«  1  »

 

Gemeinderat, 3. Sitzung vom 15.12.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 46 von 56

 

dieser Anträge zu diskutieren.

 

Weiters möchte ich im Besonderen darauf hinweisen, das sind nicht Beschlüsse der Sozialdemokratie alleine, sondern das sind Beschlüsse der ÖVP, der Grünen und der Sozialdemokratie, weil offensichtlich diese Parteien zutiefst überzeugt sind, dass diese Beträge, die wir heute beschließen – da geht es in allen Fällen um 20 000 EUR –, wahnsinnig wichtig sind für die Einrichtungen, die sich um die referierten Inhalte kümmern müssen.

 

Und ich bitte wirklich darum – es sehen möglicherweise Menschen aus der ganzen Welt via Internet zu –, dass wir nach außen nicht den Eindruck erwecken, uns wären die Anliegen, die hier in diesen Geschäftsstücken beschlossen werden sollen, egal. Das sollte nicht so sein. Wien ist eine weltoffene Stadt, und dabei soll es auch bleiben. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Wir kommen nun zur Abstimmung,,13.39.00 die wir getrennt durchführen.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 5 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das Geschäftsstück ist mehrheitlich, ohne die Stimmen der FPÖ, angenommen.

 

Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 6. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 6 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das Geschäftsstück ist mehrstimmig, ohne die Stimmen der FPÖ, angenommen.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 8 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das Geschäftsstück ist mehrstimmig, ohne die Stimmen der FPÖ, angenommen.

 

Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 9. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 9 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das Geschäftsstück ist mehrstimmig, ohne die Stimmen der FPÖ, angenommen.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 11 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das Geschäftsstück ist mehrstimmig, ohne die Stimmen der FPÖ, angenommen.

 

13.41.05Ich schlage vor, die Berichterstattung und die Verhandlungen über die Geschäftsstücke 7 und 10 der Tagesordnung, sie betreffen Subventionen an verschiedene Vereine, zusammenzuziehen, die Abstimmung jedoch getrennt durchzuführen. Wir dagegen ein Einwand erhoben? – Das ist nicht der Fall. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Schuster, die Verhandlungen einzuleiten.

 

Berichterstatter GR Godwin Schuster: Ich danke. Auch in diesem Fall ersuche ich um Zustimmung.

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zu Wort ist niemand gemeldet. Wir kommen nun zur Abstimmung, die wir getrennt durchführen. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 7 ihre Zustimmung 13.41.49erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das Geschäftsstück ist mehrstimmig, ohne die Stimmen der FPÖ, angenommen.

 

Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 10. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 10 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das Geschäftsstück ist mehrstimmig, ohne die Stimmen der FPÖ, angenommen.

 

13.42.15Es gelangt nunmehr Postnummer 12 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Änderung der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Dr Stürzenbecher, die Verhandlung einzuleiten. – Entschuldigung. Zu Wort ist niemand gemeldet. Wir kommen nun zur Abstimmung. 13.42.42Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 12 zustimmen wollen, die Hand zu heben. – Das Geschäftsstück ist mit den Stimmen der SPÖ und der GRÜNEN angenommen.

 

13.43.00Es gelangt nunmehr Postnummer 87 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die Wiener Naturwacht. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Wutzlhofer, die Verhandlungen einzuleiten.

 

13.43.11

Berichterstatter GR Mag Jürgen Wutzlhofer: Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Maresch. Ich erteile es ihm. (Ruf bei den GRÜNEN: Er hat sich streichen lassen!) Ist gestrichen. Entschuldigung. - Zu Wort gemeldet ist Herr GR Ing Guggenbichler. Ich erteile es ihm.

 

13.43.35

†GR Ing Udo Guggenbichler (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Bezüglich des gegenständlichen Antrages darf ich einen Abänderungsantrag einbringen, den ich auch begründen will.

 

Ich will aber noch ganz kurz auf die gestrigen Ausführungen von GR Valentin eingehen, in denen er erwähnt hat, dass die Naturwacht mit paramilitärischen Phantasieuniformen unterwegs ist, die in der Bevölkerung nicht gut ankommen.

 

Ich habe einmal kurz recherchiert, wo die Österreichische Naturwacht oder die Wiener Naturwacht gut ankommt. Da gibt es nämlich eine Urkunde von der Stadt Wien, in der steht: Die Stadt Wien, die Magistratsabteilung 17 für Integration und Diversität und die Bezirksvorstehung Leopoldstadt danken dem Verein Wiener Naturwacht. Denn durch ihren Einsatz haben sie maßgeblich zum Gelingen beitragen und somit zum Austausch zwischen den Menschen in der Leopoldstadt beigetragen und diesen gefördert. Unterschieben haben das sehr unverdächtige Zeugen: die Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger, Dr Ursula Struppe und der Bezirksvorsteher des 2. Bezirkes. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Herr GR Valentin! Ich habe noch etwas Zweites da. Vielleicht ist Ihnen die Magistratsabteilung 22 auch bekannt, die Wiener Umweltschutzabteilung. Da kann ich Ihnen auch noch ein Schreiben zeigen (Der Redner hält ein Schriftstück in die Höhe.), wo auch drinnen steht: Ein Dankeschön der MA 22 für ein ausgezeichnetes Projekt im Rahmen von Netzwerk Natur, der Gewässervernetzung im Prater. Hier steht auch: „Sie haben mit dem Projekt zum Erfolg von Netzwerk Natur und der Förderung seiner Ziele beigetragen. Danke. Ihre Wiener Umweltschutzabteilung MA 22."

 

«  1  »