsche den Vereinigten Bühnen tolle erfolgreiche Produktionen, das Ausloten von Sparpotenzialen, die dort noch dick gegeben sind. Da wünsche ich dem Herrn Kulturstadtrat einen dicken Schädel, sich da durchzusetzen. Da gibt es noch einiges zu holen. Und in der Tat stimmen ja die Vergleiche, dass Zehntausende, die man bei den Vereinigten Bühnen einspart, in ganz vielen Bereichen des Kulturressorts ein Vielfaches bewirken. Aber wir werden heute zustimmen und haben hier überhaupt keine Form der Verrenkung. – Danke schön. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zu Wort gemeldet ist der Herr amtsführende Stadtrat. Ich erteile es ihm.

 

12.27.00

†Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny|: Ja, in aller Kürze. Ich wollte eigentlich nur meine Anerkennung für diese Worte aussprechen. Jetzt werden Sie vielleicht sagen, ja klar, jetzt sitzt ihr gemeinsam in der Regierung, aber ich finde es bemerkenswert, dass jemand sich erstens die Mühe nimmt, in einem Fachbereich, in dem er vielleicht sonst nicht zu Hause ist, sich das anzuschauen und sehr einfach Worte dafür zu finden.

 

Das Einzige, was mich zugegebenermaßen ein bisschen stört: Wir versuchen das seit Jahren auch so zu kommunizieren. (GR Mag Christoph Chorherr: Sie haben es nicht kommunizieren können!) Jetzt weiß ich, Kommunikation ist ein Zwei-Weg-Prozess, es ist sowohl eine Bring- als auch eine Holschuld, also wo immer da vielleicht der Mangel in der Kommunikation gelegen ist.

 

Aber Spaß beiseite! Ich finde es höchst an der Zeit, und ich lade Sie da auch gerne noch einmal ein, denn das Thema Vereinigte Bühnen, das ist fast so wie „Täglich grüßt das Murmeltier". Also wir haben das jedes Jahr zumindest einmal oder auch öfter auf der Tagesordnung, und ich möchte gerne diese Debatte zum Anlass nehmen, dass wir uns gut vorbereitet noch einmal zusammensetzen und das noch einmal gemeinsam durchdiskutieren.

 

Jetzt weiß ich schon, Sie als Opposition müssen immer dagegen sein, aber vielleicht gibt es doch die Möglichkeit, sich angesichts der Bedeutung dieses Theaterkonzerns, der ja tatsächlich einer der weltgrößten Musiktheaterkonzerne ist, noch einmal zusammenzusetzen und zumindest gewisse Dinge außer Streit zu stellen, unabhängig davon, dass Sie natürlich als Opposition bei diesem größten Subventionsteil der Wiener Kultur wahrscheinlich immer dagegen sein müssen. Aber ich hoffe ja

 

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