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Gemeinderat, 6. Sitzung vom 31.03.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 63 von 100

 

und Herren!

 

Ich mache es ganz kurz: Also, wir werden diesem SPÖ-Container-Wahnsinn nicht zustimmen. Wir lehnen diese beiden Anträge ab, weil es kann nicht sein, dass hier, so wie der ÖVP-Gemeinderat das schon erwähnt hat, jeden Monat irgendeine Containerklasse hier abgesegnet wird, und es werden keine gescheiten Schulen mehr für unsere Kinder gebaut.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es hat aber schon irgendwie auch System, weil in der Embelgasse hat es funktioniert, dass man eine gescheite Schule, ich sag einmal, eine Schule aus Beton, aus Stein, aus Holz, baut. Da kommt mir schon ein bisschen der Gedanke, dass hier eine Wählerschicht bedient werden soll, weil in der Berufsschule kann man ja schon wählen, aber die Kinder in der Volksschule können noch nicht wählen, und darum werden sie in Containerklassen gesteckt, meine Damen und Herren, wir lehnen das ab. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Bitte bauen sie wieder, errichten sie wieder gescheite Schulen für unsere Kinder. Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich danke. Als nächster Redner zum Wort gemeldet ist Herr GR Vettermann, und ich erteile es ihm.

 

15.37.27

†GR Heinz Vettermann (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter! Liebe KollegInnen!

 

Ich meine, ich freue mich ja, dass sie ein Beton-Fan sind - zum Vorredner gesprochen (Heiterkeit bei der SPÖ.) - eine echt Schule, ja, wir machen ja teilweise schon, Sie werden das ja das letzte Mal mitbekommen haben, und natürlich bei den beiden jetzigen Aktenstücken, also, wir machen es teilweise so, es gibt teilweise Zubauten. Wie kann es das geben? Weil bei den Schulen ein Auf und Ab herrscht. Das heißt, an sich werden meistens Container dort hingestellt, um temporär eine Spitzenbelastung abzudecken. Die Wirklichkeit ist dann natürlich so, dass wir das kaum mehr weggeben können. Das liegt aber nicht daran, dass nur hie und da die Schülerzahl sogar sinkt, sondern dass natürlich jeder Raum von der Schule gerne genutzt wird. Die sagen, okay, nehmen sie es uns jetzt nicht weg, jetzt haben wir uns schon daran gewöhnt, da kann man Nachmittagsbetreuung machen, da können wir spielen darin, da können wir, können wir, können wir.

 

Das heißt, die Realität ist, dass man das häufig nicht leicht wieder wegbekommt, wenn es einmal da ist, und es gibt auch eine Containerschule im 11. Bezirk, die heißt Gartenschule, weil sie ganz im Grünen ist und ist wesentlich beliebter als eine eigentlich fußläufig gleich vis à vis befindliche, sozusagen klassische gemauerte Schule, weil die ist gar nicht, glaube ich, aus Beton, aber eine gemauerte Schule und gewinnt auch den Wettbewerb. Und eines ist ja klar, dass die neuen Mobilklassen, meinetwegen kann man auch Container dazu sagen, einfach modern sind, groß sind, vom Schallschutz passen, und so weiter, und bei den älteren haben wir das Problem, dass wir sie kaum austauschen oder wegbekommen können, weil es die Schulen gerne haben. Das ist auch eine Wahrheit, auf die ich einmal hinweisen möchte.

 

Daher, ja, wo es notwendig ist, machen wir es, bei den beiden Schulen, die jetzt zur Diskussion stehen, ist es ja an sich ja auch schon beschlossen worden, das wird in einen Sachkredit umgewandelt und in der Diesterweggasse kommt noch ein besonderer Schallschutz dazu, das wird übrigens auch sehr gut angenommen. Die Kinder mögen es, die wissen ja nicht, dass man sie sozusagen vor diesen freundlichen Orten beschützen will von ÖVP und FPÖ, und im 20. Bezirk ist es ja durchaus im Sinne der Bürgernähe, dass es jetzt gelungen ist, einen anderen Standort zu finden, natürlich gleich vis à vis von der Schule und nicht weit weg, das ist ja auch ganz klar.

 

Für beides gibt es, glaube ich, gute Gründe, und wir bauen natürlich ja Schulen und auf das wurde ja ohnedies hingewiesen. Dort, wo große Siedlungen entstehen, werden die Campusschulen gebaut, so im 21. Bezirk, am Nordbahnhof, beim Hauptbahnhof.

 

Also, das heißt, wir haben natürlich diese Schulen, wir haben auch gleichzeitig einen Schulneubau, nur geschieht eben beides und parallel, und in dem Sinn, glaube ich, wird es immer wieder einmal so sein, und das ist ja gut so, dass man nicht unbemerkt solche Maßnahmen setzt, sondern wir beschließen sie, und dann werden wir eben hier die Debatte haben, nachdem wir uns ja schon grundsätzlich dazu einmal geeinigt haben.

 

Und vielleicht werden Sie das auch dauernd kritisieren, ja, mir ist es recht, weil ich habe ja nichts dagegen, es immer wieder neu zu erklären. Das in aller Kürze so wie jetzt, und darum höre ich jetzt auch auf, weil ich glaube, dass die heutige Maßnahme, die wir hier beschließen, für ein gutes Lernumfeld in den beiden Schulen sorgen wird und es gut für die Schülerinnen und Schüler ist, die in die beiden Schulen gehen. Vielen Dank!

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat auf das Schlusswort verzichtet.

 

Wir kommen daher zur Abstimmung15.41.21. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 15 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist von den Regierungsparteien so beschlossen und hat die ausreichende Mehrheit.

 

Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 16. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 16 die Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das Abstimmungsverhalten ist wie bei Postnummer 15 und hat damit die ausreichende Mehrheit.

 

15.41.25Es gelangt nunmehr die Postnummer 17 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die Naturfreunde Österreich. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Mag Reindl, die Verhandlung einzuleiten!

 

Berichterstatter GR Mag Thomas Reindl: Ich ersuche um Zustimmung!

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Kurz, und ich erteile es ihm.

 

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