«  1  »

 

Gemeinderat, 13. Sitzung vom 29.09.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 43 von 88

 

rad fahren. Aber 10 oder 15 Prozent speziell im Winterhalbjahr mit dem Fahrrad durch Wien fahren zu lassen, ist illusorisch! Das geht nicht. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Ganz das Gegenteil ist der Fall! – Gewisse Radwege haben Sinn. Ich bin auch gegen den Ring-Radweg gar nicht so abgeneigt. Er könnte vielleicht etwas weniger voluminös sein, aber er wird benutzt, und jeder Radweg hat an manchen Stellen schon seine Berechtigung. Trotzdem ist das Fahrrad ein Freizeitgegenstand. Es ist kein Verkehrsmittel. (GR Mag Rüdiger Maresch: Doch!) Wir sind auch durchaus der Meinung, dass es sinnvoll ist, wenn sich die Bürgerinnen und Bürger in Wien sportlich betätigen, und zu diesem Zweck kann man durchaus ab und zu mit dem Rad fahren. (Zwischenrufe bei den GRÜNEN.) Da könnt ihr murren und knurren, so viel ihr wollt! Das habe ich mir eh gedacht!

 

Fakt ist: Das Fahrrad ist kein Verkehrsmittel (GR Mag Rüdiger Maresch: Das Zimmerfahrrad!) Ganz im Gegenteil! Was bewirken die Fahrradwege, die überall in Wien jetzt hingepflastert werden? – Der Individualverkehr wird blockiert, und der Wirtschaftsverkehr wird blockiert. Im Endeffekt macht man den Wienerinnen und Wienern nur etwas vor, verarscht sie, hält sie hin, und im Endeffekt erreicht man keine Verbesserung.

 

Ich kann mir vorstellen, dass die GRÜNEN natürlich keine Erfahrung mit dem Verkehr haben! Sie sind komplett neu, sie haben das ganze Ressort erst vor Kurzem übernommen. Ich kann den GRÜNEN nur empfehlen: Kommt nach Kärnten nicht nur zum Wandern und zum Baden, sondern schaut euch in Kärnten an, wie in freiheitlichen Städten Verkehrspolitik gemacht wird, und lasst euch einschulen! Diesbezüglich ist die Hauptstadt Klagenfurt besonders beispielgebend. Überall sind auch Radwege, aber nur dort, wo sie sinnvoll sind. Das Fahrrad wird dort auch benutzt, aber nicht permanent und nicht überall. Kärnten ist ein Vorzeigebundesland nicht nur in diesen Bereichen! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

 

Zu einem Verkehrskonzept gehören auch Industrieparks. Wir haben in Wien Industrieparks im Süden, im Norden und in gewissen Teilen der Stadt. Wenn ich mir diese anschaue, kommen mir die Tränen! Industrieparks werden stark von LKW angefahren und sollten daher auf jeden Fall so gebaut sein, dass LKW dort hinein und hinaus fahren können.

 

In nenne als Beispiel den Industriepark Nord. Am alten, westlich gelegenen Teil Percostraße/Rautenweg ist nichts zu kritisieren, diesen gibt es schon seit gut 20 Jahren, die Straßen sind entsprechend voluminös angelegt, so dass sich dort Sattelschlepper bewegen können. Grundsätzlich funktioniert das dort, da kann ich gar nichts sagen.

 

Aber was ist mit dem zweiten Teil, östlich der Percostraße/Hermann-Gebauer-Gasse, falls das jemandem ein Begriff ist: Was macht man da? – Genau dort sind überall Radwege und viel zu enge Straßen, sodass sich LKW gar nicht begegnen können, sowie Kreisverkehre. Kreisverkehre haben einen Sinn, Kreisverkehre sind gut. Aber dann müssen sie eine entsprechende Dimension haben, sodass sich LKW in diesen auch bewegen können!

 

In der Hermann-Gebauer-Gasse ist ein Kreisverkehr, der wahrscheinlich für ein Siedlungsgebiet beziehungsweise für eine Wohnsiedlung konzipiert wurde, in der ein LKW-Fahrverbot besteht. Überall sind Ohrwarscheln, und man braucht sich diese Ohrwascheln nur anzuschauen! Sie müssen nur einmal durchfahren: Alle sind an allen vier Ecken abgefahren, denn ein Sattelschlepper kann aus dem Kreisverkehr gar nicht hinaus, ohne dass er genau über ein Ohrwaschel darüberfährt! Das ist eine verfehlte Verkehrspolitik, wie sie ihresgleichen sucht!

 

Oder eine Sackgasse wie die Schillinggasse, die zum ARBÖ im 22. Bezirk führt: Dort sind Gehwege wie auf der Mariahilfer Straße und ein herrlicher Radweg, aber zwei Sattelschlepper können einander nicht begegnen, die müssen über den Gehweg ausweichen. Was hat ein Radweg dort verloren, bitte? Auf einer Sackgasse mitten in einem Industriegebiet? Macht dort einmal eine Verkehrszählung! Ihr findet dort keine drei Radfahrer im ganzen Jahr! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Wenn wir schon bei den LKW sind: Die GRÜNEN betonen doch immer, dass sie eine Ökopartei sind. – Jetzt schaue ich mir an, wie sie sich verhalten, wenn es darum geht, dass man eventuell die Euro-5-Fahrzeuge beziehungsweise die Unternehmer, die diese einsetzen, belohnt oder zumindest etwas entlastet, indem man Förderungen austeilt. Wie steht die Stadt Wien dazu? Wie stehen die GRÜNEN dazu, dass Unternehmer, die sich Euro-5-Fahrzeuge anschaffen, etwas entlastet werden?

 

Kärnten gibt dafür ein Beispiel. Kärnten fördert mit 4 000 EUR pro LKW, den man anschafft. Das wird von Kärnten vorgegeben. Das ist doch zu begrüßen. Aber ich kann mir gut vorstellen, dass die GRÜNEN hier davon nichts wissen wollen! „Grün“ ist zwar der Name, der auf der Visitenkarte steht, aber im Gedanken sind sie nichts anderes als Radfahrer. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zum Wort gemeldet ist nunmehr Herr GR Dr Troch. Ich erteile es ihm.

 

13.47.54

†GR Dr Harald Troch (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Zuerst ein paar Worte zu meinen Vorrednern.

 

Ich möchte gleich einen Kommentar zu meinem blauen Vorredner abgeben. Ihre Definition von der Rolle des Fahrrades in einer modernen Großstadt ist im wahrsten Sinn des Wortes blauäugig! Es ist überhaupt nicht mehr zeitgemäß, dem Fahrradfahren die Rolle als reines Freizeitvergnügen zuzubilligen. Ich weiß nicht, wo Sie sich bewegen und ob Sie sich die Verkehrsströme und die Bedürfnisse der Bürger in dieser Stadt anschauen. Wir bauen diese Radwege im Stadtzentrum nicht nur, damit die Bürger diese in ihrer Freizeit benützen, sondern das Rad ist inzwischen ein Verkehrsmittel, und die Radwege werden rund um die Uhr sehr gut angenommen.

 

Daher sollen auch in den Köpfen der Menschen keine Barrieren gebaut werden, die gegen das Rad sprechen! Dass das Rad nicht allein seligmachend ist, sagen alle, auch unsere grünen Koalitionspartner. Wir haben

 

«  1  »