Gemeinderat, 6. Sitzung vom 31.03.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 97 von 100
verliere aber auch kein gutes Wort. Wenn ich überhaupt Kritik übe, dann nur an seinem Hund, aber auch der ist nur ein Geschöpf der Behandlung durch seinen Halter. Wenn er zubeißt oder schnappt, was er offensichtlich gerne tut, dann ist das meines Erachtens nicht die Schuld des Hundes, sondern dann sind es die Bedingungen seiner Haltung. Aber der Hund ist eh nicht das Thema hier, den Hund hatten wir schon einmal, ich habe auch schon einmal sein Bild aus einer Zeitung in einem anderen Zusammenhang gezeigt.
Zu Herrn Keszler und dem Verein stelle ich bloß vollkommen leidenschaftslos fest, dass alle Vorwürfe einer deutschen Wochenzeitung, bei der Buchhaltung des Life Ball beziehungsweise von Aids-Life sei es nicht immer korrekt zugegangen, von einer renommierten Wirtschaftsprüfungskanzlei zurückgewiesen wurden und dass diese Kanzlei eine ordnungsgemäße Finanzgebarung festgestellt hat.
Trotzdem, meine sehr geehrten Damen und Herrn, darf ich auch eine persönliche Meinung äußern: Ich darf nämlich meine grundsätzliche und bisher durch nichts erschütterte starke Skepsis gegenüber den umtriebigen Aktivitäten des Herrn Keszler zum Ausdruck bringen. Zu den beiden Stellvertretern, Obmann-Stellvertreterin und Obmann-Stellvertreter, sage ich nichts, obwohl vielleicht auch zur Frau Oberärztin Interessantes zu sagen wäre. Ich sage nichts dazu, und ich sage auch nichts zum Obmann-Stellvertreter, Herrn G, der laut Facebook ein sehr sportlicher Typ ist. Er interessiert sich für eine bei uns noch wenig praktizierte Sportart, nämlich für Wakeboard, und für Mountainbiken, aber er hat auch gern die Pratersauna und Real Madrid. Dazu liebt er offensichtlich – alles laut Facebook, sein eigener Eintrag – Red Bull, aber das hat ja auch eine sportliche Komponente, wie wir alle wissen. – Dazu äußere ich mich nicht.
Ich muss aber trotzdem noch mal auf Herrn Keszler zurückkommen, der ja seine erlernten Berufe als Optiker – das wissen eh alle – und dann als Visagist aufgegeben hat und jetzt nur noch der Organisation des Life Ball zur Verfügung steht. (GR Christian Hursky: War er nicht auch Zahntechniker?) Ich persönlich hoffe, dass er seine spirituellen Erfahrungen, die er auf seiner Reise nach Südostasien gewonnen hat, hier auch einfließen lässt.
Ich komme darauf zurück, dass Herr Keszler in einem Interview gemeint hat – Zitat Keszler: „Der Life Ball sollte nicht notwendig sein.“ Es ist dies ein Zitat aus der „Presse“ vom 8. Juli 2010. – Diesbezüglich gebe ich, meine Damen und Herren, Herrn Keszler vollinhaltlich recht! Ich sehe das ganz genauso wie er. Und aus diesem Grund werde ich und wird meine Fraktion diese Subvention ablehnen. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.
Daher kommen wir zur Abstimmung. Es wurde getrennte Abstimmung verlangt. Ich ersuche die Damen und Herren des Gemeinderates, die der Subvention für den Verein Aids-Life zustimmen möchten, um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mit den Stimmen der SPÖ, der GRÜNEN und der ÖVP mehrheitlich so beschlossen.
Wir kommen zur restlichen Subventionsliste, die unter Tagesordnungspunkt 13 angeführt ist. Wer dieser Liste die Zustimmung gibt, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig so beschlossen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 1 zur Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Förderung an einen Verein Kolping. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Mag Krotsch, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Mag Nicole Krotsch: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Haslinger. Ich erteile es ihm.
GR Gerhard Haslinger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Sehr geehrte Frau Stadträtin!
In dem Förderansuchen an den gemeinnützigen Verein Kolping Österreich für den Teilbereich multikulturelle Wohngemeinschaften wird um 36 580 EUR ersucht. Diese Subvention betrifft die Weiterführung einer Wohngemeinschaft, in der sechs Frauen aufhältig sind und von einer Sozialarbeiterin und von einer Psychologin betreut werden.
Warum ist das notwendig? – Die Zielgruppe sind jüngere Frauen aus verschiedenen Kulturen, die sich in einer Notsituation befinden und Unterstützung brauchen. Es wird auch Hilfestellung bei Orientierung, Schutz und Stabilität geboten. Das ist etwas, das man zu 100 Prozent unterstützen kann. Wenn Menschen Schutz brauchen, dann muss man ihnen Hilfestellung und Schutz gewähren.
Sie, Frau Stadträtin, haben diese Einrichtung bei der Fragestunde heute schon einmal erwähnt. Dann haben Sie aber etwas gesagt, was uns daran hindert, diesem Akt die Zustimmung zu geben. – Sie haben gesagt, wir haben auch Kolpingeinrichtungen. Es geht da um einen Verein, offenbar – wenn Sie „wir“ sagen – um eine SPÖ-Institution, die eine Förderunterstützung bekommt. Die anderen Parteien können darauf offenbar ganz einfach kein Einfluss nehmen, weil es sich um einen Verein handelt. (Zwischenruf von GRin Martina Ludwig-Faymann.) Das glaube ich schon! Von der Gründung her ist mir all das bekannt! Etwas zeigt dieses Förderansuchen aber sehr deutlich auf, und da sind Sie zuständig, und das sind ganz einfach Versäumnisse in der Integrationspolitik!
Dort steht, dass die Zielgruppe 18- bis 30-jährige Frauen sind, und bei der Problemstellung ist zu lesen: Die Familien vieler junger Frauen, die teilweise hier geboren sind, stammen aus einem Kulturkreis, welche den Töchtern keine eigene Lebensgestaltung erlaubt. Die Eltern sind nur teilweise integriert, es wird absoluter Gehorsam gegenüber dem Vater und gegenüber dem späteren Ehemann verlangt. –Das weiß man, das wird sogar im Ansuchen selbst angeführt. Sie kennen diese Problemstellungen, aber Sie unternehmen nichts gegen den Papa und gegen den Zwangsehemann! Hier müssen ganz einfach die Wurzeln bekämpft und nicht dann die Auswirkungen betreut werden. Man gewährt diesen
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